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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Neubau des "Sonderpädagogischen Förderzentrums" in Neumarkt :

Kreistagsfraktion

Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.

Es sei sehr verständlich, dass die Elternvertretungen des SFZ in Neumarkt und Parsberg mit dem Heilpädagogischen Zentrum der Lebenshilfe nach den gewaltigen Investitionen des Landkreises im Bereich der weiterführenden Schulen nunmehr auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die gehandicapten Kinder und Jugendlichen drängen - so Bürgermeister Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt.
 
Die SPD-Fraktion befürwortet daher einmütig den Neubau der Einrichtung im Umgriff der Mittelschule West in Neumarkt. Auch die vorgesehenen Investitionen in Parsberg bei der Grundschule seien nach Aussage des Parsberger Kreisrates Erwin Jung sehr sinnvoll, da an beiden Schulen in Neumarkt und Parsberg Kooperationen mit den bestehenden Schulen möglich seien und Synergien erzielt werden können.
 
Das landkreiseigene Grundstück der ehemaligen Erwin-Lesch-Schule könne veräußert werden. Hierzu meinte Stadtrat Günter Stagat, die Stadt Neumarkt habe dringenden Bedarf an bezahlbaren Wohnungen. Das Grundstück des Landkreises in unmittelbarer Nähe zum Oberen Markt sei hervorragend geeignet für eine verdichtete Bebauung.
 
Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.
Stellvertretende Landrätin Carolin Braun meinte hierzu, es sei Zeit für eine Entscheidung, da man nicht über Jahre hinweg Hoffnungen wecken könne ohne eine realistische Perspektive des Erfolgs zu haben. Stagat erklärte, die Stadt könne neben den Investitionen für den Bau nicht auch noch den Betrieb einer Außenstelle tragen. Darüber hinaus brauche man eine Garantie für den längerfristigen Erhalt der FHS, da der Stadtrat nicht das Risiko eingehen könne, ein beträchtliches Finanzvolumen "in den Sand zu setzen".
 
Die Arbeit in der Metropolregion Nürnberg wird künftig über einen noch zu gründenden Verein organisiert. Zur dieser Organisation meinte Stefan Großhauser, dass für den Landkreis die Kooperation mit dem fränkischen Raum unerlässlich und wichtig sei. Die Erfahrungen der  letzten Jahre - so Erna Späth - hätten gezeigt, dass so manche lokale Anliegen im Landkreis nur im Rahmen der Kooperation innerhalb der Metropolregion zu lösen seien, z. B. beim ÖPNV, der Gesundheitswirtschaft, der Schulen usw. Auch die Gemeinden aus dem Landkreisen Neumarkt und dem Nürnberger Land haben sich im Rahmen von AOM und "Schwarzachtalplus" zusammengeschlossen, um die Anforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern.

 

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