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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Europa; Unsere Frau in Rom :

Die Unternehmensberatung Ernst & Young hat eine frühere Mitarbeiterin weiter bezahlt, obwohl diese italienische Regierungsangestellte war. Hat sie politische Entscheidungen beeinflusst?

Veröffentlicht am 08.01.2018

Die Steuerreform der Republikaner ist ein Schlag gegen den Wohlfahrtsstaat. Er trifft vor allem Geringverdiener – und wurde schon in den Siebzigerjahren vorbereitet.
Die Steuersenkungen wirken sich verheerend auf das ganze Funktionssystem des Staates aus:

Veröffentlicht am 02.01.2018

Wohnungsnot ist keine Naturkatastrophe. Sie zeigt vielmehr, dass die Politik das Problem in weiten Teilen Deutschlands über Jahre verschlafen oder bewusst ausgeblendet und viele Menschen schmählich im Stich gelassen hat. Soziale Verantwortung – Fehlanzeige.

Veröffentlicht am 28.12.2017

Ich weiß nicht, ob Sie das wissen, Herr Fleischhauer. Aber es gibt da draußen Menschen, die jeden Tag um ihr Überleben kämpfen müssen. Mit Knochenjobs und schlecht bezahlter Arbeit. Die nicht nur einen Job haben, um über die Runden zu kommen, sondern 2-3 Jobs. Die sich als Taxifahrer, Bauarbeiter, Kfz-Schlosser, Putzkräfte oder selbstständige Unternehmer mit einem kleinen Laden durchschlagen

Veröffentlicht am 26.12.2017

Damit zum Beispiel die Tochter ihrer Berufsarbeit weiter nachgehen kann, kümmert sich ein kommunaler Pflegedienst um die betreuungsbedürftige alte Mutter. Gemeinsam sucht man nach individuell passenden Lösungen. Feste Bezugspersonen sind ein Selbstverständnis.

Veröffentlicht am 20.12.2017

Eine neue Vergleichsstudie zeigt: In vielen EU-Ländern ist mobiles Datenvolumen deutlich günstiger als in Deutschland. Nach Ansicht von Experten gibt es hierzulande zu wenige Anbieter. Immerhin: Die Preise sinken.

Veröffentlicht am 03.12.2017

Der frühere SPD-Vorsitzende und Münchner Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel hat kürzlich in einem Artikel für die „Süddeutsche Zeitung“ die Politik aufgefordert, endlich gegen Bodenspekulation vorzugehen. Von 1962 bis 2015 seien bundesweit die Baulandpreise um 1.600 Prozent und die Mieten um 495 Prozent gestiegen, der normale Preisindex hingegen nur um 302 Prozent.---Von Thomas Trares

Veröffentlicht am 28.11.2017

Seit 2003 hat sich die Zahl der Rentner verdoppelt, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Dabei ist die regionale Verteilung sehr unterschiedlich. Beispiel Offenbach: Hier sind 8,6 Prozent der über 65-Jährigen auf staatliche Unterstützung angewiesen.

Veröffentlicht am 15.11.2017

Es sei und bleibe nach Aussagen des Bürgermeisters der klare Anspruch der Kommune, beste Bedingungen für Kinder und Familien in Berg zu garantieren und diese bei Bedarf zu ergänzen. Eine gute und umfassende Kinderbetreuung sei heute und mehr noch in der Zukunft zugleich Teil einer zukunftsfähigen Arbeitsmarkt- und Familienpolitik in Kommunen und da habe Berg bereits beste Bedingungen und Möglichkeiten.

Veröffentlicht am 06.11.2017

Im September 2018 wird die Mehrzweckhalle und Anfang 2019 das Hallenbad in Betrieb gehen. In diesem Jahr – so der Rathauschef – betreue man 68 Prozent der Grundschulkinder im Ganztagsbetrieb und die Ferienbetreuung sei unverzichtbar geworden

Veröffentlicht am 05.11.2017

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