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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Dass Fuest „natürlich“ eine Einkommensteuersenkung fordert, die fast ausschließlich Bestverdienern zugute käme, und nicht bspw. eine Mehrwertsteuersenkung, war zu erwarten. Eine weitere Senkung der viel zu niedrigen Unternehmenssteuersätze zu fordern, ist nur noch dreist. Ein Ökonom würde sich Gedanken um volkswirtschaftlich sinnvolle Investitionen machen, Fuest ist eine peinliche Sprechpuppe der Reichen.

Veröffentlicht am 13.10.2017

Nur ein Rentenniveau von mindestens 53 Prozent, wie es im Jahr 2000 galt, sichert den Lebensstandard im Alter. Eine Standardrentnerin oder ein Eckrentner hätte dann heute 123 Euro mehr Rente im Monat in der Tasche. Netto. Und 2030 wären es dann 313 Euro mehr!

Veröffentlicht am 09.10.2017

Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen.

Veröffentlicht am 05.10.2017

mm.de: Herr Kleinlein, mit der Ergo und der Generali kündigen zwei große Gesellschaften an, ihr Geschäft mit Millionen klassischer Lebensversicherungen verkaufen zu wollen. Die Axa erwägt das als ernsthafte Option. Würden Sie von einer Massenflucht sprechen?

Veröffentlicht am 01.10.2017

Bundespolitik; National und Neoliberal :

Der Extremismus der AfD ist ein Extremismus der Mitte – er entspringt dem neoliberalen Mainstream
Alexander Gauland würde es am liebsten mit Christian Lindner machen – falls sich die Gelegenheit ergeben sollte, versteht sich.

Veröffentlicht am 25.09.2017

Die Möglichkeit, Gesichter automatisch zu erkennen, macht rasante Fortschritte, weil Kameras immer präziser werden und Algorithmen Bilder immer besser erkennen können. Das verunsichert viele.

Veröffentlicht am 20.09.2017

Ein weiterer Aspekt in der „Rede zur Lage der Union“ von Jean-Claude Juncker scheint erwähnenswert – die Forderung nach Mehrheitsentscheidungen im Außenpolitikbereich.

Veröffentlicht am 16.09.2017

Bravo, hier manifestiert sich ein weiterer Irrsinn der Privatisierung öffentlicher Infrastruktur, man liefert sich letztendlich den Spekulanten und der Finanzindustrie aus. Den politisch Verantwortlichen kann es egal sein, die Zeche zahlen wie immer die Bürger.

Veröffentlicht am 12.09.2017

Presse; Angst vor Terror :

Die Bundesbürger haben große Angst vor Terror, melden die Medien. Das hat Gründe. Der Schauspieler Peter Ustinov hatte mehr Verstand als die Staatsfrauen und Staatsmänner dieser Welt und die meisten Kommentatoren in den Medien: „Terrorismus ist der Krieg der Armen und der Krieg ist der Terrorismus der Reichen. Beide sind gleichermaßen unmoralisch.“

Veröffentlicht am 09.09.2017

Der Spiegel-Reporter Jürgen Leinemann hat einmal gesagt: „Jeder Bundeskanzler besitzt in der Bundespressekonferenz eine absolute Mehrheit“. So ist es. Selbst wenn die Merkel schamlos lügt („Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt“, als sie nach ihrer Unterstützung des Irak-Krieges gefragt wurde) schweigt das Pressekorps.

Veröffentlicht am 31.08.2017

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