SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Meinst du, die Russen wollen Krieg?“, fragte 1967 der Dichter Jewgeni Jewtuschenko, als das Verhältnis des Westens zur Sowjetunion in ähnliche Fahrwasser geraten war wie heute das zu Russland.

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Während die Vermögen der Reichen wachsen, können viele Deutsche kaum genug Geld fürs Alter zurücklegen. Die Frage drängt sich auf, denn in Deutschland wächst die Ungleichheit. Reiche haben immer mehr Vermögen, und sie erzielen auch immer höhere Einkommen.

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Man braucht nur die Kommentare über die aktuelle Welle der Arbeitskämpfe in Frankreich in großen Teilen der deutschen Presse zu lesen, um zu erkennen, dass da viele nicht von der Wahrnehmung von Grundrechten ausgeben

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Der Autor Ingo Schulze sieht Joachim Gaucks Amtszeit als Bundespräsident kritisch. Ihm habe beispielsweise immer missfallen, „dass er für sich in Anspruch genommen hat: Er ist der Bürgerrechtler. Und das war er ja nun erwiesenermaßen nicht. 

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Sehr zufrieden mit der Konzeption des „Sportzentrums Berg“ an der Schulstraße zeigten sich die Gemeinderätinnen Lisa Kienlein und Anita Vogel sowie Norbert Nießlbeck, Josef Geitner mit Bürgermeister Helmut Himmler bei einer Begehung des Schul- und Sportgeländes an der Schulstraße

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Das war wirklich unerhört. Und das stößt selbst eingefleischten Rassisten übel auf. Schwarze Fußballspieler sind gute Deutsche. So lautet die Regel. Sie will man selbst in Heidenau oder Freital als Nachbarn haben.

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Wir leben im totalen Markt. Alles ist Kundschaft und Anbieter. Dass es so ist, sieht man an den alltäglichen Kleinigkeiten. Wenn man zum Beispiel aus Scheiße noch Gold macht, dann hat man selbst die Notdurft marktkonformiert.

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Nicht nur Anhänger der SPD fragen sich: Warum stehen die Sozialdemokraten eigentlich so schlecht in den Umfragen dar…? Sie zeichnen sich doch maßgeblich für Mindestlohn, Rente mit 63 oder aktuell für Verbesserungen bei Leiharbeit und Werkverträgen verantwortlich?

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Die Blaupause für das nächste Rentendesaster liegt seit zwei Jahren vor: Statt Riester- jetzt Betriebsrenten. Mehr staatliche Förderungen. Mehr Freiheit für Risikoanlagen. Mehr Verpflichtung zu privater Vorsorge. Mehr Versicherungskapital in öffentliche Investitionen. Auf keinen Fall aber Stärkung der umlagefinanzierten Rente.

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Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, musste die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (BT-Drucksache 18/6964) einräumen, dass Versicherungskunden nicht vor Kürzungen bei Lebensversicherungen gewarnt werden müssen.

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