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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Neubau des "Sonderpädagogischen Förderzentrums" in Neumarkt :

Kreistagsfraktion

Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.

Es sei sehr verständlich, dass die Elternvertretungen des SFZ in Neumarkt und Parsberg mit dem Heilpädagogischen Zentrum der Lebenshilfe nach den gewaltigen Investitionen des Landkreises im Bereich der weiterführenden Schulen nunmehr auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die gehandicapten Kinder und Jugendlichen drängen - so Bürgermeister Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt.
 
Die SPD-Fraktion befürwortet daher einmütig den Neubau der Einrichtung im Umgriff der Mittelschule West in Neumarkt. Auch die vorgesehenen Investitionen in Parsberg bei der Grundschule seien nach Aussage des Parsberger Kreisrates Erwin Jung sehr sinnvoll, da an beiden Schulen in Neumarkt und Parsberg Kooperationen mit den bestehenden Schulen möglich seien und Synergien erzielt werden können.
 
Das landkreiseigene Grundstück der ehemaligen Erwin-Lesch-Schule könne veräußert werden. Hierzu meinte Stadtrat Günter Stagat, die Stadt Neumarkt habe dringenden Bedarf an bezahlbaren Wohnungen. Das Grundstück des Landkreises in unmittelbarer Nähe zum Oberen Markt sei hervorragend geeignet für eine verdichtete Bebauung.
 
Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.
Stellvertretende Landrätin Carolin Braun meinte hierzu, es sei Zeit für eine Entscheidung, da man nicht über Jahre hinweg Hoffnungen wecken könne ohne eine realistische Perspektive des Erfolgs zu haben. Stagat erklärte, die Stadt könne neben den Investitionen für den Bau nicht auch noch den Betrieb einer Außenstelle tragen. Darüber hinaus brauche man eine Garantie für den längerfristigen Erhalt der FHS, da der Stadtrat nicht das Risiko eingehen könne, ein beträchtliches Finanzvolumen "in den Sand zu setzen".
 
Die Arbeit in der Metropolregion Nürnberg wird künftig über einen noch zu gründenden Verein organisiert. Zur dieser Organisation meinte Stefan Großhauser, dass für den Landkreis die Kooperation mit dem fränkischen Raum unerlässlich und wichtig sei. Die Erfahrungen der  letzten Jahre - so Erna Späth - hätten gezeigt, dass so manche lokale Anliegen im Landkreis nur im Rahmen der Kooperation innerhalb der Metropolregion zu lösen seien, z. B. beim ÖPNV, der Gesundheitswirtschaft, der Schulen usw. Auch die Gemeinden aus dem Landkreisen Neumarkt und dem Nürnberger Land haben sich im Rahmen von AOM und "Schwarzachtalplus" zusammengeschlossen, um die Anforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern.

 

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