25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Bei einem Treffen von SPD-Politikern aus den Nachbargemeinden Burgthann und Berg war man unisono der Auffassung, dass umfassende Kinderbetreuung und Ganztagsangebote an den Schulen in Zukunft wichtige Standortfaktoren seien bei der Frage, ob junge Familien in ihrer Heimat bleiben wollen oder wo aus den Städten abwandernde Familien ihren neuen Wohnsitz nehmen. Vor dem Hintergrund des sog. demographischen Wandels müsse man sich im Großraum Nürnberg entsprechend positiv positionieren.
Die Kommunalpolitik der schuldenfreien Gemeinden Burgthann und Berg hat insbesondere die Situation ihrer Familien im Blick und demzufolge verfolgen die Sozialdemokraten eine zukunftsfähige Familienpolitik in ihren Gemeinden.
Rektorin Theresa Altmann und Renate Legler - die Leiterin der kommunalen Mittags- und Nachmittagsbetreuung in Berg - erläuterten den Kommunalpolitikern die vielfältigen Betreuungsangebote an der Schwarzachtalschule sowie an der Chunradus-Grundschule Sindlbach. Die Gemeinde beschäftige hierfür 10 Personen.
In der neuen Ganztagsschule und der Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung in Berg und Sindlbach werden inzwischen zwei Drittel der Grundschulkinder im Ganztagsbetrieb unterrichtet bzw. betreut und im Mittelschulbereich ist die offene Ganztagsschule eingerichtet. Sämtliche drei Schulgebäude in Berg und Sindlbach sind generalsaniert und energetisch optimiert.
Die Gemeinde Berg beteiligt sich an den Kosten für das Mittagessen in der Mensa der Ganztagsschule, wo täglich zwischen 130 und 150 Schüler zu Mittag essen.
Während aller Ferien bietet die Gemeinde für Schulkinder eine zuverlässige Ferienbetreuung an, die sehr gut beansprucht wird. Die außerschulischen musischen Angebote für Kinder und Jugendliche wurden in den letzten Jahren ebenfalls ausgeweitet.
Auch in ländlichen Räumen – so Bürgermeister Helmut Himmler – haben sich die Familienstrukturen stark verändert und sie werden sich noch weiter verändern. Die Frauenerwerbstätigkeit werde stetig steigen, da die jungen Frauen bestens qualifiziert sind und nach der Kinderphase möglichst bald wieder in das Berufsleben einsteigen wollen und müssen. Demzufolge werde es auch immer weniger Omas für die Kinderbetreuung geben, da auch diese berufstätig sind. Oftmals müssen beide Elternteile erwerbstätig sein, um das sehr teuer gewordene Leben der Familie finanzieren zu können.
Diesen rasanten gesellschaftlichen Wandel müsse die Kommunalpolitik durch entsprechende Angebote vor Ort Rechnung tragen. Bildungs- und Familienpolitik sei daher immer auch ein Teil der Arbeitsmarktpolitik.
SPD-