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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Preiswertes Bauland – ein Teil kommunaler Familienpolitik! :

Ratsfraktion

Wir haben in den 34 Orten unserer Gemeinde 2.750 bebaute Grundstücke und darüber hinaus steht eine Baulandreserve von 422 erschlossenen und sofort bebaubaren Grundstücken zur Verfügung. Trotzdem wird die Kommune einen erheblichen Teil ihrer Rücklagen in den Ankauf von Bau- und Gewerbegrundstücken investieren. Insgesamt geht es dabei um rund 88.000 Quadratmeter Fläche.

Brauchen wir denn zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau und ist der damit einhergehende Verlust an Natur vertretbar und richtig?

• In Berg gibt es zweifellos große Baulandreserven und die Eigentümer haben selbstverständlich auch die Erschließungskosten bezahlt.
Die Gemeinde hat nur noch einige Grundstücke und auf dem freien Markt wird zu immer höheren Preisen verkauft – wenn überhaupt!
Der sog. Bodenrichtwert für den Ort Berg liegt bei Bauflächen derzeit noch bei 150,- €/m2 zuzüglich den Kosten für die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straße, Strom, Erdgas, Telefon).
• Viele Grundstückseigentümer verkaufen verständlicher Weise nicht, da sie die Parzellen für Kinder oder Enkel bzw. als sichere Wertanlage behalten.
• Durch den Vertrauensverlust in unsere Währung drängen Mitbürger mit entsprechenden Geldrücklagen zusätzlich auf den Immobilienmarkt, um mit Grundstücken oder Wohneigentum ihr Geld in eine sichere Wertanlage umzuwandeln.
• Vor diesem Hintergrund steigen im ganzen Land die Immobilien-, Grundstücks- und Mietpreise auf breiter Front und das sehr deutlich.
• In Berg kostet daher bei einem angenommenen Bodenrichtwert von 150 €/m2 (das ist ein durchschnittlicher Preis!) und rund 30 €/m2 Erschließungskosten ein Baugrundstück mit 700 m2 einschließlich Grunderwerbssteuer 130.000 € - und dann soll das Wohnhaus solide finanziert werden!
• Junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger mit Bauinteresse können das in der Regel nicht leisten und kommen daher bei der Finanzierung von Grundstück und Wohnhaus „unter die Räder“ – sie können sich das schlicht und ergreifend nicht leisten.
• Daher wollte ich relativ günstiges Land an der Peripherie von Berg ankaufen, um Baurecht herzustellen, das Land zu erschließen und es anschließend etwa zur Hälfte des Marktpreises von Berg an junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger weiterzureichen. Auch ein begrenzter Zuzug in die Gemeinde soll über dieses Modell ermöglicht werden.
• Diese familien- und sozialpolitische Maßnahme bedeutet, dass das von der Gemeinde erworbene Grundstück innerhalt von fünf Jahren bebaut werden muss und auch die Nutzung wird vertraglich vorgegeben. Eine Wertanlage oder Spekulation ist demzufolge nicht möglich.
• Nur die Gemeinden haben die Planungshoheit im Gemeindegebiet und wir werden in Berg nur noch größere Baugebiete ausweisen und erschließen, sofern wir das gesamte Gebiet zu einem vernünftigen Preis ankaufen können. Die Höhe des „vernünftigen Preises“ orientiert sich nicht an der Auffassung des Bürgermeisters oder des Gemeinderates, sondern an den finanziellen Möglichkeiten unserer jungen Familien, ihnen sind wir verpflichtet.
• In Berg habe ich mit den Grundstückseigentümern des künftigen attraktiven, ruhigen Baugebiets am Ludwigskanal einen für beide Seiten annehmbaren und fairen Preis vereinbart und der Gemeinderat hat den Grundstückskauf und auch die Zielsetzung der Baulandpolitik nahezu einmütig befürwortet.
• Auch in anderen Gemeindeteilen bereiten wir weiteres Bauland für junge Leute vor und sichern damit die Zukunft des Gemeinwesens.
Wir alle wollen schließlich junge Bürger, die bei uns in Berg bleiben wollen, auch hier behalten – selbstverständlich und unbedingt! Wir wollen aber auch einen gewissen Zuzug von Familien ermöglichen, um unsere Bevölkerungszahl zu halten, die Immobilienwerte zu stabilisieren, die Kindergärten und Schulen angesichts sinkender Geburtenraten sichern und ganz merkantil betrachtet – wir brauchen auch in Zukunft viele und gute Steuerzahler.
• Ohne jede Einschränkung bleibt es auch bei der konsequenten Verfolgung weiterer Zielsetzungen.
- Wir schaffen Baurechte in den Dörfern für „Kinder des Dorfes“ auf den eigenen Grundstücken, wo es rechtskonform möglich ist. In sehr guter Zusammenarbeit mit dem Landratsamt finden wir dabei fast immer Lösungen.
- Wir arbeiten weiter stetig und konsequent an der Modernisierung und Vitalisierung unserer Dörfer, damit sie attraktive Orte des Wohnens und Lebens bleiben. Die Ergebnisse dieser Arbeit kann man aktuell in Richtheim besichtigen, wo Gemeinde und Bürger den Ort zukunftsfähig machen.

Die Gemeinde Berg will bestmögliche Bedingungen für das Leben unserer Familien und Kinder bieten. Die Schaffung von bezahlbarem Bauland und umfassende Bildungs- und Betreuungsangebote sind wichtige Tätigkeitsfelder, die wir gerne und zielorientiert bearbeiten.
Helmut Himmler, 1. Bgm

 

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