SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Finanz-Casinobetrieb geht ungestört weiter und der Bürger bezahlt!

Handel mit Kreditrisiken geht trotz Finanzmarktkrise munter weiter

Der Handel mit Kreditrisiken verzeichnete in den vergangenen Jahren massive Zuwächse. Der Nominalwert gehandelter Kreditderivate war nach Angaben der ISDA, also der International Swap Dealer Association, in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres bis auf 62 Billionen Dollar gewachsen.

 

Das Blut der Kapitalisten fließt in Strömen!

Das Blut der schwarzen Schafe fließt in Strömen
Der Kapitalismus tritt zur großen Selbstreinigung an, um zu bleiben, was er ist.
Den Größen der Finanzwelt hingegen, die keine Jobsorgen kennen, hat es teilweise die Sprache verschlagen. Alan Greenspan bekundet vor dem US-Kongress “Schock und Unglauben” über das Ausmaß des Desasters, das er und seinesgleichen (mit) angerichtet haben. Kleinlaut tönt es aus den inneren Zirkeln renommierter Think Tanks, sie hätten leider auch keine Ahnung, was noch kommt, und wie es weiter gehen soll.

 

Ihre Rezession - Frau Merkel!

Der Befund einer deutschen Rezession schon im Sommer lässt erahnen, dass es noch andere Gründe für den Abschwung gibt als die Finanzkrise. Die Bundesregierung hat dazu maßgeblich beigetragen - und sollte daraus sofort Konsequenzen ziehen.

Die Krise begann lange vor der Pleite von Lehman Brothers, als es für Kreditrestriktionen noch kaum Belege gab. Und die Verantwortung tragen auch die deutsche Regierung und die Notenbanker, die den Absturz viel zu lange kleinzureden versucht haben.

 

ATTAC kritisiert Regelung der Erbschaftssteuer

Scharf kritisiert das Netzwerk für Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network / TJN)) in Deutschland den Erbschaftsteuerkompromiss, auf den sich die Koalitionsfraktionen geeinigt haben. Er verschone wieder einmal die Reichen und Reichsten in unserer Gesellschaft und entlasse sie aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung.

 

Die "Riester-Rente" - miese Prognosen

Am 16. Oktober 2008 schickte der frühere Bundesarbeitsminister Walter Riester eine Mail [PDF - 92 KB] an seine Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Bundestagsfraktion. Der Betreff: „Sicherheit von Riester-geförderten Altersvorsorgeprodukten“. Schon der erste Absatz zur Sache (der zweite Absatz der Mail) enthält zentrale Irreführungen. Riester behauptet, der „Anleger“(er meint den „Anbieter“ von Finanzprodukten) müsse zum Zeitpunkt der Auszahlung alle eingezahlten Beiträge und staatliche Zulagen garantieren und bei mit einer Versicherung abgeschlossenen Verträgen noch zusätzlich 2,25 % Garantiezins. Diese Einlassungen Riesters sind irreführend und es ist erstaunlich, dass sich meine frühere Fraktion kollektiv so in die Irre führen lässt.

 

Integriertes Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche in Berg

Die Gemeinderatsfraktion der SPD Berg war sich nach intensiver Diskussion der Thematik einig, in Berg Kindern und Familien ein bedarfsgerechtes integriertes Bildungs- und Betreuungskonzept anzubieten.
Vor Beginn der Sitzung ließen sich die Kommunalpolitiker von ihrem Gemeinderatskollegen Norbert Nießlbeck die Arbeit der Wasserwacht Berg und die intensive Nutzung durch Schulen, Wasserwacht, Badezeiten und die stetig wachsenden Fitness- und Gesundheitsangebote erläutern. Während der Anwesenheit der Räte waren rund 50 Kinder der Wasserwachtgruppe zum Schwimmen im Hallenbad.

 

Effizientere Straßenbeleuchtung in Berg

Die Gemeinde Berg will Energie einsparen durch effizientere Nutzung der Straßenbeleuchtung. Nach Diskussion der Thematik in zwei Gemeinderatssitzungen hat jetzt der Gemeinderat die von Bürgermeister Helmut Himmler vorgeschlagene Variante einstimmig beschlossen.

 

Mehr als 10 Milliarden Euro seit 1992 für Auslandseinsätze

Deutschland hat von 1992 bis 2007 rund 10,58 Milliarden Euro für Auslandseinsätze ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (16/10692) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/10482) hervor.

 

Demokratie ohne Demokraten - "Postdemokratie"

Weniger Demokratie wagen - Von der Demokratie zur Postdemokratie
Mit der Demokratie steht es nicht zum Besten: Ihre Umfragewerte sinken, an die Wahlurnen treibt sie immer weniger Menschen und die Parteien verlieren kontinuierlich Mitglieder. In Europa ist sie auch noch kaum angekommen, und mit dem Export in ferne Länder hapert es beträchtlich.

Das kurze Wort zum langen Abschied heißt “Postdemokratie”.

 

Rekordprofite für Ölmultis

Ölkonzerne machen Rekordgewinne

Die Ölmultis bleiben von der Wirtschaftskrise verschont: Exxon Mobil und Shell machen nach wie vor Milliardengewinne. Exxon meldet sogar den höchsten Quartalsgewinn, den ein Unternehmen je in der US-Geschichte verbucht hat. Shell steigert sein Ergebnis um satte 70 Prozent.

 

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