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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Neubau des "Sonderpädagogischen Förderzentrums" in Neumarkt :

Kreistagsfraktion

Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.

Es sei sehr verständlich, dass die Elternvertretungen des SFZ in Neumarkt und Parsberg mit dem Heilpädagogischen Zentrum der Lebenshilfe nach den gewaltigen Investitionen des Landkreises im Bereich der weiterführenden Schulen nunmehr auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die gehandicapten Kinder und Jugendlichen drängen - so Bürgermeister Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt.
 
Die SPD-Fraktion befürwortet daher einmütig den Neubau der Einrichtung im Umgriff der Mittelschule West in Neumarkt. Auch die vorgesehenen Investitionen in Parsberg bei der Grundschule seien nach Aussage des Parsberger Kreisrates Erwin Jung sehr sinnvoll, da an beiden Schulen in Neumarkt und Parsberg Kooperationen mit den bestehenden Schulen möglich seien und Synergien erzielt werden können.
 
Das landkreiseigene Grundstück der ehemaligen Erwin-Lesch-Schule könne veräußert werden. Hierzu meinte Stadtrat Günter Stagat, die Stadt Neumarkt habe dringenden Bedarf an bezahlbaren Wohnungen. Das Grundstück des Landkreises in unmittelbarer Nähe zum Oberen Markt sei hervorragend geeignet für eine verdichtete Bebauung.
 
Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.
Stellvertretende Landrätin Carolin Braun meinte hierzu, es sei Zeit für eine Entscheidung, da man nicht über Jahre hinweg Hoffnungen wecken könne ohne eine realistische Perspektive des Erfolgs zu haben. Stagat erklärte, die Stadt könne neben den Investitionen für den Bau nicht auch noch den Betrieb einer Außenstelle tragen. Darüber hinaus brauche man eine Garantie für den längerfristigen Erhalt der FHS, da der Stadtrat nicht das Risiko eingehen könne, ein beträchtliches Finanzvolumen "in den Sand zu setzen".
 
Die Arbeit in der Metropolregion Nürnberg wird künftig über einen noch zu gründenden Verein organisiert. Zur dieser Organisation meinte Stefan Großhauser, dass für den Landkreis die Kooperation mit dem fränkischen Raum unerlässlich und wichtig sei. Die Erfahrungen der  letzten Jahre - so Erna Späth - hätten gezeigt, dass so manche lokale Anliegen im Landkreis nur im Rahmen der Kooperation innerhalb der Metropolregion zu lösen seien, z. B. beim ÖPNV, der Gesundheitswirtschaft, der Schulen usw. Auch die Gemeinden aus dem Landkreisen Neumarkt und dem Nürnberger Land haben sich im Rahmen von AOM und "Schwarzachtalplus" zusammengeschlossen, um die Anforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern.

 

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