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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Deutschland billig Schlachterland :

Arbeit & Wirtschaft

Das reiche Deutschland ist ein Billigland für Schlachter geworden, so billig, dass der Großkonzern Danish Crown, Europas größer Schweineschlachter, Tausende Arbeitsplätze von Dänemark nach Deutschland verlegte.

Die EU-Richtlinie zur grenzüberschreitenden Entsendung von Arbeitnehmern sorgte für die große Umwälzung in Deutschlands Schlachtbetrieben: Die einheimische Belegschaft wurde zusammengekürzt und durch Billigarbeiter auf Werksvertragsbasis aus Rumänien, Bulgarien und Polen ersetzt. Die Regel ist: Der Schlachthof vergibt die Aufträge an einen Subunternehmer. Der wieder an Subunternehmer, der möglicherweise noch einmal an einen Subunternehmer. Am unteren Ende der undurchsichtigen Kette steht einsam der Fleischarbeiter. Er ist der Ausgebeutete: 60 Stunden Arbeit die Woche, manchmal nur 4,79 Euro netto. Davon gehen 200 bis 300 Euro Monatsmiete für ein Bett in einer Bruchbude mit Sperrmüll ab, außerdem Abgaben an den Subunternehmer für den Transport zur Arbeit. Manchmal kassiert der Sub auch noch Geld für Werkzeug und Arbeitskleidung. „Da bleibt nicht viel“, erzählt Daniela Reim. „Aber die Leute kommen trotzdem nach Deutschland, in Rumänien sind die Zustände noch schlechter.“ Wenn jemand am Monatsende 100 Euro nach Hause überweisen könne, sagt sie, sei das schon viel. Seit Jahren geht das so im Nordwesten. Ein Zweiklassen-Landstrich ist entstanden: armer Balkan mitten in Norddeutschland. Und es sind nicht sehr viele, die sich über die Zustände empören oder etwas ändern wollen.
Quelle: Frankfurter Rundschau

 

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