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10 Jahre Merkel: Umverteilung? Nicht mit Merkel

Veröffentlicht am 19.09.2015 in Bundespolitik

Die Kanzlerin wird in allen gesellschaftlichen Schichten anerkannt. Tatsächlich nutzt sie ihre Wahlsiege, um wirtschaftliche Interessen gegen Umverteilung zu verteidigen.

Am 18. September 2005 war Bundestagswahl. Zehn Jahre werden an diesem Freitag vergangen sein seit dem Tag, an dem die Deutschen Angela Merkel zur Kanzlerin machten.
Das innenpolitische Machtsystem, das sich Merkel in diesen zehn Jahren aufgebaut hat, und ihre wenig erfreuliche außenpolitische Bilanz beschreiben Peter Grottian und Antje Vollmer. Hier soll es zunächst um das Image gehen, das sich die Kanzlerin erarbeitet hat, und um das ideologische Konzept, das dahinter zu verschwinden droht. In der kollektiven Wahrnehmung, jedenfalls der medialen, ist aus der CDU-Vorsitzenden eine überparteiliche Präsidialkanzlerin geworden: sanft und hart, vermittelnd und entschlossen, rechts und links, sozial und wirtschaftsfreundlich, friedlich und kriegsbereit, tolerant und unerbittlich – alles in einem. Eine Art ideelle Gesamtdeutsche, die alle gesellschaftlichen Widersprüche und politischen Konflikte in sich vereint und damit auflöst. Dass ihr diese quasi übermenschliche Fähigkeit weithin zugesprochen wird – das ist ihre politische Lebensversicherung.
In Wahrheit handelt es sich um eine sorgsam gepflegte Legende. In der politischen Wirklichkeit vertritt Angela Merkel keineswegs alles und jeden. In dieser Wirklichkeit vertritt sie, wie jede Politikerin und jeder Politiker, bestimmte Interessen und Ideologien. Die Kunst, alle Widersprüche in sich aufzuheben, beherrscht sie nicht. Aber die Kunst, so zu tun, hat sie im Laufe dieser zehn Jahre bis zur Perfektion erlernt.
Quelle: Stephan Hebel in der FR

 

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