16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,
15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten
14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die
14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge
12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Bei einem Treffen von SPD-Politikern aus den Nachbargemeinden Burgthann und Berg war man unisono der Auffassung, dass umfassende Kinderbetreuung und Ganztagsangebote an den Schulen in Zukunft wichtige Standortfaktoren seien bei der Frage, ob junge Familien in ihrer Heimat bleiben wollen oder wo aus den Städten abwandernde Familien ihren neuen Wohnsitz nehmen. Vor dem Hintergrund des sog. demographischen Wandels müsse man sich im Großraum Nürnberg entsprechend positiv positionieren.
Die Kommunalpolitik der schuldenfreien Gemeinden Burgthann und Berg hat insbesondere die Situation ihrer Familien im Blick und demzufolge verfolgen die Sozialdemokraten eine zukunftsfähige Familienpolitik in ihren Gemeinden.
Rektorin Theresa Altmann und Renate Legler - die Leiterin der kommunalen Mittags- und Nachmittagsbetreuung in Berg - erläuterten den Kommunalpolitikern die vielfältigen Betreuungsangebote an der Schwarzachtalschule sowie an der Chunradus-Grundschule Sindlbach. Die Gemeinde beschäftige hierfür 10 Personen.
In der neuen Ganztagsschule und der Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung in Berg und Sindlbach werden inzwischen zwei Drittel der Grundschulkinder im Ganztagsbetrieb unterrichtet bzw. betreut und im Mittelschulbereich ist die offene Ganztagsschule eingerichtet. Sämtliche drei Schulgebäude in Berg und Sindlbach sind generalsaniert und energetisch optimiert.
Die Gemeinde Berg beteiligt sich an den Kosten für das Mittagessen in der Mensa der Ganztagsschule, wo täglich zwischen 130 und 150 Schüler zu Mittag essen.
Während aller Ferien bietet die Gemeinde für Schulkinder eine zuverlässige Ferienbetreuung an, die sehr gut beansprucht wird. Die außerschulischen musischen Angebote für Kinder und Jugendliche wurden in den letzten Jahren ebenfalls ausgeweitet.
Auch in ländlichen Räumen – so Bürgermeister Helmut Himmler – haben sich die Familienstrukturen stark verändert und sie werden sich noch weiter verändern. Die Frauenerwerbstätigkeit werde stetig steigen, da die jungen Frauen bestens qualifiziert sind und nach der Kinderphase möglichst bald wieder in das Berufsleben einsteigen wollen und müssen. Demzufolge werde es auch immer weniger Omas für die Kinderbetreuung geben, da auch diese berufstätig sind. Oftmals müssen beide Elternteile erwerbstätig sein, um das sehr teuer gewordene Leben der Familie finanzieren zu können.
Diesen rasanten gesellschaftlichen Wandel müsse die Kommunalpolitik durch entsprechende Angebote vor Ort Rechnung tragen. Bildungs- und Familienpolitik sei daher immer auch ein Teil der Arbeitsmarktpolitik.
SPD-Kreistagsfraktion NM