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Und weiter mit einer beachtlichen Portion Selbstkritik: „Griechenland zeigt,dass traditionelle Parteien keine Antworten mehr auf neue Herausforderungen haben, deshalb wurde Syriza auch gewählt.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Der Kanzler Österreichs versteht Tsipras und Putin und kritisiert Angela Merkel deutlich :
Europa
Die griechische Presse hat einen neuen Bündnispartner entdeckt: den Bundeskanzler Österreichs Werner Faymann. Noch rechtzeitig vor dem anstehenden EU-Gipfel wird Alexis Tsipras kommenden Montag Faymann in Wien besuchen. Die Postionen, mit denen dieser in das Gespräch geht, hat er in einem Interview mit der heimischen Presse vom Samstag bereits recht ausführlich erläutert. Auch über ein bereits erfolgtes Telefongespräch berichtet Faymann freimütig. Und in der Tat sieht der Bundeskanzler das griechische Anliegen neu zu verhandeln mit Verständnis.
So sei er zwar dagegen dem Land Geld zu schenken, unterstütze aber Verhandlungen über technische Kreditkonstruktionen, damit das Land künftig mehr Spielraum habe aus der Krise zu kommen. Dass es keinen Schuldenschnitt geben könne habe auch Tsipras verstanden. Er wolle aber die Chance haben vorzuschlagen wie Griechenland seine Verpflichtungen gegenüber den EU-Partnern einhalte.
Tsipras’ Vorschlägen steht Faymann durchaus positiv gegenüber: „Es ist ihm (Tsipras) ein grosses Anliegen, Korruption und Steuerbetrug zu bekämpfen. Das ist logischer als zu sagen man muss kürzen oder in der Krise privatisieren“ sagt Faymann „Jetzt kommt es darauf an, wie Tsipras seine Reformpläne umsetzen will. Die Option eines Euro-Austrittes sollte man Europa und Griechenland ersparen.“
Und weiter mit einer beachtlichen Portion Selbstkritik: „Griechenland zeigt,dass traditionelle Parteien keine Antworten mehr auf neue Herausforderungen haben, deshalb wurde Syriza auch gewählt. Dieser Trend zeigt sich auch in anderen Ländern.“ Faymann zeigt sich als ein Sozialdemokrat, dem das Debakel der Schwesterpartei PASOK ernsthaft zu denken gegeben hat ganz im Gegensatz zu seinen deutschen Genossen.
Quelle: Norbert Häring
Veröffentlicht am 10.02.2015
