[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Hetze in den deutschen Medien :

Presse

Hat man von Merkel oder der Bunderegierung je grundsätzliche Kritik an der Kriegspolitik der USA gehört, die wesentlich ursächlich für die Anheizung der Bürgerkriege im Irak, in Syrien, Afghanistan und in Libyen und somit dafür verantwortlich ist, dass so viele Menschen sich gezwungen sehen ihre Heimat zu verlassen?

Noch vor wenigen Wochen erlebten wir über die gesamte Medienlandschaft hinweg, eine, mit kaum versteckten rassistischen Untertönen durchsetzte Hetzkampagne gegen Griechenland und dessen linke Regierung. Nun erlebt Deutschland plötzlich eine neues „Sommermärchen“, aus allen „Qualitätsmedien“ tönt es „Refugees welcome“ und Merkel ist die Heilige Angela der Flüchtlinge.
Die Frage liegt, wie im obigen Interview, auf der Zunge, was wohl die Menschen in Griechenland vom Heiligenbild Merkels und vom „freundlichen und mitfühlenden“ Deutschland halten mögen? 
Wer erinnert sich noch an das brutale Diktat über Griechenland anlässlich des dritten „Rettungspaketes“, das allein auf deutsche Veranlassung zustande kam und das nur wenige Wochen zurück liegt? Warum kümmert Merkel das elende Schicksal von Millionen griechischer Bürger nicht? Warum kümmert Merkel die zusammengebrochene Gesundheitsversorgung in Griechenland nicht, die gestiegen Säuglingssterblichkeit, die gestiegene Selbstmordrate, die aberwitzige Jugendarbeitslosigkeit? Weil Griechenland für das innenpolitische Kalkül Merkels eine andere Rolle spielt als die Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan? 
Hat man von Merkel oder der Bunderegierung je grundsätzliche Kritik an der Kriegspolitik der USA gehört, die wesentlich ursächlich für die Anheizung der Bürgerkriege im Irak, in Syrien, Afghanistan und in Libyen und somit dafür verantwortlich ist, dass so viele Menschen sich gezwungen sehen ihre Heimat zu verlassen? Hat man je von Merkel und ihrer Apologeten in den „Qualitätsmedien“ grundsätzliche Kritik an der Anheizung des Konfliktes mit Russland durch die USA gehört? Sollte dieser eskalieren und die ganze Ukraine in Brand setzen, könnte Deutschland und Europa mit einer Flüchtlingswelle konfrontiert werden, gegen die das aktuelle Geschehen harmlos erscheint.
Darüber hinausgehend, welches Kalkül steckt hinter der ganzen Berichterstattung der „Qualitätsmedien“? Der Verdacht, dass unter der Flagge der Flüchtlingswelle ganz andere Themenbereiche, wie etwa neue Kürzungen im öffentlichen und sozialen Bereich vorbereitet werden (die schwarze Null bleibt und so müssen sich alle halt einschränken, wird ja keiner was dagegen haben ohne sich des Vorwurfs der Fremdenfeindlichkeit aussetzen zu wollen), erscheint vielleicht kurioser als sie ist. Indizien liefern die Aussagen von Unternehmerverbände und deren marktradikalen Apologeten (hier), die behaupten, der Mindestlohn behindere die Integration der Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt.

 

- Zum Seitenanfang.