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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD Berg erfreut über Bewegung bei Gleichstrompassage und Lösung der Hallenbad- und Turnhallenthematik :

Kommunalpolitik

Bürgermeister Helmut Himmler berichtete von "erfreulicher Bewegung" in Sachen Gleichstrompassage Ost-West, die durch das Gemeindegebiet geführt werden sollte. Der Netzplaner Amprion will nach entsprechenden Ankündigungen bei der Bundesnetzagentur eine neue Alternative einbringen. Demnach könnte die Stromtrasse dann an der A 9 entlangführen. Damit wären Altdorf und Berg völlig entlastet.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion in Berg, die nach  der Kommunalwahl wiederum den Bürgermeister sowie die stärkste Fraktion im Rathaus am Sophie-Scholl-Platz stellt - verständigte sich bei ihrer Sitzung im Hotel Lindenhof auf die Besetzung der Ausschüsse sowie der Referenten in der neuen Ratsperiode 2014 - 2020. Man werde - so die alte und neue Fraktionssprecherin Lisa Kienlein - die gewohnt solide Sacharbeit verläßlich fortsetzen und die technische und soziale Infrastruktur der Kommune stetig modernisieren.

Ein großes Dankeschön galt dem scheidenden Vizebürgermeister Georg Späth, der nach 12jähriger Tätigkeit bereits vor einem Jahr seinen Abschied angekündigt hatte. Das Bürgerfest werde er in diesem Jahr nach 18 Jahren  noch einmal organisieren und dann werde das die Aufgabe der neuen Bürgermeisterstellvertreter sein.

Bürgermeister Helmut Himmler berichtete von "erfreulicher Bewegung" in Sachen Gleichstrompassage Ost-West, die durch das Gemeindegebiet geführt werden sollte. Der Netzplaner Amprion will nach entsprechenden Ankündigungen bei der Bundesnetzagentur eine neue Alternative einbringen. Demnach könnte die Stromtrasse dann an der A 9 entlangführen. Damit wären Altdorf und Berg völlig entlastet. Amprion will diese Planungsvariante bei der  Bundesnetzagen­tur anregen und einreichen und die Behörde entscheidet dann über diese Möglichkeit. Nach Aussagen Himmlers sei es schon immer komisch und nicht nachvollziehbar gewesen, warum die vorgesehene Trasse von den A9 weg in Richtung Altdorf-Berg-Postbauer-Berngau-Freystadt und dann wieder zur A9 geführt wurde. Gleichwohl bleibe es bei der bekannten Gemengelage, nämlich dass in einem ersten Schritt die Notwendigkeit der Stromtrasse zweifelsfrei belegt werden müsse und erst danach würde man dann über Trassen und Erdverkabelungen reden. Man dürfe jetzt keinesfalls die Bürgerinitiativen und den gemeinsamen Widerstand gegen die Braunhohlestromleitung schwächen oder gar spalten. Eine endgültige Absage der "absurden Planungen" werde es nach Einschätzung des Bürgermeisters in absehbarer Zeit nicht geben, da hinter der Leitungsvermarktung die Interessen des "großen Geldes" stünden. Diese unsinnige Monsterleitung werde aber nach seiner festen Überzeugung weder im Landkreis Neumarkt noch oberirdich gebaut werden.

Himmler berichtete auch über den erfolgreichen Grunderwerb am Gelände der Schwarzachtalschule, wodurch neue Planungen für den Komplex Hallenbad-Turnhalle möglich sind. Noch im Mai wolle er dem Gemeinderat eine Konsensplanung mit einer vergrößerten Turnhalle mit Bestandssanierung des bestehenden Hallenbades vorlegen.  Somit könnte für Berg eine sehr attraktive Sport- und Freizeitinfrastuktur entwickelt werden. Er werde aber auf der angekündigten strikten Projektkostendeckelung bestehen.

 

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