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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Schwimmunterricht der Landkreisschulen in Neumarkt oder Berg? :

Gemeinderat

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Zur Thematik "Hallenbad und Schwimmunterricht in Zuständigkeit des Landkreises" " informierte Bürgermeister Helmut Himmler den Berger Gemeinderat, dass der Kreistag bei seiner Entscheidung am 03.07.2015 dem Standort Neumarkt gegenüber der Nutzung des Hallenbades der Gemeinde Berg den Vorzug gegeben habe. Sofern der Stadtrat der Stadt Neumarkt aber bis zum 01.09.2015 das Angebot des Landkreises nicht fristgerecht akzeptiert, werde die Kooperation mit der Gemeinde Berg - welcher der Gemeinderat Berg bereits in seiner Sitzung am 17.06.2015 zugestimmt hat - erfolgen.

Der Bürgermeister meinte, dass das Angebot des Landkreises weder im Berger noch im Neumarkter Rathaus uneingeschränkte Begeisterung hervorgerufen hat und begründete seine Bewertung durch nachvollziehbare Fakten.

Bei diesem Vorhaben und dem Angebot des Landkreises an beide Kommunen dürfe man nicht nur die Baukosten betrachten. Der Baukostenzuschuss des Landkreises Neumarkt an die Stadt Neumarkt bzw. Gemeinde Berg würde gerundet 4,0 Mio. Euro betragen. Die Betriebskosten - gerechnet auf 40 Jahre - dürften nicht außer Acht gelassen werden und "reduzieren die vordergründig positive Betrachtung erheblich." Die Stadt Neumarkt würde über die Baukostenbeteiligung hinaus - betrachtet auf diese 40 Jahre - einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von weiteren 4,0 Mio. Euro vom Landkreis erhalten (Betriebskosten: 60 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 100.000 Euro/Jahr).

Die Gemeinde Berg hingegen bekäme im Zeitraum von 40 Jahren neben 4 Millionen  Baukostenbeteiligung nur weitere 1,0 Mio. Euro Nutzungsgebühren  (15 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 25.000 Euro/Jahr). Bei den Nutzungsgebühren für das Hallenbad in Berg würde der Landkreis nämlich die anfallenden Transportkosten nach Berg gegenrechnen. Auch zum Hallenbad in Neumarkt werden derzeit bereits 80 Prozent der Schulklassen gefahren.

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Für den Landkreis Neumarkt - welcher für die Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Landkreisschulen zuständig ist - ergebe sich sowohl bei der Variante Neumarkt als auch Berg im Hinblick auf die finanzielle Kostenbeteiligung eine "formidable Regelung" mit tatsächlichen Kosten in Höhe von rund 2,4 Mio. Euro (unter Berücksichtigung der staatlichen Förderung). Hinsichtlich der soliden Finanzierung des Projektes "Sportzentrum Berg" müsse sich aber niemand um die Gemeindefinanzen sorgen, denn man werde das  10-Millionen-Projekt verantwortungsbewußt finanzieren.

Nun gelte es die Entscheidung des Stadtrates Neumarkt zum Angebot des Landkreises Neumarkt abzuwarten. Danach könne die Gemeinde Berg  ihre derzeit unterbrochenen Planungen zum "Sportzentrum/Hallenbad"  je nach Entscheidung weiterführen.  

 

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