06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Soziales
Die Armut ist mitten in Deutschland: Jeder siebte Bürger hierzulande lebte 2008 an der Grenze zur Armut oder war arm. Das waren 11,5 Millionen Menschen und damit rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren, ergab eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Demnach sind Kinder und junge Erwachsene besonders betroffen.
Fast ein Viertel der 19- bis 25-Jährigen war 2008 armutsgefährdet. Die sogenannte Armutsrisikoschwelle liegt laut EU-Kommission bei 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes. Als arm gilt, wer weniger als 50 Prozent zur Verfügung hat.
Zugrunde liegen der Studie die vom DIW erhobenen Daten des Sozio-Ökonomischen Panels. "Höhere Hartz-IV-Sätze reduzieren zwar Einkommensdefizite", so Studien-Mitautor Markus Grabka. Aber das Gießkannenprinzip, etwa auch bei einer Kindergelderhöhung von 20 Euro, bringe nicht viel.
Risiko wächst mit der Kinderzahl
Für das steigende Armutsrisiko unter jungen Menschen nennen die Wissenschaftler vor allem drei Gründe: Die Ausbildung dauert länger und es gibt mehr Hochschulabsolventen, so dass sich der Start ins Berufsleben verzögert. Hinzu kommen schlecht bezahlte Einstiegsjobs ("Generation Praktikum") sowie der Trend, früher aus dem Elternhaus auszuziehen.
Bei Familien wächst das Risiko mit der Kinderzahl: 22 Prozent der Drei-Kind-Haushalte sind betroffen, bei vier oder mehr Kinder sogar 36 Prozent der Familien. Zudem leben auch mehr als 40 Prozent der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern an der Armutsgrenze oder darunter. Bei Rentnern ist Armut hingegen aktuell kein besonders großes Problem.
"In Ostdeutschland ist das Einkommenarmutsrisiko nach wie vor deutlich stärker ausgeprägt", sagte Mit-Autor Joachim Fricke. So sind im Osten etwa 19 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet, im Westen nur 13 Prozent. "Die Gründe hierfür sind hauptsächlich im Arbeitsmarkt zu sehen."
Die DIW-Forscher empfehlen einen auf die jeweilige Zielgruppe zugeschnittenen Mix aus finanzieller und nicht-finanzieller Unterstützung. So hätten in der Vergangenheit bereits die Einführung der Pflegeversicherung, das Elterngeld und auch der Ausbau der Kinderbetreuung eine deutliche Linderung beim Armutsrisiko der jeweiligen Zielgruppen bewirkt. - SZ
SPD-