SPD-Kreistagsfraktion NM
In Europa ist die Zeit reif für mehr Gerechtigkeit und Solidarität – aber der Partei, die dafür zuständig ist, fehlen Zunder, Kraft und Begeisterung.
Das Buch vom Struwwelpeter ist 175 Jahre alt, es ist also noch älter als die SPD.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das
21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an
20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Die SPD muss mehr sein als der linke Flügel der CDU :
Bundespolitik
Es stammt aus dem Jahr 1844, dem Jahr, in dem einer der Gründerväter der SPD geboren wurde – Paul Singer, seinerzeit ein ungeheuer populärer Mann. Er war Parteivorsitzender, lange Jahre zusammen mit August Bebel; er war Fabrikant, er war Sozialpolitiker, er war die treibende Kraft im Berliner Asylverein für Obdachlose, er war aktiv in der jüdischen Gemeinde, er leitete fast 20 Jahre lang virtuos die Parteitage der SPD. Seine Beerdigung im Jahr 1911 wurde zum größten Trauermarsch, den Berlin jemals gesehen hat; eine Million Menschen gaben Paul Singer die letzte Ehre.
Er war Sozialdemokrat in einer Zeit, in der die Sozialdemokratie nicht nur eine rote Partei, sondern eine sozialistische Bewegung war. Aber Singer ist vergessen, so vergessen wie viel von dem, was die SPD und die Sozialdemokratie einst ausgezeichnet hat. Die SPD und mit ihr fast die gesamte europäische Sozialdemokratie erleben einen jähen Abstieg. In Frankreich steht der Parti Socialiste vor einem Trümmerhaufen; 2012 hatte er noch 295 Abgeordnete in der Nationalversammlung; seit 2017 sind es nur noch 31 Köpfe. Und in Deutschland, und zwar nicht nur im Osten der Republik, ist die SPD auf dem Weg zur Kleinpartei. Sie wurde auch bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und zuletzt Bayern von der AfD überholt. (…)
In Deutschland propagiert sie höheren Mindestlohn und Grundrente, sie sucht den Anschluss an ihre kreative Sozialpolitik von ehedem. Aber das ist zu wenig Zunder, um das Feuer der Begeisterung wieder zu entfachen. Es reicht nicht, wenn die potenziellen Wähler die SPD als eine Art linken Flügel der CDU empfinden – wie es nach einem Jahr in der dritten Koalition mit Merkel der Fall ist. Weil es keine neuen großen Ideen und Ideale gibt, suchen die Menschen im Abfall der Geschichte nach den alten. Das ist der Grund für die Wiederkehr des Nationalismus.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Veröffentlicht am 22.03.2019
