SPD-
In Europa ist die Zeit reif für mehr Gerechtigkeit und Solidarität – aber der Partei, die dafür zuständig ist, fehlen Zunder, Kraft und Begeisterung.
Das Buch vom Struwwelpeter ist 175 Jahre alt, es ist also noch älter als die SPD.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
Wetter-Online :
:
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
Ein Service von info.websozis.de
Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Die SPD muss mehr sein als der linke Flügel der CDU :
Bundespolitik
Es stammt aus dem Jahr 1844, dem Jahr, in dem einer der Gründerväter der SPD geboren wurde – Paul Singer, seinerzeit ein ungeheuer populärer Mann. Er war Parteivorsitzender, lange Jahre zusammen mit August Bebel; er war Fabrikant, er war Sozialpolitiker, er war die treibende Kraft im Berliner Asylverein für Obdachlose, er war aktiv in der jüdischen Gemeinde, er leitete fast 20 Jahre lang virtuos die Parteitage der SPD. Seine Beerdigung im Jahr 1911 wurde zum größten Trauermarsch, den Berlin jemals gesehen hat; eine Million Menschen gaben Paul Singer die letzte Ehre.
Er war Sozialdemokrat in einer Zeit, in der die Sozialdemokratie nicht nur eine rote Partei, sondern eine sozialistische Bewegung war. Aber Singer ist vergessen, so vergessen wie viel von dem, was die SPD und die Sozialdemokratie einst ausgezeichnet hat. Die SPD und mit ihr fast die gesamte europäische Sozialdemokratie erleben einen jähen Abstieg. In Frankreich steht der Parti Socialiste vor einem Trümmerhaufen; 2012 hatte er noch 295 Abgeordnete in der Nationalversammlung; seit 2017 sind es nur noch 31 Köpfe. Und in Deutschland, und zwar nicht nur im Osten der Republik, ist die SPD auf dem Weg zur Kleinpartei. Sie wurde auch bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und zuletzt Bayern von der AfD überholt. (…)
In Deutschland propagiert sie höheren Mindestlohn und Grundrente, sie sucht den Anschluss an ihre kreative Sozialpolitik von ehedem. Aber das ist zu wenig Zunder, um das Feuer der Begeisterung wieder zu entfachen. Es reicht nicht, wenn die potenziellen Wähler die SPD als eine Art linken Flügel der CDU empfinden – wie es nach einem Jahr in der dritten Koalition mit Merkel der Fall ist. Weil es keine neuen großen Ideen und Ideale gibt, suchen die Menschen im Abfall der Geschichte nach den alten. Das ist der Grund für die Wiederkehr des Nationalismus.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Veröffentlicht am 22.03.2019
