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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion: Widerstand gegen Stromtrasse wächst :

Regionalpolitik

Die Regionen müßten jetzt solidarisch zusammenstehen und dürften sich nicht auseinanderdividieren lassen in der Hoffnung, die Trasse könne von diesem in einen anderen Landkreis verschoben werden. Die Region Nordbayern dürfe nicht zum Verlierer der sog Energiewende werden und zum Transitraum für einen gigantischen europäischen Stromhandel zwischen der Ukraine und Portugal. Diese Gefahr bestehe durchaus.

Die SPD im Landkreis wendet sich weiter entschieden gegen die geplante Süd-Ost-Gleichstrompassage, welche quer durch den Landkreis Neumarkt führen könnte. Bürgermeister Helmut Himmler informierte am Freitagnachmittag die SPD-Kreistagsfraktion und 3. Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger von einer Gesrächsrunde mit Landräten und Bürgermeistern in Ebermannsdorf im Landkreis Amberg-Sulzbach, zu der Landrat Richard Reisinger geladen hatte.

In den ostbayerischen Landkreisen mit deren Kommunen sei man besorgt, dass die sog. Süd-Ost-Passage wegen des anhaltenden Widerstandes nunmehr geändert werden könnte und die Alternativtrasse in Ostbayern zur Vorzugstrasse werden könnte. Auch Bürgermeister Uwe Raab sei in Ebermannsdorf gewesen und habe über den gegründeten Verein  "Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost e.V." informiert. Inzwischen seien 40 Kommunen Mitglieder im Verein und man repräsentiere 220.000 Bürgerinnen und Bürger.

Er habe - so Himmler - auf die widersprüchlichen Verlautbarungen der bayerischen Staatsregierung hingewiesen, denn nach der strikten Ablehnung vor der Kommunal- und Europawahl heiße es nunmehr, die Trasse käme nicht so(!) wie geplant und die Informationspolitik sei eher eine wirre Desinformation der Öffentlichkeit. Dementsprechend steige auch der Ärger und die Wut in den von der "Monstertrasse" bedrohten Regionen.

Die Position der Gemeinden und Bürgerinitiativen bleibe klar und unmißverständlich. Die Notwendigkeit der HGÜ-Leitung mit gigantischen Ausmaßen sei weder belegt noch nachgewiesen und ein Projekt der Braunkohle- und Finanzwirtschaft mit einer garantierten Rendite von gut neun Prozent auf das investierte Kapital.

Die Regionen müßten jetzt solidarisch zusammenstehen und dürften sich nicht auseinanderdividieren lassen in der Hoffnung, die Trasse könne von diesem in einen anderen Landkreis verschoben werden. Die Region Nordbayern dürfe nicht zum Verlierer der sog Energiewende werden und zum Transitraum für einen gigantischen europäischen Stromhandel zwischen der Ukraine und Portugal. Diese Gefahr bestehe durchaus.

Konsens der Veranstaltung sei nach Aussagen Himmlers gewesen, dass Gemeinden und Landkreise im Gebiet der Vorzugstrasse mitsamt der Alternativtrasse dem Verein "Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost e.V." beitreten und den Widerstand gegen das nicht akzeptable Projekt in ganz Ober- und Mittelfranken, der Oberpfalz und Schwaben verstärken sollen. Nur gemeinsam und zusammen mit den Bürgerinitiativen könne der Widerstand erfolgreich sein.

 
Veröffentlicht am 19.07.2014
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