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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Russland - verpasste Chance :

Sicherheit & Inneres

Meinst du, die Russen wollen Krieg?“, fragte 1967 der Dichter Jewgeni Jewtuschenko, als das Verhältnis des Westens zur Sowjetunion in ähnliche Fahrwasser geraten war wie heute das zu Russland.

Warum ringt sich der Bundespräsident, nachdem er jeden Kontakt zur russischen Führung so lange und beharrlich gemieden hat, nicht wenigstens zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion dazu auf, seine stoische Distanziertheit aufzugeben? Es müsste nicht unbedingt nach Moskau fliegen. Ein Auftritt im Bundestag täte es auch. Dazu freilich müssten Regierung und Parlament umdisponieren. Sie scheinen bei der Erinnerung an das „Unternehmen Barbarossa“, dem 27 Millionen Menschen zum Opfer fielen, auf ein protokollarisches Understatement bedacht. Es wird auf eigene Gedenkveranstaltungen verzichtet, im Bundestag ist heute lediglich eine Stunde für die Beschäftigung mit einem Menschheitsverbrechen sondergleichen vorgesehen, ohne jeden feierlichen Rahmen, ein Tagesordnungspunkt unter anderen. Und Joachim Gauck ist an diesem Tag ausgerechnet nach Rumänien gereist, wo 1941 das Antonescu-Regime mit Soldaten an der Aggression beteiligt war.
Offenbar ist dieser so zurückhaltende wie fragwürdige Umgang mit deutscher Vergangenheit von der Sorge überlagert, zu viel Feierlichkeit assoziiert zu viel Russlandnähe.
Tatsächlich wird nicht nur eine Chance zur Entspannung verspielt, sondern auch das Gebot des historischen Anstands verletzt. Eine Geste der Demut wäre angebracht gewesen, zumindest ein Moment des Innehaltens angesichts des unermesslichen Leids, das mit dem 22. Juni 1941 begann.
Quelle: Friedrich Schorlemmer in der Freitag

 

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