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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Berger Hallenbad wird saniert - kein Konsens bei der Turnhalle :

Kommunalpolitik

Ein sehr weitgehender Konsens in der Frage der Sanierung und somit der Bestandssicherung des Berger Hallenbades konnte am Samstag bei einer Klausurtagung des Gemeinderats erreicht werden. Somit herrscht in dieser Frage Klarheit.
Unterschiedlich waren hingegen die Meinungen hinsichtlich Sanierung oder Neubau einer Turnhalle.

Ein Teil des Gemeinderats will neben der Sanierung des Hallenbads keine Sanierung der Zweifachturnhalle, sondern den Bau einer neuen Sport- oder Mehrzweckhalle. Einige Gemeinderatsmitglieder forderten über die bereits erfolgten sieben Planungsvarianten hinaus eine weitere zu erarbeiten.
Bürgermeister Helmut Himmler spricht von einer gewaltigen Aufgabe, die nunmehr von der Gemeinde zu bewältigen sei. Mit dem Hallenbad erhalte sich die Gemeinde eine besondere Sport- und Freizeiteinrichtung für die Schule, den Schwimmsport, die Wasserwacht, Schwimmschulen sowie die gesamte Bevölkerung. Das habe aber auch seinen Preis, denn die Sanierung des Gebäudekomplexes Hallenbad-Zweifachturnhalle koste einschließlich der Außenanlagen in der günstigen Variante 8,1 Millionen Euro und die Gemeinde müsse davon nach Abzug der staatlichen Förderung 6,9 Millionen Euro reine Baukosten leisten. Über den sog. Lebenszyklus von 30 Jahren hinweg koste die Anlage einschließlich Betriebs- und Kapitalkosten stattliche 19,6 Millionen Euro.
Er sei schon mehr als verwundert, wenn von einem Teil des Gemeinderates - der die finanziellen Möglichkeiten sowie die vielfältigen Aufgaben der Gemeinde eigentlich kennen sollte - neben der Hallenbadsanierung auch noch der Neubau einer Sport- oder Mehrzweckhalle gefordert werde. Diese Varante sei geplant und gerechnet und koste der Gemeinde in drei Jahrzehnten 27,6 Millionen Euro oder bei einer sinnvollen Funktionseinheit mit dem Hallenbad gar 30,5 Millionen Euro.
Der Horizont der Schulstraße in Berg reiche eben nicht, um zwischen mutigen und fahrlässigen oder gar dummen Entscheidungen zu differenzieren. Von jedem Gemeinderat müsse man selbstverständlich erwarten, dass die mitunter fatale Tragweite einer einzigen Entscheidung auch erkannt und abgewogen wird. Mit der Variante Sanierung des Hallenbades und Neubau einer Mehrzweckhalle würde die schuldenfreie Gemeinde zwangsläufig zum Schuldenkönig im Landkreis Neumarkt und die Kommune würde sich quasi ohne Not finanzpolitisch strangulieren.
Die Gemeinde Berg - so Himmler - sei umgeben von leistungs- und finanzstarken Nachbarn im Nürnberger Land und im Landkreis Neumarkt. Im Wettbewerb um junge Leute und Familien würde die Gemeinde Berg bei einer drastischen Überschuldung nicht mehr mithalten können bei so wichtigen Fragen wie Dorferneuerungen, Bildungs- und Betreuungspolitik, Modernisierung der technischen und sozialen Infrastruktur, Seniorenarbeit, Sport- und Freizeitinfrastruktur usw. deutlich zurückfallen. All das wäre nicht mehr finanzierbar - im Gegensatz zu den finanzstarken Nachbargemeinden.
Diese eigentlich überschaubaren Zusammenhänge sollte man eigentlich erkennen. Er sei auf keinen Fall bereit, wegen eines unnötigen Einzelprojektes die gegebene solide Finanzwirtschaft und damit die Investitionsfähigkeit in die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger in Berg in 34 Orten zu gefährden.
Der Bürgermeister kündigt auch an, angesichts der Situation im Februar einen "Antrag auf Sanierung des bestehenden Komplexes Hallendbad-Zweifachturnhalle" in den Gemeinderat einzubringen. Nach sieben Planungsvarianten und intensiver Diskussion in der Bevölkerung könne jetzt entschieden und anschließend zügig geplant und gebaut werden. Es könne auch nicht angehen, dass einzelne Wählergruppierungen vor der Kommunalwahl alle möglichen Hoffnungen wecken, sich an der Frage der Finanzierung elegant vorbeimogeln und die Entscheidung über den Tag der Kommunalwahl schieben wollen.
Die Bürgerinnen und Bürger in Berg sollen nach den Worten Himmlers vor der Wahl Klarheit erhalten, wer was will und wie die Wünsche denn auch finanziert werden sollen. Er halte jedwede Variante über die Bestandssanierung und damit über 20 Millionen Euro hinaus für abenteuerlich und unverantwortlich. Mit dem nach der Generalsanierung neuwertigen Komplex Hallenbad-Zweifachturnhalle, den Sportstätten der Vereine, den Sporthallen in Sindlbach und Oberölsbach, 34 Spiel-,Sport- und Bolzplätzen, dem Skaterpark sowie den zwei Hallen in den Gemeinschaftshäusern Loderbach und Hausheim habe die Gemeinde Berg eine sehr gute und dezentrale Sportstätteninfrastruktur und sei bestens gerüstet für die Anforderungen der kommenden Jahrzehnte.

 

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