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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Zeitplan für Ortsumgehung Berg in Regensburg erörtert :

Umwelt & Verkehr

Bürgermeister Helmut Himmler verdeutlichte in Regensburg bei einer Besprechung im Staatlichen Bauamt mit den Baudirektoren Josef Kreitinger und Josef Gich - zuständig für Straßenbauprojekte des Staates im Lankreis Neumarkt - die unabdingbare Notwendigkeit der Ortsumfahrung von Berg, die im derzeit wirksamen 7. Ausbauplan für Staatsstraßen in Bayern mit 1. Dringlichkeit vermerkt ist.

Bürgermeister, Gemeinderat und  insbesondere die betroffenen Bürgerinnen und Bürger stünden ohne Einschränkung zu diesem Straßenbauprojekt mit Kosten von rund 5,8 Millionen Euro.

Auch an einer Ortsumfahrung von Gnadenberg - sie ist im Ausbauplan 2011 - 2020 bei Kosten von rund 2,7 Millionen Euro  mit 1. Dringlichkeit-Reserve 2021 - 2025 gelistet - führe wegen der sehr beengten Staatsstraße kein Weg vorbei. Bei jeder Umleitung der Autobahn herrschen  in Gnadenberg chaotische Verhältnisse, meinte Himmler zur Untermauerung seiner Anliegen.

 

Vereinbart wurde die Vermessung der Umgehungstrasse Berg für die Herbst- bzw. Wintermonate 2014/2015, dann werden sich die Voruntersuchungen anschließen. Der danach zu fertigende Vorentwurf müsse nach Aussagen Kreitingers die haushaltsrechtliche Genehmigung durch die Oberste Baubehörde in München erhalten und nach dem Vorliegen dieser Entscheidung seien die Planfeststellungsunterlagen zu erstellen.

Mit Abschluss der Planfeststellungsverfahrens entstehe Baurecht und damit die Voraussetzung für die bauliche Umsetzung des Tiefbauprojektes. Dieser Prozess werde noch einige Jahre dauern.

 

Sehr schnell wird es hingegen mit den aktuellen Straßenbauprojekten in der Gemeinde Berg weitergehen. Der Bau des Kreisverkehrs bei Unterölsbach liege im Zeitplan und mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt Berg bis nach Richtheim soll bereits am 23. Juni begonnen werden. Beide Maßnahmen können im August abgeschlossen werden. Die Gemeinde saniert derzeit im Ortsbereich von Berg Wasser- und Abwasserleitungen und erneuert die Schächte in der Fahrbahn. Die Firma STRABAG wird die beauftragten Arbeiten bis zum Beginn der Fahrbahnsanierung zuverlässig abschließen. Beim Deckenbau wird ein lärmmindernder Belag eingebaut, so dass nach Aussagen Himmlers die lärmgeplagten Anwohner der Staatsstraße eine deutliche Lärmreduzierung erfahren werden.

 
Veröffentlicht am 21.05.2014
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