29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Familie
In der Gemeinde Berg wurden im letzten Kindergartenjahr 2013-14 insgesamt 34 Kinder unter drei Jahren in Kinderkrippe in der Gemeinde und außerhalb der Schwarzachkommune betreut. Vor dem Hintergrund weiterer Steigerungen der Nachfrage entsteht derzeit im bestehenden „Berger Kindernest“ eine weitere Kinderkrippe in Berg.
Bauherr und Betreiber ist die Firma GRADU KG – wie bereits beim Kindergarten. In der Kinderkrippe entstehen 25 neue Betreuungsplätze und zusammen mit 25 Kindergartenplätzen kann GRADU zum neuen Kindergartenjahr insgesamt 50 Plätze in der Einrichtung an der Neumarkter Straße anbieten.
Bei einem Baustellenbesuch überzeugten sich Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser vom Baufortschritt der Einrichtung, die im September in Betrieb gehen wird. Astrid und Andreas Dumhard – die Betreiber und Bauherren der Krippe – führten die Berger Gemeindevertreter durch die großzügigen und hellen Räume der zwei Einrichtungen auf zwei Stockwerken des Gebäudes. Die letzten Gewerke werden im August bzw. Anfang September einschließlich der Außenanlagen umgesetzt – trotz Urlaubszeit.
Der Bau ist auf 599.000 Euro veranschlagt und diese Kostenberechnung kann auch gehalten werden.
Der Bau der Kinderkrippe wird mit 496.200 Euro durch den Staat und die Gemeinde gefördert, wobei der Großteil aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2014“ kommt. Nach Fertigstellung der Krippe wird das neue Angebot der Kinderbetreuung der Öffentlichkeit an einem „Tag der offenen Tür“ vorgestellt.
Die zweite Kinderkrippe in Berg ist nach Aussagen von Bürgermeister Helmut Himmler erforderlich, da durch die intensive Bautätigkeit in diesem und auch in den kommenden Jahren viele junge Familien ein entsprechendes Angebot benötigen. Darüber hinaus werde es aber bei der gewohnten Praxis bleiben, dass auch die Unterbringung in Krippen außerhalb der Gemeinde durch die Gemeinde Berg mitfinanziert wird. Mitunter wollen Eltern ihre Kinder in räumlicher Nähe ihres Arbeitsplatzes in Tagesbetreuung geben und da dürfe es keine Nachteile geben.
Die Gemeinde Berg fördert im Rahmen ihrer kommunalen Familienpolitik den Besuch des ersten Kindergartenjahres. Im September werden nach entsprechenden Anträgen durch die Kämmerei die Fördergelder für das Kindergartenjahr 2034-14 an die Familien überwiesen.
SPD-