25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die Berger Sozialdemokraten wollen das Hallenbad an der Schulstraße erhalten und generalsanieren. Jetzt besuchten die Berger Sozis unter Führung der Bürgermeister Helmut Himmler und Georg Späth zusammen mit der Wasserwacht mit Vorsitzendem Michael Zaschka an der Spitze das Hallenbad in Kümmersbruck bei Amberg.
Himmlers SPD-Parteifreund Richard Gassner informierte die Besucher aus der Gemeinde Berg zusammen mit den planenden Architekten über die abgeschlossenen Planungen in Kümmersbruck und dass bereits im April mit der Generalsanierung begonnen werde. Im Herbst 2015 soll die neue und attraktive Einrichtung in der 10.000-Einwohner-Kommune für den Schwimmsport und die Bevölkerung wieder zur Verfügung stehen.
Berg und Kümmersbruck haben die Gemeinsamkeit der unmittelbaren Nähe zu Mittelstädten - Amberg und Neumarkt. Gassner machte auch deutlich, dass man keine Konkurrenz zum Kurfürstenbad Amberg mit 13 Attraktionen entwickeln könne, sondern bewusst auf eine kleine, attraktive Einheit für den Sport, Gesundheit, die Schulen und den Freizeitwert für die Bürgerinnen und Bürger setze. Kümmersbruck werde rund 5 Millionen Euro für die Modernisierung des Hallenbades investieren. Die Besucherzahlen seien zwar von 89.000 im Jahr 1977 auf zuletzt 34.000 Besucher im Jahr 2013 zurückgegangen - trotzdem wolle man sich diesen relativen Luxus im Sinne der Attraktivität der Gemeinde auch in Zukunft leisten. Im Gemeinderat habe es da immer eine klare Befürwortung gegeben. Die Defizite lagen - so der Kümmersbrucker Bürgermeister - beim Betrieb des Hallenbades zuletzt bei rund 150.000 Euro pro Jahr.
Von besonderem Interesse waren auch die Ausführungen der Architekten zu den Farb- und Beleuchtungskonzepten sowie die Ausweitung der Nutzungsfläche in die an das Bad angrenzenden Grünanlagen. Dadurch kann eine bessere Attraktivität in den Sommermonaten erreicht werden. Auch in Berg ist eine solche Nutzungserweiterung möglich und sinnvoll, da der Betrieb dann ganzjährig laufen soll.
Bürgermeister Helmut Himmler äußerte sich in der Bewertung des Besuchs in Kümmersbruck sehr anerkennend über das große „Pro-Hallenbad-Engagement“ in Berg. Das sei ein Musterbeispiel für gelebte Demokratie gewesen und die zahlreichen Befürworter des Hallenbades könnten jetzt erfahren, dass Engagement vor Ort sich lohnt und dass man manchmal seine Ziele nur durch Beharrlichkeit erreicht. Das Hallenbad gehöre in der Bevölkerung zur selbstverständlichen Sport-, Schul- und Freizeitinfrastruktur und passe – wie häufig vorgetragen – auch gut in das Familienkonzept der Gemeinde. Die Qualität der Kinder- und Jugendarbeit der Berger Wasserwacht sei ohnehin bekannt. Vor allem die SPD in Berg und speziell Georg Späth hätten sich immer nachdrücklich für den Erhalt des Hallenbades eingesetzt. Das komme jetzt auch so, obwohl die Generalsanierung und der Betrieb eines Hallenbades für eine Gemeinde in der Größenordnung von Berg eine starke finanzielle Beanspruchung bedeute.
SPD-