14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik:
Die Berger Sozialdemokraten wollen das Hallenbad an der Schulstraße erhalten und generalsanieren. Jetzt besuchten die Berger Sozis unter Führung der Bürgermeister Helmut Himmler und Georg Späth zusammen mit der Wasserwacht mit Vorsitzendem Michael Zaschka an der Spitze das Hallenbad in Kümmersbruck bei Amberg.
Veröffentlicht am 26.01.2014
Ein sehr weitgehender Konsens in der Frage der Sanierung und somit der Bestandssicherung des Berger Hallenbades konnte am Samstag bei einer Klausurtagung des Gemeinderats erreicht werden. Somit herrscht in dieser Frage Klarheit.
Unterschiedlich waren hingegen die Meinungen hinsichtlich Sanierung oder Neubau einer Turnhalle.
Veröffentlicht am 20.01.2014
Die SPD-Gemeinderatsfraktion Berg hat sich bei ihrer letzten Sitzung im Gasthof „Goldener Hirsch“ in der Frage Erhalt des Hallenbads-Mehrzweckhalle in völliger Übereinstimmung auf eine klare und unmissverständliche Linie verständigt, die 2. Bürgermeister Georg Späth bereits in der letzten Gemeinderatssitzung formulierte. Die Sozialdemokraten wollen das Hallenbad an der Schulstraße erhalten und generalsanieren – unabhängig von den Entwicklungen um das Hallenbad des Landkreises in Neumarkt.
Veröffentlicht am 30.09.2013