SPD-Der Krieg in Afghanistan ist härter, schmutziger als offiziell dargestellt. Wenn das für die politische Elite nichts Neues ist, dann wussten die Regierungen also, dass die Soldaten im vermeintlich sicheren Norden seit langem hoch gefährdet sind. Aber wussten das auch die Abgeordneten, die dem Einsatz zugestimmt haben?
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Afghanistan - die Leitmedien verlassen das sinkende Schiff :
Bundespolitik
1. Die deutschen Soldaten sind hoch gefährdet
Der Krieg in Afghanistan ist härter, schmutziger als offiziell dargestellt. Wenn das für die politische Elite nichts Neues ist, dann wussten die Regierungen also, dass die Soldaten im vermeintlich sicheren Norden seit langem hoch gefährdet sind. Aber wussten das auch die Abgeordneten, die dem Einsatz zugestimmt haben?
Quelle: Tagesspiegel
2. Warum die Nato aus Afghanistan abziehen muss
Der Einsatz der westlichen Allianz am Hindukusch ist ein Fiasko, das belegen die Afghanistan-Protokolle ein weiteres Mal. Die ausländischen Truppen sind nicht die Lösung, sondern Teil des Problems. Die Chance auf militärischen Erfolg ist verstrichen – es ist höchste Zeit zu gehen.
Quelle: Spiegel Online
3. Wikileaks-Coup zeigt die Ohnmacht der Isaf-Truppen
Seit geraumer Zeit zeichnet sich ab, dass die internationalen Isaf-Truppen und die Kabuler Regierung Rückschläge hinnehmen müssen und der Einfluss der radikalislamischen Taliban neun Jahre nach der US-Invasion wieder wächst. Doch die schiere Quantität übereinstimmender Lagebeurteilungen, nach denen sich die Situation in dem von den Dokumenten erfassten Zeitraum 2004 bis Ende 2009 verdüstert hat, schafft gleichwohl eine neue Qualität. Die verbreitete Einschätzung, es laufe schlecht, gerinnt durch diese Informationen zur Erkenntnis, dass es schlecht steht. Einen „Indizienbeweis“ nennt man so etwas in der Juristensprache. In den von Wikileaks publizierten Quellen fehlt nämlich jeder Silberstreifen am Horizont, jenes „aber andererseits“, das Politiker und führende Militärs nach dem Eingeständnis existierender Probleme gern anführen.
Quelle: Die Welt Online
Veröffentlicht am 29.07.2010
