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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Arbeit & Wirtschaft; Deutschland billig Schlachterland :

Das reiche Deutschland ist ein Billigland für Schlachter geworden, so billig, dass der Großkonzern Danish Crown, Europas größer Schweineschlachter, Tausende Arbeitsplätze von Dänemark nach Deutschland verlegte.

Veröffentlicht am 16.04.2014

Arbeit & Wirtschaft; Bei den Bauarbeitern des Landkreises :

Der wirtschaftliche Aufstieg des Landkreises Neumarkt in den letzten Jahrzehnten ist in erster Linie unserer prosperierenden Bauwirtschaft mit tüchtigen Unternehmen und einer leistungsbereiten Arbeitnehmerschaft zu verdanken.

Veröffentlicht am 29.12.2012

So langsam frage ich mich, weshalb die bürgerlichen Medien die Lüge um die Arbeitslosenzahlen immer wieder reproduzieren?

Veröffentlicht am 04.02.2012

Wirtschaftskrise: Private Haushalte und Finanzinstitute haben in Deutschland seit Anfang der 90er-Jahre enorme finanzielle Überschüsse angehäuft, während sich der Staat und das Ausland gewaltig verschuldet haben.

Veröffentlicht am 02.11.2010

Arbeit & Wirtschaft; Wohlstand und Armut in Deutschland :

Die Unterschichten sind statistisch bestens erfasst, während man über die Vermögenseliten kaum etwas weiß. Das ist politisch gewollt.
Würde der Staat nicht mit Sozialleistungen eingreifen, wäre fast jeder vierte in Deutschland “armutsgefährdet”.

Veröffentlicht am 29.08.2010

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben: Der überwiegende Teil der Bürger ist ins Lager der Wachstumskritiker gewechselt.

Veröffentlicht am 20.08.2010

Doch so vielversprechend die Erfolgsmeldungen klingen, so wahrscheinlich ist, dass der Boom nur von kurzer Dauer sein wird. Denn er baut in erster Linie auf die Nachfrage aus dem Ausland und eben nicht auf steigende Umsätze und Investitionen im Lande selbst.

Veröffentlicht am 05.08.2010

Der Arbeitskampf beim Betonwerk Westerwelle ist nach 14 Wochen beigelegt, der Betriebsrat im Amt. Doch wirklich verändert hat sich wenig.
Ein erschreckender Einblick in die frühkapialistische Welt des allseits gerühmten Mittelstandes.

Veröffentlicht am 04.08.2010

Arbeit & Wirtschaft; Die Illusion des Fachkräftemangels :

Die Industrie klagt über Fachkräftemangel – und Wirtschaftsminister Brüderle fordert prompt mehr Zuwanderung. Er vergisst: Zehntausende hochqualifizierte Einwanderer fristen hier bereits ein Dasein als Niedriglöhner, weil ihre Abschlüsse und Berufspraxis nicht anerkannt werden. Ihr Potential gilt es zu heben.

Veröffentlicht am 03.08.2010

Arbeit & Wirtschaft; Die Bank gewinnt immer :

Beim G20-Gipfel in Pittsburgh verhinderten die unterschiedlichen Interessen der Regierungen, die vornehmlich je ihre Finanzbranche begünstigen wollen, relevante Beschlüsse. Nicht die größere Zahl der teilnehmenden Regierungen war dafür verantwortlich, dass die beschlossene Agenda dürftig ausfiel. Die Differenzen zwischen den alten Führungsnationen der Weltwirtschaft verhinderten konkrete Maßnahmen. Allen beschlossenen Vorgaben sollen in den nächsten Jahren nationalstaatliche Regelungen folgen, die voneinander abweichen können. Von einer neuen weltweiten Finanzmarktverfassung, die Angela Merkel, wie sie gegenüber der ARD betonte, mitgeschaffen haben will, ist also weit und breit nichts zu sehen.

Veröffentlicht am 06.10.2009

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