SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Als Folge wird offenbar der Osten unter den größten Einkommensverlusten zu leiden haben. In den vier Jahren bis 2014 will die Bundesregierung im Bereich Arbeitsmarkt beziehungsweise bei den direkten Leistungen für Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit rund 23 Milliarden Euro einsparen.

Ein Sozialatlas des Paritätischen Gesamtverbandes bildet die Auswirkungen des Sparpakets ab. Der Sozialatlas, den der Verband im August offiziell vorstellen will, illustriert anhand unterschiedlicher Farbgebungen auf der Deutschlandkarte, wie sich die geplanten Kürzungen bei den Hartz-IV-Bezügen einschließlich der Einsparungen zum Beispiel bei der Arbeitsförderung, die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger und die avisierten Kürzungen beim Wohngeld auswirken. In den vier Jahren bis 2014 will die Bundesregierung im Bereich Arbeitsmarkt beziehungsweise bei den direkten Leistungen für Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit rund 23 Milliarden Euro einsparen. Es ist der größte Posten innerhalb des insgesamt rund 82 Milliarden Euro umfassenden Sparpakets. Die Paritätische Forschungsstelle verweist auf den naheliegenden Zusammenhang, dass immer dort die Sparvorhaben am stärksten durchschlagen, wo Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit am höchsten sind – also genau in jenen strukturschwachen Regionen, die eigentlich überhaupt keine finanziellen Sonderkürzungen verkraften können.
Nach den Erkenntnissen von Rudolf Martens, Leiter der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbandes, ergeben die Werte eine Dreiteilung Deutschlands: Da ist, wie erwähnt, der sozial am schlechtesten gestellte Osten mit seinen vielen und großflächigen Problemzonen, dann der Westen mit seinen problematischen alten industriellen Kernen und schließlich der wohlhabende Süden der Bundesrepublik. Diese Dreiteilung wird durch die Auswirkungen des Sparpakets zementiert, die regionalen Unterschiede vertieft, prophezeien die Sozialforscher, weil die Sozialkürzungen nicht gleichmäßig, sondern selektiv wirken. Rudolf Martens, Leiter der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbandes.
Quelle: Tagesspiegel