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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Gauland – und die Verlogenheit der AfD :

Bundespolitik

Das war wirklich unerhört. Und das stößt selbst eingefleischten Rassisten übel auf. Schwarze Fußballspieler sind gute Deutsche. So lautet die Regel. Sie will man selbst in Heidenau oder Freital als Nachbarn haben.

Hätte er doch nur Muslime beleidigt oder gegen Flüchtlinge gehetzt. Das werden sich viele in der AfD gedacht haben, als sie hörten, dass sich Alexander Gauland an Jerome Boateng vergriffen hat. Ausgerechnet an einem Nationalspieler, einem deutschen Leistungsträger – und das kurz vor der EM.

Selten hat sich der Rassismus der AfD so sehr selbst entlarvt wie im Fall Gauland. Aber der Fall zeigt auch die ganze Verlogenheit und Heuchelei der AfD. So schnell war Frauke Petry noch nie, um sich von Entgleisungen eines Parteifreundes zu distanzieren.

Jetzt gilt Gauland als Parteischädling, denn das kann Wählerstimmen kosten. Hätte er – wie üblich – gegen den Islam gehetzt, dann wäre die Welt der AfD noch in Ordnung.

Dabei hätte es schon öfter Gelegenheit gegeben, sich von dem Altherrenrassisten mit den eleganten englischen Jacketts zu distanzieren. Als er zum Beispiel Angela Merkel für die Anschläge auf Flüchtlingsheime verantwortlich machte. Oder als er offen mit Pegida als “natürliche Verbündete” sympathisierte. Oder als er den AfD-Rassentheoretiker Björn Höcke als seinen “Freund” in Schutz nahm.

Bei diesen Gelegenheiten aber hörte man nichts von der Parteispitze. Weil es ins Konzept passte, alles abzufischen, was am rechtsradikalen Rand an Wählerstimmen zu holen ist. Aber einen Nationalspieler anzugreifen – das geht den AfD-Nationalisten wirklich zu weit.

Man muss Alexander Gauland fast dankbar sein, dass er diese Verlogenheit offen gelegt hat.----Michael Spreng-Sprengsatz, 30.5.2016

 

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