SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Die Lohnpolitik des Einzelhandels wird vom Staat kräftig gefördert: Jedes Jahr fließen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen 1,5 Milliarden Euro an Beschäftigte des Handels, deren Einkommen nicht zum Leben reicht. Jeder Fünfte verdient weniger als 8,50 Euro in der Stunde. [...]

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Auch wenn der Weg schwierig und mitunter auch konflikthaltig ist - die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei ihrer letzten Sitzung klar für den weiteren stetigen Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen.
Es dürfe keine Rückkehr zur unverantwortlichen Atomwirtschaft geben.

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Nun hat Bürgermeister Helmut Himmler dem Gemeinderat vorgeschlagen, ab dem Schuljahr 2013/14 den Besuch des ersten Kindergartenjahres mit einem Betrag von 50,- Euro je Kind und Monat zu fördern – pro Jahr sind das 600,- Euro für jedes Kind.

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Die Lage ist nicht alltäglich, und sie ist widersprüchlich: Die Aktienkurse steigen, als ob die Wirtschaft sich in einer Aufschwungphase befände, und gleichzeitig sind die Kapitalmarktzinsen auf niedrige Niveaus gefallen, die eigentlich eine Rezession signalisieren.

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Bürgermeister Helmut Himmler will dem Berger Gemeinderat in der nächsten Sitzung die Beauftragung einer weiteren Machbarkeitsstudie vorschlagen, nachdem bereits ein Sanierungsgutachten und alternativ dazu eine Konzeption für eine Bürgerhalle ohne den weiteren Betrieb des Schwimmbads erarbeitet wurden.

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Es geht vor allem um die milliardenschwere Steuerschuld derer, die ihr Vermögen im Ausland aufbauen konnten mit mehr oder weniger dubiosen Geschäften. Es geht um das Verschieben von Unternehmensgewinnen an ausländische Tochterfirmen in Steuerparadiese.

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Es war das einstige Kernthema der schwarz-gelben Koalition, doch Union und FDP setzen nun nicht einmal mehr im Wahlkampf auf die Steuerpolitik. Kanzlerin Merkel ist zu keiner Reform bereit. Doch Gering-, Durchschnitts- und Besserverdiener zahlen zu hohe Steuern und Abgaben, wirklich Reiche hingegen zu wenig.

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“Die Daten geben Einblick in eine geheime Welt. Sie identifizieren mehr als hunderttausend Kunden, unter ihnen Staatsoberhäupter und Waffenschmuggler, Steuerflüchtlinge und Mittelständler, Prominente und Betrüger.”

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Berg und Neumarkt mit Zuganbindungen sowie Berg und Altdorf
„Mit der Einrichtung des Rufbusses für die Gemeinde Berg erweitern wir das wirtschaftliche ÖPNV Angebot für ländliche Gemeinden, das auch Familien und älteren Menschen sowie Auszubildenden eine gute Grundversorgung und damit Mobilität ohne eigenen PKW bietet.

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Nach Ausbruch der Finanzkrise forderten nicht nur die üblichen Finanzkapitalismuskritiker von Attac ein Ende des Laisser-faire auf den Finanzmärkten. Nie wieder dürfe ein Staat von einer Bank erpresst werden können, sagte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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