06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Im Gemeinderat Berg herrschte nunmehr große Zustimmung zur neuen Machbarkeitsstudie, die nach einem Ankauf von Grundstücken am Schul- und Sportgelände durch die Gemeinde erstellt wurde und den Neubau einer vergrößerten Zweifachturnhalle am jetzigen Standort am Hallenbad ermöglicht. Mit dem Schulsportplatz kann somit ein attraktives Sportzentrum für die Gemeinde Berg entstehen.
Bürgermeister Helmut Himmler hatte den Architekten das Kostenvolumen vorgegeben, welches sich an den reinen Sanierungskosten des Gebäudekomplexes Hallenbad - Turnhalle orientieren müsse.
Die Architekten Rico Lehmeier und Johannes Berschneider stellten den Mitgliedern des Gemeinderates die neu erstellte Machbarkeitsstudie "Neubau Sporthalle mit Erhalt der Schwimmhalle" vor.
Diese Studie beinhaltet folgende Bauwerke:
Sanierung der Schwimmhalle mit Umkleiden
Abbruch der alten Turnhalle
Neubau einer Sporthalle mit Geräteräumen
Neubau von Überdachungen und Zugängen (Eingangs-/Buswartebereich: Vordach, Überdachung zwischen Schulgebäude und Umkleidetrakt im Bereich des Hartplatzes)
Sanierung der Umkleiden (Turnhalle - UG)
Außenanlagen (Umgriff Sporthalle, Parkplatz neu, Anpassungen im Bereich Schwimmhalle/Terrasse - Liegewiese)
Sonderausstattungen beim Neubau der Sporthalle mit Einbau eines Aufzugs (Schwimmhalle)
U. a. wurden die Rahmenbedingungen dieser Machbarkeitsstudie aufgezeigt:
Kurze Wege vom Schulgebäude, überdachte Zugänge möglich
Kompakte Bauweise
Hartplatz kann erhalten bleiben
Nutzung des gesamten Umkleide- und Sanitärbereichs im Bestand
Barrierefreie Erschließung beider Funktionsbereiche
Hallengröße auf Handballfeld ausgelegt, lichte Höhe 7,00 m
Geschätzte Bau- und Nutzungskosten:
Baukosten Sporthalle: 3.970.000 €
Baukosten Generalsanierung Schwimmhalle 4.500.000 €
Abbruch Turnhalle 180.000 €
Baukosten Freiflächen
Parkplatz 550.000 €
Anpassungen Schwimmhalle 100.000 €
Teil d) gesamt incl. Baunebenkosten 100.000 € 750.000 €
Gesamt-Baukosten Studie VIII: ca. 9.400.000 €
abzgl. Förderungen - 2.000.000 €
Gesamt-Baukosten (abzüglich Förderungen) ca. 7.400.000 €
Zur Nutzungskostenschätzung führte Architekt Lehmeier aus, dass sich - gerechnet auf 30 Jahre (angenommener Lebenszyklus solcher Einrichtungen) - absehbare Nutzungskosten von rund 20.900.000 Euro brutto ergeben würden.
Nach eingehenden Diskussien im Gemeinderat erläuterte Bürgermeister Himmler, dass die mit dem Architekturbüro Berschneider erarbeitete Studie weitestgehend alle Vorschläge - welche im Vorfeld im Gemeinderat vorgetragen worden sind - berücksichtigt habe und somit die "Konsenslösung" vorliege. Bei der Erstellung von Planungen sei zudem immer abzuwägen, was erforderlich und machbar ist - jedoch immer unter der Berücksichtigung der Kosten, die bei stolzen 9,4 Millionen Euro und auf 30 Jahre hinweg bei nahezu 21 Millionen Euro liegen werden. Das sei eine gewaltige finanzpolitische Aufgabe, denn jedwedes Projekt müsse solide und verantwortungsbewußt finanziert werden.
Abschließend zeigten die Architekte und Bürgermeister Helmut Himmler die Vision der sog. städtebaulichen Entwicklung an der Schulstrasse mit Sportzentrum, neuem Platz und Durchgrünung des Festplatzes gegenüber der Schule.
SPD-