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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Himmler in Berg einstimmig nominiert - Bewerberliste der SPD Berg für die Kommunalwahl steht :

Kommunalpolitik

Ohne Gegenstimme wurde bei der Nominierungskonferenz der SPD Berg am Sonntagnachmittag im Hotel Lindenhof Bürgermeister Helmut Himmler erneut nominiert und auch die Bewerberliste der SPD für die Kommunalwahl wurde einstimmig angenommen.

Die Berger Sozialdemokraten treten mit einer "offenen Bürgerliste" mit eingeschriebenen Sozis und unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern an. Die gewählten Mandatsträger - so der Bürgermeister - üben ihr Amt eigenverantwortlich auf der Basis eigenen Könnens, Wissens und der individuellen Lebenserfahrungen aus. Damit habe man immer gute Erfahrungen gemacht und es bleibe bei dieser bewährten Praxis. Einen sog. Fraktionszwang gebe es bei den Berger Sozialdemokraten nicht.
Vorsitzende und Kreisrätin Erna Späth erläuterte zu Beginn der Nominierungskonferenz die Formalitäten der Wahlvorgänge und hatte die Struktur der Liste vorbereitet. Die SPD könne den Bürgerinnen und Bürgern in Berg ein sehr gutes, kompetentes personelles Angebot machen und die SPD habe als Mehrheitsfraktion die Kommune selbstbewußt positioniert. Bereg habe eine erfreuliche Entwicklung und daher könne man selbstbewußt in die anstehenden Kommunalwahlen gehen. Auch im Kreistag ist die SPD mit Erna Späth und Helmut Himmler vertreten. Neben den zwei derzeitigen Kreispolitikern kandidieren Margot Bengl und Georg Späth für den Kreistag.
Landratskandidat Dirk Lippmann würdigte das breite gesellschaftliche Engagement der SPD-Bewerberliste und sprach von einer "großartigen Entwicklung der Gemeinde Berg unter Führung von Bürgermeister Helmut Himmler."
Der Amtsinhaber erläuterte vor dem Wahlgang die kollegiale Arbeit in der SPD-Gemeinderatsfraktion und die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit seinem "Freund und Stellvertreter Georg Späth", mit dem er seine Arbeit auch fortsetzen wolle. Das bedeute aber nicht, dass man im Gemeinderat immer die gleiche, formierte Meinung habe und vertreten müsse. Demokratie lebe von der Vielfalt der Meinungen und Ideen und die gebe es unter der Berger Sozialdemokraten.
Himmler sprach über Familien-, Bildungspolitik, Arbeit und Soziales, Verkehrsinfrastruktur, Bevölkerungsentwicklung, Bürgerbeteiligung, Sport, digitale Modernisierung, Nachhaltigkeit und Generationsverantwortung, medizinische Versorgung etc. Die SPD habe sich klar und unmißverständlich für den Erhalt und die Generalsanierung des Hallenbades entschieden und werde sich demnächst in Kümmersbruck über die dort ebenfalls anstehende Badsanierung informieren.
Es gebe sicher auch Argumente für eine neue Bürgerhalle, aber für unkalkulierbare Abenteuer (Hallenbad + Bürgerhalle) stehe die SPD nicht zur Verfügung. Man habe die Gemeinde vollständig entschuldet und die Kommune verfüge über Rücklagen. Solide Finanzpolitik sei der Markenkern der SPD-Kommunalpolitik in Berg sowie die unverzichtbare Basis für die permanente Modernisierung und Weiterentwicklung der Gemeinde auch in den kommenden sechs Jahren. Ludwig Erhards "Maß halten!" gelte gegenwärtig und auch in der Zukunft.

Die Bewerberliste der SPD Berg

1. Helmut Himmler Berg-Unterrohrenstadt
2. Lisa Kienlein Sindlbach
3. Georg Späth Berg
4. Vogel Anita Sindlbach
5. Geitner Josef Unterölsbach
6. Späth Erna Berg
7. Nießlbeck Norbert Berg
8. Bengl Margot Loderbach
9. Stepper Hannes Oberölsbach
10.Meier Silvia Berg
11.Kratzer Franz Unterölsbach
12.Zaschka Karin Berg
13.Seitz Tobias Mitterrohrenstadt
14.Lehmeyer Bernd Berg
15Kolb Markus Berg
16.Klein Manfred Haimburg-Sindlbach
17.Meyer Alexander Loderbach
18.Seitz Bernhard Loderbach
19.Dr. Vogel Gerfrid Haimburg-Sindlbach
20.Kratzer Hans Berg

Ersatzkandidaten
1. Späth Max Berg
2. Lang Werner Berg

 

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