12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Verkehr
Heute Mittag gaben die Bürgermeister Helmut Himmler aus Berg und Erich Odörfer aus Altdorf die neu gebaute Straße zwischen der Staatsstraße 2240 bei Gnadenberg und dem Altdorfer Gemeindeteil Hagenhausen nach dreimonatiger Bauzeit für den Verkehr frei.
Der alte Straßenaufbau war nicht mehr sanierungsfähig, da sich bei Bodenuntersuchungen erhebliche Mängel im Straßenkörper zeigten mit der Folge von Setzungen und Rissbildungen. Vor diesem Hintergrund entschied sich die Gemeinde Berg für einen völligen Neubau mit geringfügiger Änderung der Straßentrasse. Hierfür war ein Grunderwerb aus dem Staatswald erforderlich, durch den die Wegstrecke führt.
Die nunmehr fertig gestellte Gemeindeverbindungsstraße mit einer Länge von 780 Meter ist die kürzeste Wegverbindung zwischen den Orten Gnadenberg in der Gemeinde Berg und Hagenhausen im Nürnberger Land. Zudem gibt es geschichtlich bedingt intensive Verbindungen zwischen den Menschen in Hagenhausen und in der Altgemeinde Oberölsbach.
Trotz der hohen Kosten von rund 670.000,- Euro einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen betonten die Bürgermeister die Wichtigkeit der Straße, die eine Lebensdauer von rund 40 Jahren haben werde. Die Regierung der Oberpfalz als Zuwendungsgeber wird die Baumaßnahme mit voraussichtlich 328.000,- Euro fördern.
Die Gemeinde Berg modernisiert nach Aussagen des Bürgermeisters laufend das Straßennetz in der Kommune im Sinne der Verkehrssicherheit und Mobilität der Verkehrsteilnehmer.
In diesem Jahr seien wichtigen Tiefbaumaßnahmen umgesetzt worden, denn neben der freigegebenen Gemeindeverbindungsstraße an der Bezirksgrenze Oberpfalz-Mittelfranken sei die Ortsdurchfahrt Berg saniert worden und der lange gewünschte Kreisverkehr bei Unterölsbach sei ebenfalls seit Juli in Betrieb. Im September werde zudem das große Radwegeprojekt Recheltshofen-Unterölsbach durch das Rohrenstädter Tal begonnen und bis Oktober abgeschlossen sein. Ende August werde man den schwierigen Waldwegebau bei Häuselstein erfolgreich abschließen.
SPD-