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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Berger Hallenbad wird saniert - kein Konsens bei der Turnhalle :

Kommunalpolitik

Ein sehr weitgehender Konsens in der Frage der Sanierung und somit der Bestandssicherung des Berger Hallenbades konnte am Samstag bei einer Klausurtagung des Gemeinderats erreicht werden. Somit herrscht in dieser Frage Klarheit.
Unterschiedlich waren hingegen die Meinungen hinsichtlich Sanierung oder Neubau einer Turnhalle.

Ein Teil des Gemeinderats will neben der Sanierung des Hallenbads keine Sanierung der Zweifachturnhalle, sondern den Bau einer neuen Sport- oder Mehrzweckhalle. Einige Gemeinderatsmitglieder forderten über die bereits erfolgten sieben Planungsvarianten hinaus eine weitere zu erarbeiten.
Bürgermeister Helmut Himmler spricht von einer gewaltigen Aufgabe, die nunmehr von der Gemeinde zu bewältigen sei. Mit dem Hallenbad erhalte sich die Gemeinde eine besondere Sport- und Freizeiteinrichtung für die Schule, den Schwimmsport, die Wasserwacht, Schwimmschulen sowie die gesamte Bevölkerung. Das habe aber auch seinen Preis, denn die Sanierung des Gebäudekomplexes Hallenbad-Zweifachturnhalle koste einschließlich der Außenanlagen in der günstigen Variante 8,1 Millionen Euro und die Gemeinde müsse davon nach Abzug der staatlichen Förderung 6,9 Millionen Euro reine Baukosten leisten. Über den sog. Lebenszyklus von 30 Jahren hinweg koste die Anlage einschließlich Betriebs- und Kapitalkosten stattliche 19,6 Millionen Euro.
Er sei schon mehr als verwundert, wenn von einem Teil des Gemeinderates - der die finanziellen Möglichkeiten sowie die vielfältigen Aufgaben der Gemeinde eigentlich kennen sollte - neben der Hallenbadsanierung auch noch der Neubau einer Sport- oder Mehrzweckhalle gefordert werde. Diese Varante sei geplant und gerechnet und koste der Gemeinde in drei Jahrzehnten 27,6 Millionen Euro oder bei einer sinnvollen Funktionseinheit mit dem Hallenbad gar 30,5 Millionen Euro.
Der Horizont der Schulstraße in Berg reiche eben nicht, um zwischen mutigen und fahrlässigen oder gar dummen Entscheidungen zu differenzieren. Von jedem Gemeinderat müsse man selbstverständlich erwarten, dass die mitunter fatale Tragweite einer einzigen Entscheidung auch erkannt und abgewogen wird. Mit der Variante Sanierung des Hallenbades und Neubau einer Mehrzweckhalle würde die schuldenfreie Gemeinde zwangsläufig zum Schuldenkönig im Landkreis Neumarkt und die Kommune würde sich quasi ohne Not finanzpolitisch strangulieren.
Die Gemeinde Berg - so Himmler - sei umgeben von leistungs- und finanzstarken Nachbarn im Nürnberger Land und im Landkreis Neumarkt. Im Wettbewerb um junge Leute und Familien würde die Gemeinde Berg bei einer drastischen Überschuldung nicht mehr mithalten können bei so wichtigen Fragen wie Dorferneuerungen, Bildungs- und Betreuungspolitik, Modernisierung der technischen und sozialen Infrastruktur, Seniorenarbeit, Sport- und Freizeitinfrastruktur usw. deutlich zurückfallen. All das wäre nicht mehr finanzierbar - im Gegensatz zu den finanzstarken Nachbargemeinden.
Diese eigentlich überschaubaren Zusammenhänge sollte man eigentlich erkennen. Er sei auf keinen Fall bereit, wegen eines unnötigen Einzelprojektes die gegebene solide Finanzwirtschaft und damit die Investitionsfähigkeit in die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger in Berg in 34 Orten zu gefährden.
Der Bürgermeister kündigt auch an, angesichts der Situation im Februar einen "Antrag auf Sanierung des bestehenden Komplexes Hallendbad-Zweifachturnhalle" in den Gemeinderat einzubringen. Nach sieben Planungsvarianten und intensiver Diskussion in der Bevölkerung könne jetzt entschieden und anschließend zügig geplant und gebaut werden. Es könne auch nicht angehen, dass einzelne Wählergruppierungen vor der Kommunalwahl alle möglichen Hoffnungen wecken, sich an der Frage der Finanzierung elegant vorbeimogeln und die Entscheidung über den Tag der Kommunalwahl schieben wollen.
Die Bürgerinnen und Bürger in Berg sollen nach den Worten Himmlers vor der Wahl Klarheit erhalten, wer was will und wie die Wünsche denn auch finanziert werden sollen. Er halte jedwede Variante über die Bestandssanierung und damit über 20 Millionen Euro hinaus für abenteuerlich und unverantwortlich. Mit dem nach der Generalsanierung neuwertigen Komplex Hallenbad-Zweifachturnhalle, den Sportstätten der Vereine, den Sporthallen in Sindlbach und Oberölsbach, 34 Spiel-,Sport- und Bolzplätzen, dem Skaterpark sowie den zwei Hallen in den Gemeinschaftshäusern Loderbach und Hausheim habe die Gemeinde Berg eine sehr gute und dezentrale Sportstätteninfrastruktur und sei bestens gerüstet für die Anforderungen der kommenden Jahrzehnte.

 

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