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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion: Landkreis in 2015 gut vorangebracht :

Ratsfraktion

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

In seinem Rückblick auf die Landkreis-Politik würdigte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Pyrbaum einige wichtige Prozesse und Entscheidungen mit erheblicher Tragweite für die Zukunft des Landkreises.

Zukunftsaufgabe kommunale Sozialplanung

Alle Gemeinden arbeiten an einer guten, wohnortnahen medizinischen Versorgung als Angebot der Daseinsvorsorge und das gelinge im Rahmen der kommunalen Arbeit gut. Überhaupt werde in den kommenden Jahren die Sozialplanung zu einem der Kernthemen jeder Kommune werden, um den gesellschaftlichen Wandel mit der absehbaren stetigen Überalterung der Gesellschaft vernünftig und bedarfsgerecht zu organisieren.

Eine älter werdende Gesellschaft mit hoher Lebenserwartung sei ein Glück für viele Menschen, allerdings erfordere das andere Angebote in den Kommunen. Schließlich soll auch der ältere Teil der Bevölkerung im Landkreis gehalten werden und das bei ansprechenden, attraktiven Lebensbedingungen.

Gesundheit - leistungsfähiges Klinikum

Die Gesundheitsversorgung am Klinikum konnte durch die im Herbst in Betrieb gegangene neue Aufnahmestation weiter verbessert werden . Im Rahmen des laufenden 6. Bauabschnittes werde 2016 die neue Intensivstation fertiggestellt werden können.

Durch das neue Kinderhaus sei nicht nur für die Beschäftigten am Klinikum die Betreuung der Kinder gesichert und eine wesentliche Voraussetzung geschaffen worden, um auch in Zukunft den erforderlichen Bedarf an Arbeitskräften in der Verwaltung, der Pflege sowie der Medizin zu bekommen. Die Generalsanierung des sog. Schwesternhauses sei auf den Weg gebracht worden und könne im Frühjahr 2016 beginnen.

Bildung - Investitionen in die Zukunft

Mit dem 35-Millionen-Projekt Willibald-Gluck-Gymnasium sei eine „Schule der Zukunft“ in Zuständigkeit des Landkreises gebaut worden und auch in den kommenden Jahren werde der Landkreis beträchtlich in Bildung und damit in die Zukunft der Region investieren.

Möglich sei dies auf der Basis einer vorzüglichen Finanzpolitik, denn der Landkreis sei de facto schuldenfrei. Es bestehe im Kreistag ein wichtiger und selbstverständlicher Konsens dahingehend, dass alle Schüllerinnen und Schüler als Kinder gleich wichtig sind und Schulen mit gehandicapten Kindern dieselbe Unterstützung bekommen wie Gymnasien.

 

Mobilität im Pendlerlandkreis Neumarkt - Ganzjahresbad realisieren

Die Mobilität der Landkreisbevölkerung sei durch das nahezu flächendeckende Angebot an Rufbussen und den Bau bzw. die Sanierung von Kreisstrassen erheblich verbessert worden.

Für den Schwimmunterricht der Kinder in Schulen in Zuständigkeit des Landkreises sei – so Himmler – durch die Kooperation mit der Stadt Neumarkt im vorgesehenen Ganzjahresbad eine wirtschaftliche und zukunftsfähige Lösung gefunden worden. Sie müsse nach den getroffenen Entscheidungen von Kreistag und Stadtrat jetzt aber auch umgesetzt werden. Vor drei Jahren sei nämlich schon einmal klar entschieden worden – die Beschlüsse seien aber nicht umgesetzt worden.

 

Starke Wirtschaft durch Fachkräfte

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

 

Flüchtlinge anständig unterbringen und integrieren

Bei der Unterbringung der rund 1000 Flüchtlinge habe man nach Auffassung der SPD eine günstige Situation und man komme durch das „Neumarkter Modell der dezentralen Unterbringung“ gut zurecht, so dass die nach Neumarkt kommenden Menschen anständig und menschenwürdig untergebracht und versorgt werden könnten.

Für diesen Weg und das gute menschliche Klima dankte der Bürgermeister der Gemeinde Berg Willibald Gailler, der bei zahlreichen Gelegenheiten die humane Aufgabe der Versorgung und Integration unmissverständlich betont. Überhaupt leiste der Landrat während des Jahres ein gewaltiges Pensum zur positiven Weiterentwicklung des Landkreises und das verdiene Respekt.

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in ihrer Sitzung in Pyrbaum die bereits vorgesehene organisatorische Änderung in der Fraktionsarbeit. Dirk Lippmann und Helmut Himmler haben nämlich ihre Ämter getauscht. Ab 1. Januar ist Lippmann Vorzitzender der Fraktion und stellvertretender Landrat Himmler sein Stellvertreter.

 

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