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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die SPD muss mehr sein als der linke Flügel der CDU :

Bundespolitik

In Europa ist die Zeit reif für mehr Gerechtigkeit und Solidarität – aber der Partei, die dafür zuständig ist, fehlen Zunder, Kraft und Begeisterung.
Das Buch vom Struwwelpeter ist 175 Jahre alt, es ist also noch älter als die SPD.

Es stammt aus dem Jahr 1844, dem Jahr, in dem einer der Gründerväter der SPD geboren wurde – Paul Singer, seinerzeit ein ungeheuer populärer Mann. Er war Parteivorsitzender, lange Jahre zusammen mit August Bebel; er war Fabrikant, er war Sozialpolitiker, er war die treibende Kraft im Berliner Asylverein für Obdachlose, er war aktiv in der jüdischen Gemeinde, er leitete fast 20 Jahre lang virtuos die Parteitage der SPD. Seine Beerdigung im Jahr 1911 wurde zum größten Trauermarsch, den Berlin jemals gesehen hat; eine Million Menschen gaben Paul Singer die letzte Ehre.
Er war Sozialdemokrat in einer Zeit, in der die Sozialdemokratie nicht nur eine rote Partei, sondern eine sozialistische Bewegung war. Aber Singer ist vergessen, so vergessen wie viel von dem, was die SPD und die Sozialdemokratie einst ausgezeichnet hat. Die SPD und mit ihr fast die gesamte europäische Sozialdemokratie erleben einen jähen Abstieg. In Frankreich steht der Parti Socialiste vor einem Trümmerhaufen; 2012 hatte er noch 295 Abgeordnete in der Nationalversammlung; seit 2017 sind es nur noch 31 Köpfe. Und in Deutschland, und zwar nicht nur im Osten der Republik, ist die SPD auf dem Weg zur Kleinpartei. Sie wurde auch bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und zuletzt Bayern von der AfD überholt. (…)
In Deutschland propagiert sie höheren Mindestlohn und Grundrente, sie sucht den Anschluss an ihre kreative Sozialpolitik von ehedem. Aber das ist zu wenig Zunder, um das Feuer der Begeisterung wieder zu entfachen. Es reicht nicht, wenn die potenziellen Wähler die SPD als eine Art linken Flügel der CDU empfinden – wie es nach einem Jahr in der dritten Koalition mit Merkel der Fall ist. Weil es keine neuen großen Ideen und Ideale gibt, suchen die Menschen im Abfall der Geschichte nach den alten. Das ist der Grund für die Wiederkehr des Nationalismus.
Quelle: Süddeutsche Zeitung

 

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