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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Preiswertes Bauland – ein Teil kommunaler Familienpolitik! :

Ratsfraktion

Wir haben in den 34 Orten unserer Gemeinde 2.750 bebaute Grundstücke und darüber hinaus steht eine Baulandreserve von 422 erschlossenen und sofort bebaubaren Grundstücken zur Verfügung. Trotzdem wird die Kommune einen erheblichen Teil ihrer Rücklagen in den Ankauf von Bau- und Gewerbegrundstücken investieren. Insgesamt geht es dabei um rund 88.000 Quadratmeter Fläche.

Brauchen wir denn zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau und ist der damit einhergehende Verlust an Natur vertretbar und richtig?

• In Berg gibt es zweifellos große Baulandreserven und die Eigentümer haben selbstverständlich auch die Erschließungskosten bezahlt.
Die Gemeinde hat nur noch einige Grundstücke und auf dem freien Markt wird zu immer höheren Preisen verkauft – wenn überhaupt!
Der sog. Bodenrichtwert für den Ort Berg liegt bei Bauflächen derzeit noch bei 150,- €/m2 zuzüglich den Kosten für die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straße, Strom, Erdgas, Telefon).
• Viele Grundstückseigentümer verkaufen verständlicher Weise nicht, da sie die Parzellen für Kinder oder Enkel bzw. als sichere Wertanlage behalten.
• Durch den Vertrauensverlust in unsere Währung drängen Mitbürger mit entsprechenden Geldrücklagen zusätzlich auf den Immobilienmarkt, um mit Grundstücken oder Wohneigentum ihr Geld in eine sichere Wertanlage umzuwandeln.
• Vor diesem Hintergrund steigen im ganzen Land die Immobilien-, Grundstücks- und Mietpreise auf breiter Front und das sehr deutlich.
• In Berg kostet daher bei einem angenommenen Bodenrichtwert von 150 €/m2 (das ist ein durchschnittlicher Preis!) und rund 30 €/m2 Erschließungskosten ein Baugrundstück mit 700 m2 einschließlich Grunderwerbssteuer 130.000 € - und dann soll das Wohnhaus solide finanziert werden!
• Junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger mit Bauinteresse können das in der Regel nicht leisten und kommen daher bei der Finanzierung von Grundstück und Wohnhaus „unter die Räder“ – sie können sich das schlicht und ergreifend nicht leisten.
• Daher wollte ich relativ günstiges Land an der Peripherie von Berg ankaufen, um Baurecht herzustellen, das Land zu erschließen und es anschließend etwa zur Hälfte des Marktpreises von Berg an junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger weiterzureichen. Auch ein begrenzter Zuzug in die Gemeinde soll über dieses Modell ermöglicht werden.
• Diese familien- und sozialpolitische Maßnahme bedeutet, dass das von der Gemeinde erworbene Grundstück innerhalt von fünf Jahren bebaut werden muss und auch die Nutzung wird vertraglich vorgegeben. Eine Wertanlage oder Spekulation ist demzufolge nicht möglich.
• Nur die Gemeinden haben die Planungshoheit im Gemeindegebiet und wir werden in Berg nur noch größere Baugebiete ausweisen und erschließen, sofern wir das gesamte Gebiet zu einem vernünftigen Preis ankaufen können. Die Höhe des „vernünftigen Preises“ orientiert sich nicht an der Auffassung des Bürgermeisters oder des Gemeinderates, sondern an den finanziellen Möglichkeiten unserer jungen Familien, ihnen sind wir verpflichtet.
• In Berg habe ich mit den Grundstückseigentümern des künftigen attraktiven, ruhigen Baugebiets am Ludwigskanal einen für beide Seiten annehmbaren und fairen Preis vereinbart und der Gemeinderat hat den Grundstückskauf und auch die Zielsetzung der Baulandpolitik nahezu einmütig befürwortet.
• Auch in anderen Gemeindeteilen bereiten wir weiteres Bauland für junge Leute vor und sichern damit die Zukunft des Gemeinwesens.
Wir alle wollen schließlich junge Bürger, die bei uns in Berg bleiben wollen, auch hier behalten – selbstverständlich und unbedingt! Wir wollen aber auch einen gewissen Zuzug von Familien ermöglichen, um unsere Bevölkerungszahl zu halten, die Immobilienwerte zu stabilisieren, die Kindergärten und Schulen angesichts sinkender Geburtenraten sichern und ganz merkantil betrachtet – wir brauchen auch in Zukunft viele und gute Steuerzahler.
• Ohne jede Einschränkung bleibt es auch bei der konsequenten Verfolgung weiterer Zielsetzungen.
- Wir schaffen Baurechte in den Dörfern für „Kinder des Dorfes“ auf den eigenen Grundstücken, wo es rechtskonform möglich ist. In sehr guter Zusammenarbeit mit dem Landratsamt finden wir dabei fast immer Lösungen.
- Wir arbeiten weiter stetig und konsequent an der Modernisierung und Vitalisierung unserer Dörfer, damit sie attraktive Orte des Wohnens und Lebens bleiben. Die Ergebnisse dieser Arbeit kann man aktuell in Richtheim besichtigen, wo Gemeinde und Bürger den Ort zukunftsfähig machen.

Die Gemeinde Berg will bestmögliche Bedingungen für das Leben unserer Familien und Kinder bieten. Die Schaffung von bezahlbarem Bauland und umfassende Bildungs- und Betreuungsangebote sind wichtige Tätigkeitsfelder, die wir gerne und zielorientiert bearbeiten.
Helmut Himmler, 1. Bgm

 

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