Dass die griechische Linkspartei SYRIZA einen fulminanten Wahlsieg landete, ist mehr als erfreulich. Es ist ein klares und deutliches Signal an Brüssel und Berlin, dass die griechischen WählerInnen die bisherige Austeritäts- und Kürzungspolitik nicht weiter hinzunehmen bereit sind.
Dass SYRIZA nun eine Koalition mit der rechtskonservativen ANEL eingegangen ist, mag unappetitlich sein. Es ist eine schlechte Lösung – aber angesichts der Umstände doch die am wenigsten schlechte von allen möglichen.
In einer ersten Bewertung durch die MacherInnen der “Griechenland entscheidet”-Facebookseite, der auf dem Mosaik-Blog erschien, wurde SYRIZAs Dilemma schon kurz nach Bekanntgabe der Koalitionsentscheidung kurz und schlüssig ausformuliert: Die Partei hat mit 149 von 300 Abgeordneten die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Damit ist sie auf Koalitionspartner angewiesen. Keine der anderen Parteien im Parlament aber ist hierfür wirklich akzeptabel.
Quelle: Annotazioni
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