17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kreistagsfraktion
Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus. Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens.
Der Landkreis Neumarkt sei - so Bürgermeister Helmut Himmler - in der 18jährigen Ära von Landtat Alöbert Löhner zu einem in mancher Hinsicht "Vorzeigelandkreis" in Bayern entwickelt worden. Auch der politische Stil im Kreistag sei bemerkenswert und konsensorientiert gewesen, wodurch man viel Positives für die Menschen in der Region erreicht habe. Es gelte nun, diesen Weg konsequent weiter zu gehen und die SPD werde im Kreistag verläßliche Sacharbeit leisten.
Michael Meyer - DGB-Kreisvorsitzender im Landkreis Neumarkt und seit Mai Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion - forderte, dass der Landkreis nicht nur durch gute Arbeitsmarktdaten und ordentliche Ergebnisse bei diversen Rankings glänzen dürfe. Ein lohnendes Ziel sei, auch in sozialen Angelegenheiten Vorreiter zu werden und damit vor allem den Arbeitnehmern mit deren Familien ein Mindesmaß an sozialer Sicherheit zu gewähren. In dieser Hinsicht sei noch viel zu tun.
Bürgermeisterin Carolin Braun lobte die fairen Vereinbarungen, welche mit der CSU auf Kreisebene getroffen wurden. Im Kreistag habe keine Partei eine absolute Mehrheit, so dass zumindest zwei Gruppierungen zuammenwirken mußten, um die anstehenden personellen und inhaltlichen Angelegenheiten zu regeln. Wie bereits vor sechs Jahren haben SPD und CSU ihre Verantwortung für den Landkreis wahrgenommen und klare Entscheidungen getroffen. Im Kollegialorgan Kreistag gebe es keine formale Koalition, aber die SPD sei zu verantwortbaren inhaltlichen Regelungen und Entscheidungen bereit.
Bürgermeister Helmut Himmler wird nach seiner Wahl zum stellvertretenden Landrat die Fraktion nur für eine Übergangszeit führen und dann soll in absehbarer Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dirk Lippmann den Vorsitz übernehmen.
Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus. Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens. Ziel sei, mit allen parlamentarischen und gesellschaftlichen Kräften ein modernes, neunjähriges Gymnasium zu verwirklichen. Eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 für die Einzelschule sei für Gymnasien auf dem Land wohl kaum zu stemmen.
Bild: SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Willi Gailler
SPD-