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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Rekordhaushalt in der Gemeinde Berg mit 20,2 Millionen Euro Haushaltsvolumen :

Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2014 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren. Der bewährte Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik wird daher konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt.

Den höchsten Haushalt  in der Geschichte der Gemeinde Berg mit 20,2 Millionen Euro  konnten Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser den Fraktionssprechern Lisa Kienlein, Markus Mederer, Richard Kreuzer, Alois Sichert und 2. Bürgermeisterin Susanne Hierl präsentieren. Der Vermögenshaushalt der schuldenfreien Gemeinde Berg erreicht 9,3 Millionen Euro, wodurch wiederum kräftig in die technische und soziale Infrastruktur – mithin also in die Zukunft der Gemeinde Berg investiert werden kann. Die sog. freie Finanzspanne liegt nach den Haushaltsplanungen bei 3 Millionen Euro und trotz breiter Investitionstätigkeit können weitere 1,3 Millionen Euro zur soliden Finanzierung großer Zukunftsprojekte wie dem Sportzentrum Berg den Rücklagen zugeführt werden.

Die Gemeine Berg leistet  2014 insgesamt 2,06 Millionen Euro Kreisumlage an den Landkreis Neumarkt zur Mitfinanzierung der Landkreisaufgaben.

Investitionsmaßnahmen in der Übersicht:
 

       Ø Allgemeine Verwaltung                                                                        10.000    EUR

       Ø Brandschutz                                                                                          105.000    EUR

       Ø Schulen                                                                                                   190.000    EUR

       Ø Denkmalschutz und -pflege                                                              100.000    EUR

       Ø Kirchliche Angelegenheiten                                                                 45.000    EUR

       Ø Einrichtungen der Jugendhilfe                                                         569.000    EUR

       Ø Förderung des Sports                                                                           25.000    EUR

       Ø Park- und Gartenanlagen                                                                       9.000    EUR

       Ø Einrichtung eines 'Öko-Kontos' und Umsetzungsmaßnahmen 25.000    EUR

       Ø Wohnungsbauförderung                                                               1.070.000    EUR

       Ø Gemeindestraßen (mit Bauhof)                                                   2.920.000    EUR

       Ø Straßenbeleuchtung                                                                              75.000    EUR

       Ø Abwasserbeseitigung                                                                      1.113.000    EUR

       Ø Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr                      390.000    EUR

       Ø Wasserversorgung                                                                              983.000    EUR

       Ø Forstwirtschaftliche Unternehmen                                                     5.000    EUR

      

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 3.85 Millionen Euro

01.Im Bereich der sog. sozialen Infrastruktur sind wiederum große Summen eingeplant auf
dem Gebiet der Jugendhilfe, der Schulen (vorschulische Betreuung, Schulen Berg und Sindlbach, Mittags- und Nachmittagsbetreuung, Jugendtreffs, Förderung der Vereins- und Dorfinfrastruktur, Nachbarschaftshilfe, Modellprojekt 'Betreutes Wohnen zu Hause in Berg', Seniorenprojekte).

02.Moderne Familienpolitik - Arbeit - Ganztagsbetreuung: In den letzten Jahren hat die Gemeinde Berg ein umfassendes Betreuungsangebot aufgebaut, um für Familien die Organisation des Familien- und Berufslebens vernünftig und kostengünstig zu ermöglichen. Mit den Angeboten Kinderkrippe, Kindergarten, Ganztagsklassen, Offene Ganztagsschule, Mittags- und Nachmittagsbetreuung, Ferienbetreuung, Ferienprogramm sowie den Jugendtreffs (Sindlbach, Gnadenberg) wurde ein dichtes Netz der schulischen und außerschulischen Betreuung geknüpft. Sowohl in der Altersgruppe 0 bis 10 Jahre als auch bei 6 bis 10-jährigen Kindern weist die Gemeinde Berg mit der Stadt Neumarkt die höchste Betreuungsquote unter allen 19 Städten, Märkten und Gemeinden im Landkreis Neumarkt aus. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 leistet die Gemeinde Berg pro betreutem Kind im ersten Kindergartenjahr einen Zuschuss in Höhe von 50,00 EUR/Monat. Mit der bestehenden Förderung des Freistaats Bayern im letzten Kindergartenjahr und der ab 2014/2015 beschlossenen Förderung des zweiten Betreuungsjahres wird der Besuch des Kindergartens ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 in der Gemeinde Berg weitgehend frei sein.

       03.Die 2,995 Mio. EUR für den Bereich 'Verkehrsinfrastruktur fließen in die    Verbesserung der Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen; sie bedeuten ein Höchstmaß an Sicherheit und Komfort für  die  Verkehrsteilnehmer. Auch der ÖPNV trägt zu einer angemessenen Verkehrsinfrastruktur für eine mobile   Gemeindebürgerschaft bei, wobei 2013 das bestehende Angebot einschließlich Anrufsammeltaxi um den sog. Rufbus erweitert wurde.       

04. Wohnen und Familie: Die Gemeinde Berg wächst derzeit deutlich und mit den Baugebieten Berg - 'Am Ludwigskanal', Stöckelsberg - 'Am Lindenweg', Sindlbach - 'Am Rohrenstädter Weg' steht sehr preisgünstiges Bauland für unsere jungen Familien zur Verfügung. Grunderwerb, Planungs- und Erschließungskosten sowie der Wohnhausbau mit 60 Wohnhäusern bedeuten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30 Mio. EUR, das derzeit und in den kommenden Jahren der regionalen Bauwirtschaft zusätzliches Auftragsvolumen ermöglicht. Die Baugebiete sind inzwischen ausverkauft, so daß neues preiswertes Bauland im Zuge des 'Berger Familienmodells' vorzubereiten ist.

05.Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2014 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren. Der bewährte Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik wird daher konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt. Die klassischen Leitplanken verantwortungsbewußter und damit nachhaltiger Finanz- und Haushaltspolitik bleiben die sparsame Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einerseits und die bestmögliche Sicherung von möglichen Einnahmen und Zuschüssen andererseits.

06. Die Gemeinde Berg investiert seit Jahren beträchtlich in die DSL-Infrastruktur, obwohl die Zuständigkeit in der Privatwirtschaft liegt. Im Sinne der Daseinsvorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger mitsamt dem Gewerbe sind die hohen Ausgaben aber erforderlich. Vier Projekte sind abgeschlossen und 2013 wurde ein neues Breitband-Projekt für den Bereich Hausheim umgesetzt. Darüber hinaus arbeiten wir an einer Gesamtkonzeption für den zukünftigen Breitbandausbau für die ganze Gemeinde. Derzeit befinden wir uns in der Projektierungsphase für die vom Gemeinderat festgelegten 'Erschließungsgebiete'.

07. Zur dauerhaften Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit bedarf es selbstverständlich der Konzentration auf das Wesentliche. Das verantwortungsbewußte Abwägen zwischen dem 'Notwendigen' und dem 'Wünschenswerten' - unabhängig von den vielfältigen Wünschen des Tages - gehört zum Wesen öffentlicher Verantwortung, welcher wir auch in diesem Haushaltsjahr mit einem grundsoliden Gemeindehaushalt gerecht werden.

08. Sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Bereich sind gesunde Finanzen unabdingbare Voraussetzung für die Investitions- und Handlungsfähigkeit unserer Kommune und somit für die erforderliche Aufgabenerfüllung. Insofern kann anlässlich der Vorlage des Haushalts 2014 wiederum begründet festgestellt werden, daß Berg über sehr gute Voraussetzungen für eine sinnvolle, nachhaltige und zukunftsfähige Gemeindeentwicklung verfügt.

 

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