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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Schwimmunterricht der Landkreisschulen in Neumarkt oder Berg? :

Gemeinderat

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Zur Thematik "Hallenbad und Schwimmunterricht in Zuständigkeit des Landkreises" " informierte Bürgermeister Helmut Himmler den Berger Gemeinderat, dass der Kreistag bei seiner Entscheidung am 03.07.2015 dem Standort Neumarkt gegenüber der Nutzung des Hallenbades der Gemeinde Berg den Vorzug gegeben habe. Sofern der Stadtrat der Stadt Neumarkt aber bis zum 01.09.2015 das Angebot des Landkreises nicht fristgerecht akzeptiert, werde die Kooperation mit der Gemeinde Berg - welcher der Gemeinderat Berg bereits in seiner Sitzung am 17.06.2015 zugestimmt hat - erfolgen.

Der Bürgermeister meinte, dass das Angebot des Landkreises weder im Berger noch im Neumarkter Rathaus uneingeschränkte Begeisterung hervorgerufen hat und begründete seine Bewertung durch nachvollziehbare Fakten.

Bei diesem Vorhaben und dem Angebot des Landkreises an beide Kommunen dürfe man nicht nur die Baukosten betrachten. Der Baukostenzuschuss des Landkreises Neumarkt an die Stadt Neumarkt bzw. Gemeinde Berg würde gerundet 4,0 Mio. Euro betragen. Die Betriebskosten - gerechnet auf 40 Jahre - dürften nicht außer Acht gelassen werden und "reduzieren die vordergründig positive Betrachtung erheblich." Die Stadt Neumarkt würde über die Baukostenbeteiligung hinaus - betrachtet auf diese 40 Jahre - einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von weiteren 4,0 Mio. Euro vom Landkreis erhalten (Betriebskosten: 60 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 100.000 Euro/Jahr).

Die Gemeinde Berg hingegen bekäme im Zeitraum von 40 Jahren neben 4 Millionen  Baukostenbeteiligung nur weitere 1,0 Mio. Euro Nutzungsgebühren  (15 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 25.000 Euro/Jahr). Bei den Nutzungsgebühren für das Hallenbad in Berg würde der Landkreis nämlich die anfallenden Transportkosten nach Berg gegenrechnen. Auch zum Hallenbad in Neumarkt werden derzeit bereits 80 Prozent der Schulklassen gefahren.

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Für den Landkreis Neumarkt - welcher für die Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Landkreisschulen zuständig ist - ergebe sich sowohl bei der Variante Neumarkt als auch Berg im Hinblick auf die finanzielle Kostenbeteiligung eine "formidable Regelung" mit tatsächlichen Kosten in Höhe von rund 2,4 Mio. Euro (unter Berücksichtigung der staatlichen Förderung). Hinsichtlich der soliden Finanzierung des Projektes "Sportzentrum Berg" müsse sich aber niemand um die Gemeindefinanzen sorgen, denn man werde das  10-Millionen-Projekt verantwortungsbewußt finanzieren.

Nun gelte es die Entscheidung des Stadtrates Neumarkt zum Angebot des Landkreises Neumarkt abzuwarten. Danach könne die Gemeinde Berg  ihre derzeit unterbrochenen Planungen zum "Sportzentrum/Hallenbad"  je nach Entscheidung weiterführen.  

 

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