22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Bei einem Treffen von SPD-Politikern aus den Nachbargemeinden Burgthann und Berg war man unisono der Auffassung, dass umfassende Kinderbetreuung und Ganztagsangebote an den Schulen in Zukunft wichtige Standortfaktoren seien bei der Frage, ob junge Familien in ihrer Heimat bleiben wollen oder wo aus den Städten abwandernde Familien ihren neuen Wohnsitz nehmen. Vor dem Hintergrund des sog. demographischen Wandels müsse man sich im Großraum Nürnberg entsprechend positiv positionieren.
Die Kommunalpolitik der schuldenfreien Gemeinden Burgthann und Berg hat insbesondere die Situation ihrer Familien im Blick und demzufolge verfolgen die Sozialdemokraten eine zukunftsfähige Familienpolitik in ihren Gemeinden.
Rektorin Theresa Altmann und Renate Legler - die Leiterin der kommunalen Mittags- und Nachmittagsbetreuung in Berg - erläuterten den Kommunalpolitikern die vielfältigen Betreuungsangebote an der Schwarzachtalschule sowie an der Chunradus-Grundschule Sindlbach. Die Gemeinde beschäftige hierfür 10 Personen.
In der neuen Ganztagsschule und der Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung in Berg und Sindlbach werden inzwischen zwei Drittel der Grundschulkinder im Ganztagsbetrieb unterrichtet bzw. betreut und im Mittelschulbereich ist die offene Ganztagsschule eingerichtet. Sämtliche drei Schulgebäude in Berg und Sindlbach sind generalsaniert und energetisch optimiert.
Die Gemeinde Berg beteiligt sich an den Kosten für das Mittagessen in der Mensa der Ganztagsschule, wo täglich zwischen 130 und 150 Schüler zu Mittag essen.
Während aller Ferien bietet die Gemeinde für Schulkinder eine zuverlässige Ferienbetreuung an, die sehr gut beansprucht wird. Die außerschulischen musischen Angebote für Kinder und Jugendliche wurden in den letzten Jahren ebenfalls ausgeweitet.
Auch in ländlichen Räumen – so Bürgermeister Helmut Himmler – haben sich die Familienstrukturen stark verändert und sie werden sich noch weiter verändern. Die Frauenerwerbstätigkeit werde stetig steigen, da die jungen Frauen bestens qualifiziert sind und nach der Kinderphase möglichst bald wieder in das Berufsleben einsteigen wollen und müssen. Demzufolge werde es auch immer weniger Omas für die Kinderbetreuung geben, da auch diese berufstätig sind. Oftmals müssen beide Elternteile erwerbstätig sein, um das sehr teuer gewordene Leben der Familie finanzieren zu können.
Diesen rasanten gesellschaftlichen Wandel müsse die Kommunalpolitik durch entsprechende Angebote vor Ort Rechnung tragen. Bildungs- und Familienpolitik sei daher immer auch ein Teil der Arbeitsmarktpolitik.
SPD-