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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion: Landkreis in 2015 gut vorangebracht :

Ratsfraktion

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

In seinem Rückblick auf die Landkreis-Politik würdigte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Pyrbaum einige wichtige Prozesse und Entscheidungen mit erheblicher Tragweite für die Zukunft des Landkreises.

Zukunftsaufgabe kommunale Sozialplanung

Alle Gemeinden arbeiten an einer guten, wohnortnahen medizinischen Versorgung als Angebot der Daseinsvorsorge und das gelinge im Rahmen der kommunalen Arbeit gut. Überhaupt werde in den kommenden Jahren die Sozialplanung zu einem der Kernthemen jeder Kommune werden, um den gesellschaftlichen Wandel mit der absehbaren stetigen Überalterung der Gesellschaft vernünftig und bedarfsgerecht zu organisieren.

Eine älter werdende Gesellschaft mit hoher Lebenserwartung sei ein Glück für viele Menschen, allerdings erfordere das andere Angebote in den Kommunen. Schließlich soll auch der ältere Teil der Bevölkerung im Landkreis gehalten werden und das bei ansprechenden, attraktiven Lebensbedingungen.

Gesundheit - leistungsfähiges Klinikum

Die Gesundheitsversorgung am Klinikum konnte durch die im Herbst in Betrieb gegangene neue Aufnahmestation weiter verbessert werden . Im Rahmen des laufenden 6. Bauabschnittes werde 2016 die neue Intensivstation fertiggestellt werden können.

Durch das neue Kinderhaus sei nicht nur für die Beschäftigten am Klinikum die Betreuung der Kinder gesichert und eine wesentliche Voraussetzung geschaffen worden, um auch in Zukunft den erforderlichen Bedarf an Arbeitskräften in der Verwaltung, der Pflege sowie der Medizin zu bekommen. Die Generalsanierung des sog. Schwesternhauses sei auf den Weg gebracht worden und könne im Frühjahr 2016 beginnen.

Bildung - Investitionen in die Zukunft

Mit dem 35-Millionen-Projekt Willibald-Gluck-Gymnasium sei eine „Schule der Zukunft“ in Zuständigkeit des Landkreises gebaut worden und auch in den kommenden Jahren werde der Landkreis beträchtlich in Bildung und damit in die Zukunft der Region investieren.

Möglich sei dies auf der Basis einer vorzüglichen Finanzpolitik, denn der Landkreis sei de facto schuldenfrei. Es bestehe im Kreistag ein wichtiger und selbstverständlicher Konsens dahingehend, dass alle Schüllerinnen und Schüler als Kinder gleich wichtig sind und Schulen mit gehandicapten Kindern dieselbe Unterstützung bekommen wie Gymnasien.

 

Mobilität im Pendlerlandkreis Neumarkt - Ganzjahresbad realisieren

Die Mobilität der Landkreisbevölkerung sei durch das nahezu flächendeckende Angebot an Rufbussen und den Bau bzw. die Sanierung von Kreisstrassen erheblich verbessert worden.

Für den Schwimmunterricht der Kinder in Schulen in Zuständigkeit des Landkreises sei – so Himmler – durch die Kooperation mit der Stadt Neumarkt im vorgesehenen Ganzjahresbad eine wirtschaftliche und zukunftsfähige Lösung gefunden worden. Sie müsse nach den getroffenen Entscheidungen von Kreistag und Stadtrat jetzt aber auch umgesetzt werden. Vor drei Jahren sei nämlich schon einmal klar entschieden worden – die Beschlüsse seien aber nicht umgesetzt worden.

 

Starke Wirtschaft durch Fachkräfte

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

 

Flüchtlinge anständig unterbringen und integrieren

Bei der Unterbringung der rund 1000 Flüchtlinge habe man nach Auffassung der SPD eine günstige Situation und man komme durch das „Neumarkter Modell der dezentralen Unterbringung“ gut zurecht, so dass die nach Neumarkt kommenden Menschen anständig und menschenwürdig untergebracht und versorgt werden könnten.

Für diesen Weg und das gute menschliche Klima dankte der Bürgermeister der Gemeinde Berg Willibald Gailler, der bei zahlreichen Gelegenheiten die humane Aufgabe der Versorgung und Integration unmissverständlich betont. Überhaupt leiste der Landrat während des Jahres ein gewaltiges Pensum zur positiven Weiterentwicklung des Landkreises und das verdiene Respekt.

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in ihrer Sitzung in Pyrbaum die bereits vorgesehene organisatorische Änderung in der Fraktionsarbeit. Dirk Lippmann und Helmut Himmler haben nämlich ihre Ämter getauscht. Ab 1. Januar ist Lippmann Vorzitzender der Fraktion und stellvertretender Landrat Himmler sein Stellvertreter.

 

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