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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Famoses Jahr 2013 in Berg :

Kommunalpolitik

Erfreuliche Daten und viele Bilder des bald endenden Jahres präsentierte Bürgermeister Helmut Himmler dem Berger Gemeinderat bei der Jahresabschlussitzung im Rathaus am Sophie-Scholl-Platz.

Er sprach von einem "insgesamt famoses Jahr 2013" und sagte, dass es das Ziel der Gemeinde Berg sein und bleiben muss, die derzeitige Bevölkerungszahl mit rund 8000 Einwohnern auch in Zukunft halten und begrenzt steigern zu können, wobei hierfür die Voraussetzungen - vor allem für junge Familien - immer wieder neu geschaffen und den Erfordernissen angepaßt werden müssen.

Dazu gab er bekannt, dass die Gemeinde Berg derzeit 7900 Einwohner (davon 7.550 mit Hauptwohnsitz) aufweist und steigende Geburten (2013: mehr als 60 Geburten, 2012: 54 Geburten, 2011: 53 Geburten) verzeichnen kann. Als Folge der Baulandausweisungen im Familienmodell werde die Geburtenzahl und auch die Bevölkerung insgesamt in Berg mit 34 Orten deutlich ansteigen.

Zur Haushaltssituation teilte Bürgermeister Himmler mit, dass auch dieses zu Ende gehende Jahr 2013 wieder ein sehr gutes Haushaltsjahr sein werde. Gemäß Tagesabschluss vom 19.12.2013 lägen die Einnahmen bei 18,75 Millionen Euro und die Ausgaben bei 17,35 Millionen Euro. Zur Ausgabenseite führte er an, dass in den nächsten Tagen durch eingehende Rechnungen noch weitere Ausgaben hinzukommen können. Jedoch verdeutlichte er, dass auch das Haushaltsjahr 2013 wieder mit einem ordentlichen Überschuss (rund 1,3 Millionen Euro) abgeschlossen werden könne.

Ferner gab er bekannt, dass sich im kommenden Jahr die Schlüsselzuweisungen um 402.000 Euro steigen werden. Das Gewerbesteueraufkommen liege auf Rekordniveau und man werde die Steuernachzahlung eines einigen Unternehmens in Höhe von über 600.000 Euro 2014 für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur, mithin also der digitalen Modernisierung der Gemeinde und damit für flächendeckendes schnelles Internet investieren.

Anhand zahlreicher Fotos gab Himmler eine Rückschau auf das ablaufende Jahr. So ging er auf Ereignisse, Maßnahmen, Projekte, Veranstaltunge. näher ein - zum Beispiel die Erschließung und Ausweisung von Baugebieten in Berg, Sindlbach und Stöckelsberg, das "Haus des Dorfes, der Jugend und der Vereine" in Hausheim, den Neubau der Zentrale der Wasserversorgung in Berg, den Dorfweiher Berg und die Neugestaltung des Spielplatzes in Haslach, Dorferneuerungsmaßnahmen Richtheim/Loderbach)

Auch die Thematik "Sanierung Hallenbad-Turnhalle - Neubau Bürgerhalle", Investitionsmaßnahmen der Vereine, die Kinder- und Jugendbetreuung, Seniorenangebote, Gemeindeveranstaltungen, Vereinsaktivitäten, Partnerschaftsaktivitäten mit den Gemeinden Berg und Walce, Projekte im Betreuungsbereich und Geschichts-/Kultur- und Kunstgüter in der Gemeinde Berg wurden angesprochen.

Zum Schluss seiner Ausführungen bedankte sich der Bürgermeister bei den Mitgliedern des Gemeinderates für die gute Zusammenarbeit und vor allem für den respektvollen Umgang.

Die Fraktionssprecher Hans Bogner (FWG), Elisabeth Kienlein (SPD), Gerhard Marx (LBG) und Susanne Hierl (CSU) schlossen sich den Ausführungen des Bürgermeisters zu den im Jahr 2013 getroffenen Entscheidungen und zahlreich durchgeführten Maßnahmen an und blickten auf die im ablaufenden Jahr 2013 getroffenen Entscheidungen zurück.

Dabei wurde vor allem die Ausweisung von Bauland für Wohnbaugebiete in Berg, Stöckelsberg und Sindlbach hervorgehoben und betont, dass die Gemeinde Berg ihre Entwicklung selbst steuern könne - zum Beispiel durch Baulandausweisungen. Außerdem wurde von Seiten der Fraktionen das anstehende und weit in die Zukunft hineinreichende Projekt "Sanierung Hallenbad-Turnhalle - Neubau Bürgerhalle" angesprochen, dessen Umsetzungsvariante im kommenden Jahr zu entscheiden sei.

Neben dem Dank an die vielen ehrenamtlich Tätigen in Vereinen und Verbänden bedankten sich die Fraktionssprecher auch beim Bürgermeister und den Kollegen im Gemeinderat für die faire und angenehme Zusammenarbeit sowie bei den Gemeindebediensteten für deren Arbeit.

 

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