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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die Kosten der Wirtschaftskriege :

Steuern & Finanzen

Die Wirtschafts- und Sanktionskriege der westlichen Mächte belasten zusehends die deutsche Industrie und drohen die Bundesrepublik tiefer in die Rezession zu stürzen.

War es deutschen Unternehmen noch gelungen, ihre Einbußen durch die 2014 verhängten Russland-Sanktionen durch Geschäfte mit anderen Ländern auszugleichen, so schlägt sich der US-Wirtschaftskrieg gegen China in wachsendem Maß in empfindlichen Einbußen deutscher Konzerne nieder. Unter dem Druck der Trump’schen Strafzölle geht mittlerweile der Absatz in der Volksrepublik zurück; die Verkäufe dort angesiedelter deutscher Kfz-Werke schwächeln, der Export gerät ins Wanken. Im Juni lag der Wert der deutschen Ausfuhr nach China um ein Achtel unter dem Wert des Vorjahresmonats. Laut einer aktuellen Untersuchung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) muss die EU wegen der strafzollbedingten Verteuerung einiger US-Produkte zudem mit Mehrkosten von über einer Milliarde Euro rechnen – pro Jahr. Alternative Märkte, auf denen die Einbußen ausgeglichen werden könnten, sind immer häufiger durch Sanktionen blockiert. (…)
Dabei blockieren die Wirtschaftskriege, die die westlichen Mächte führen, um ihre verfallende globale Dominanz zu bewahren, in zunehmendem Maß auch alternative Märkte, die zwar kaum in der Lage wären, die Einbußen zu ersetzen, die sie aber doch zumindest ein wenig lindern könnten. So leidet das deutsche Nah- und Mittelostgeschäft daran, dass Syrien mit EU-Sanktionen und Iran mit extraterritorialen US-Sanktionen belegt sind; Geschäfte mit den beiden Ländern sind daher kaum möglich. Die Wirtschafts- und Sanktionskriege basieren auf derselben Logik wie militärisch geführte Kriege: Es gewinnt, wer die schlimmsten, tödlichen Verluste vermeiden kann. Verlierer aber sind alle.
Quelle: German-Foreign-Policy.com

 

 

Anmerkung Christian Reimann: Aber dennoch – trotzalledem – steht auch diese Bundesregierung fest an der Seite der USA – auch mit einem Herrn Trump als Präsident. Warum eigentlich?

 

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