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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

EuGH-Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht: Kirchen müssen Realität anerkennen :

Arbeit & Wirtschaft

Es sei erstaunlich, dass immer wieder europäische Gerichte darauf hinweisen müssten, dass auch für die Arbeitstätigkeit bei Kirchen allgemeine Gesetze gelten, kommentiert Rainer Brandes im Dlf. Es sei weltfremd von den Kirchen, auf der Mitgliedschaft des Angestellten zu beharren.

Keine Sorge: Man wird auch künftig Mitglied der Evangelischen Kirche sein müssen, um eine Stelle als Pfarrerin zu bekommen. Und auch katholische Messen werden weiterhin nur von Katholiken geleitet werden.
Dies sind aber auch schon fast die einzigen wirklich klaren Fälle. Denn der Europäische Gerichtshof hat heute eine Entscheidung gefällt, die zwar allein in Deutschland 1,3 Millionen Menschen betrifft. Aber wie konkret, das muss in jedem Einzelfall entschieden werden. Ab sofort gilt der Grundsatz: Nur, wenn es für den Kern der jeweiligen Aufgabe unbedingt erforderlich ist, darf eine Religionsgemeinschaft verlangen, dass ein Bewerber oder eine Bewerberin Mitglied dieser Religionsgemeinschaft ist. Im kirchenamtlichen Deutsch heißt das Verkündigungsauftrag. Ein Pfarrer hat den selbstverständlich. Eine Patoralreferentin auch. Und vielleicht wird man es bei einem Organisten auch noch bejahen. Denn aus theologischer Sicht ist geistliche Musik Dienst an Gott.
Was aber ist mit einer Ärztin in einem christlichen Krankenhaus? Einem Pfleger bei der Caritas? Oder – wie bei der aktuellen Klägerin – einer Referentin, die einen Antirassismusbericht für die Diakonie erstellen sollte? Ist es da wirklich erforderlich, Mitglied der entsprechenden Kirche zu sein? Man kann das so sehen. Und die Kirchen tun das regelmäßig so.
Quelle: Deutschlandfunk

 

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