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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Leben in einer auf den Kopf gestellten Welt :

Allgemein

Die Lage ist nicht alltäglich, und sie ist widersprüchlich: Die Aktienkurse steigen, als ob die Wirtschaft sich in einer Aufschwungphase befände, und gleichzeitig sind die Kapitalmarktzinsen auf niedrige Niveaus gefallen, die eigentlich eine Rezession signalisieren.

Zwischen den auf einer Flutwelle von Liquidität reitenden Finanzmärkten und der realen Wirtschaft ist ein ausgeprägter Kontrast entstanden. Für Europa und Japan bedeute dies eine Fortsetzung schwachen Wachstums und hoher Arbeitslosigkeit, während Länder wie die USA zwar genesen würden, aber zu wenig schnell, um «Fluchtgeschwindigkeit» zu erreichen. Aufstrebende Länder mit gesunder Wirtschaft würden dagegen weiter wachsen. Diese Situation könne geraume Zeit, aber nicht permanent anhalten. In der Euro-Zone gebe es Ermüdungstendenzen: Die Gläubigerstaaten wollten nicht ewig neue Checks ausstellen, und die Schuldnerländer seien des Austeritätskurses überdrüssig. Die Region werde harte Entscheide nicht umgehen können und wählen müssen zwischen reduzierter Mitgliederzahl, um wieder wachsen zu können, oder anhaltender Fragmentierung. – Ohne harte Entscheide sieht auch der Chefökonom der Citibank, Willem Buiter, keine Zukunft für die Euro-Zone, die unter einer von Zombie-Banken verursachten «Bilanzrezession» leide. Nur eine rasche, umfassende Restrukturierung der Schulden könne ein «Implodieren» der Region verhindern. Die Entschuldung sei nicht durch Wachstum zu erreichen, da die Region erst nach erfolgreichem «deleveraging» zu Wachstum zurückkehren könne. Die Hauptinstrumente bestünden deshalb in der Vergemeinschaftung von Staatsschulden und Bankverlusten sowie zusätzlichem «Bail-in» der Anteilseigner von Banken und aller Gläubiger einschließlich der nichtgesicherten Depositäre. Eine frühe Abwicklung sei einer wirtschaftlich kostspieligen und politisch nicht aufrechtzuerhaltenden Austerität oder einer fortgesetzten zwecklosen Finanzierung zu weichen Bedingungen vorzuziehen. Die Verluste würden so geringer ausfallen als bei weiterer Verzögerung. – Auch für den Co-Chef der Saxo Bank, Lars Seier Christensen, steht die Euro-Zone vor tiefgreifenden Entscheiden und Entwicklungen. Als politisches Konstrukt, dessen Gefahren der Delors-Kommission in den neunziger Jahren bekannt gewesen seien, habe sie die Hoffnungen auf eine Stärkung Europas und Disziplinierung der Mitglieder nicht erfüllt. Innere Widersprüche durch allzu große Unterschiede bezüglich Kultur, Wirtschaft und Bevölkerung verhinderten eine effiziente Integration. Über kurz oder lang werde sich die Region spalten, weil entweder die schwächeren oder die stärkeren Länder austreten würden. Ohne eine derartige Restrukturierung werde die Rezession nicht überwindbar sein.
Quelle: NZZ

 

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