17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Verkehr
Staatssekretär Albert Füracker, Landrat Willibald Gailler, Baudirektor Josef Kreitinger mit Abteilungsleiter Josef Gilch vom Staatlichen Bauamt Regensburg kamen nach Berg, um mit Bürgermeister Helmut Himmler und 2. Bürgermeisterin Susanne Hierl die sanierte Ortsdurchfahrt Berg der Staatsstraße 2240 offiziell für den Durchgangsverkehr freizugeben.
Die rd. 2,4 Kilometer lange Baustrecke erstreckt sich von der nördlichen Ortsgrenze von Berg bis nach Richtheim und ist in vier Bauabschnitten grundlegend saniert worden.
Die über 40 Jahre alte Fahrbahndecke wies aufgrund der hohen Verkehrsbelastung zahlreiche Unebenheiten und Spurrinnen auf und genügte den heutigen Anforderungen nicht mehr. Der vorhandene schadhafte Belag wurde bis zu 11 Zentimeter abgefräst und durch neue bituminöse Schichten ersetzt. Für die obere Schicht kam ein lärmmindernder Belag zur Ausführung.
In Abstimmung mit der Gemeinde Berg liefen seit Mai dieses Jahres die Vorarbeiten für die Gesamtmaßnahme wie zum Beispiel Erneuerung der schadhaften Entwässerungseinrichtungen und Gehweganpassungen.
Die Kosten der Deckenerneuerung belaufen sich auf rund 600.000.- Euro.
Insgesamt hat das Straßenbauprojekt dem Staat und die Gemeinde rund 750.000 Euro gekostet.
SPD-