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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Neubau des "Sonderpädagogischen Förderzentrums" in Neumarkt :

Kreistagsfraktion

Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.

Es sei sehr verständlich, dass die Elternvertretungen des SFZ in Neumarkt und Parsberg mit dem Heilpädagogischen Zentrum der Lebenshilfe nach den gewaltigen Investitionen des Landkreises im Bereich der weiterführenden Schulen nunmehr auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die gehandicapten Kinder und Jugendlichen drängen - so Bürgermeister Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt.
 
Die SPD-Fraktion befürwortet daher einmütig den Neubau der Einrichtung im Umgriff der Mittelschule West in Neumarkt. Auch die vorgesehenen Investitionen in Parsberg bei der Grundschule seien nach Aussage des Parsberger Kreisrates Erwin Jung sehr sinnvoll, da an beiden Schulen in Neumarkt und Parsberg Kooperationen mit den bestehenden Schulen möglich seien und Synergien erzielt werden können.
 
Das landkreiseigene Grundstück der ehemaligen Erwin-Lesch-Schule könne veräußert werden. Hierzu meinte Stadtrat Günter Stagat, die Stadt Neumarkt habe dringenden Bedarf an bezahlbaren Wohnungen. Das Grundstück des Landkreises in unmittelbarer Nähe zum Oberen Markt sei hervorragend geeignet für eine verdichtete Bebauung.
 
Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.
Stellvertretende Landrätin Carolin Braun meinte hierzu, es sei Zeit für eine Entscheidung, da man nicht über Jahre hinweg Hoffnungen wecken könne ohne eine realistische Perspektive des Erfolgs zu haben. Stagat erklärte, die Stadt könne neben den Investitionen für den Bau nicht auch noch den Betrieb einer Außenstelle tragen. Darüber hinaus brauche man eine Garantie für den längerfristigen Erhalt der FHS, da der Stadtrat nicht das Risiko eingehen könne, ein beträchtliches Finanzvolumen "in den Sand zu setzen".
 
Die Arbeit in der Metropolregion Nürnberg wird künftig über einen noch zu gründenden Verein organisiert. Zur dieser Organisation meinte Stefan Großhauser, dass für den Landkreis die Kooperation mit dem fränkischen Raum unerlässlich und wichtig sei. Die Erfahrungen der  letzten Jahre - so Erna Späth - hätten gezeigt, dass so manche lokale Anliegen im Landkreis nur im Rahmen der Kooperation innerhalb der Metropolregion zu lösen seien, z. B. beim ÖPNV, der Gesundheitswirtschaft, der Schulen usw. Auch die Gemeinden aus dem Landkreisen Neumarkt und dem Nürnberger Land haben sich im Rahmen von AOM und "Schwarzachtalplus" zusammengeschlossen, um die Anforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern.

 

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