22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Senioren
Jetzt wird dieses Thema wieder mal durch sämtliche Medien getrieben. Stimmungsmache Alt gegen Jung. Und das auch noch mit Halbwahrheiten. „Rente mit 63“ bedeutet in Wirklichkeit Alter 63 + x Monate plus Grundvoraussetzung mindestens 45 echte Beitragsjahre ( n i c h t Versicherungsjahre.
Außerdem werden die x Monate kontinuierlich angehoben). Bedeutet also im Alter von 16-18 ins wirkliche Berufsleben (Ausbildung) und danach lückenlos arbeiten. Ich habe kein schlechtes Gewissen, dass ich diese Möglichkeit mit meinen 47 Beitragsjahren in Anspruch nehme.
Außerdem ist zu berücksichtigen, dass sehr viele langjährig Versicherte (mich eingeschlossen) ohnehin mit 63 in Rente gehen wollten, dafür dann aber Abschläge in Kauf nehmen mussten (je Monat früher = 0,3% Abschlag l e b e n s l a n g). Genau die nehmen diese Regelung (63 + x Monate) jetzt in Anspruch und bekommen die Rente ein wenig später und abschlagfrei. Diese wichtige Tatsache, dass viele der jetzigen “63-er-Rentner” sowieso vom Arbeitsmarkt und somit als Beitragszahler verschwunden wären, wird in der Diskussion immer verschwiegen. Was ebenfalls verschwiegen wird: Die Regelung betrifft nur die Geburtsjahrgänge 1951 bis 1963 – ab Geburtsjahr 1964 geht frühestens Rente mit 65 für langjährig Versicherte bzw. Regelrente mit 67. Ohne Nennung dieser beiden Tatsachen entsteht schon ein komplett falsches Bild.
Des Weiteren liegt Herr Spahn völlig daneben mit der Aussage, dass man in diesem Alter noch gebraucht wird. Wofür gab es denn die Altersteilzeit? Doch nur, damit die Alten besser entsorgt werden können. Ich selbst wurde nach über 20 Jahren im Unternehmen mit 61 entsorgt – vor allen Dingen weil zu teuer. Und so geht es vielen in diesem Alter. Und in der Realität hat man (je nach Beruf) ab Mitte 40 schon keine Jobchancen mehr. Also was soll diese blödsinnige Argumentation schon wieder.
Wenn es um Geld geht, sollte Herr Spahn eher mal über die unverschämten Altersversorgungen der Parlamentarier, Ex-Bundeskanzler und Ex-Bundespräsidenten nachdenken und hierzu sinnvolle Vorschläge unterbreiten.
SPD-