SPD-Kreistagsfraktion NM
Gab es tatsächlich eine neue US-Afghanistan-Strategie, wie die Administration in Washington angekündigt hatte, oder waren es eher „Fake News“, die US-Präsident Trump verbreitete? Wenn es eine neue Strategie gegeben hat, was beinhaltete sie? (…)
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür
18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen
15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher
13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Die neue US-Strategie für Afghanistan :
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Während des Wahlkampfs hatte Donald Trump angekündigt, die Auslandseinsätze des US-Militärs schnell zu beenden. Als Präsident hat er aber den Krieg verschärft. Bei seiner groß angekündigten Rede zur „neuen Afghanistan-Strategie“ vor Soldaten im Stützpunkt Fort Myer in Virginia „Wir werden angreifen“ verkündete er, was er in Afghanistan vorhat. Er will den Kampf gegen den unter der Bezeichnung Taliban und Islamischer Staat (IS) subsumierten Widerstand ausweiten. Ziel sei es nun, den Krieg in Afghanistan zu gewinnen, verkündete er. Dazu werde er aber keine Abzugstermine und auch keine genaue Truppenstärke nennen, „um dem Feind keine Informationen zu geben“. Es wurde von einer Aufstockung der Truppen um 3900 Soldaten gesprochen. Auch der Einsatz privater Söldner statt regulärer Soldaten wurde in Erwägung gezogen, damit aus Afghanistan in die USA zurückgebrachte Zinksärge mit den sterblichen Überresten Gefallener die Zweifel der US-Bürger am Sinn des Krieges nicht noch mehr vertiefen. Auch andere NATO-Mitglieder sollen auf einen stärkeren Einsatz verpflichtet werden. Insgesamt haben 15 NATO-Länder ein zusätzliches Engagement in Aussicht gestellt. Deutschland stellt nach den Vereinigten Staaten und Italien das größte Truppenkontingent. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant eine deutliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom 4. März 2018 soll die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Rahmen der NATO-Ausbildungsmission „Resolute Support“ von 980 auf bis zu 1300 erhöht werden. Das ist rund ein Drittel mehr. Nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Zahl der NATO-Soldaten zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte im kommenden Jahr auf rund 16 000 steigen. Dies entspricht einem Plus von mehr als 3000 Kräften. Zu bedenken ist dabei, daß die NATO in den Hochphasen des Krieges bis 150 000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz hatte und nicht in der Lage war, den Widerstand in die Knie zu zwingen. Im Gegenteil.
Quelle: RotFuchs
Veröffentlicht am 03.12.2018
