SPD-Die SPD Berg ist eindeutig und unmißverständlich für den Vollzug des Nichtraucherschutzgesetzes in der Gemeinde und selbstverständlich auch in öffentlichen Gebäuden.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
SPD klar für Vollzug des Nichtraucherschutzgesetzes :
Kommunalpolitik
Bürgermeister Himmler: „Nichtraucherschutzgesetz wird in Berg strikt vollzogen!“
Pressemitteilung 3.August 2008
Es könne keinen Zweifel daran geben, dass in Berg das Bayerische Nichtraucherschutzgesetz selbstverständlich und eindeutig vollzogen werde, erklärte Bürgermeister Helmut Himmler dem Gemeinderat zum Antrag der FFW Berg, den Bereitschaftsraum im Feuerwehrzentrum als Raucherraum auszuweisen.
Er habe den Antrag in seiner Zuständigkeit als Behördenleiter bereits abgelehnt, da es in dieser Frage keinerlei Ermessen gebe.
Im Bereitschaftsraum halten sich Raucher und Nichtraucher auf und letztere seien nach den gesetzlichen Vorgaben zu schützen. In öffentlichen Räumen und damit in den Liegenschaften der Gemeinde werde nicht geraucht – ohne jede Ausnahme.
Wie auch in Gaststätten müssen die Raucher außerhalb der Gebäude ihre Zigaretten rauchen. Ausnahmen werde die Kommune nicht zulassen – auch dies sei eine letztlich banale Selbstverständlichkeit.
Von den anderen fünf Feuerwehren seien keinerlei Probleme im Zusammenhang des Nichtraucherschutzgesetzes bekannt.
Der Bürgermeister gab sich überzeugt, dass man in einem oder zwei Jahren nur noch schmunzeln werde über Anfangsproblemchen des Gesetzes.
Hätte die CSU nicht aus Angst vor den Stimmenverlusten bei der Landtagswahl ihr eigenes und klares Gesetz populistisch und inkonsequent teilweise sowie befristet ausgesetzt, würde es so manches kleinkarierte Gezänk gar nicht geben.
Veröffentlicht am 03.08.2008
