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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Schwimmunterricht der Landkreisschulen in Neumarkt oder Berg? :

Gemeinderat

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Zur Thematik "Hallenbad und Schwimmunterricht in Zuständigkeit des Landkreises" " informierte Bürgermeister Helmut Himmler den Berger Gemeinderat, dass der Kreistag bei seiner Entscheidung am 03.07.2015 dem Standort Neumarkt gegenüber der Nutzung des Hallenbades der Gemeinde Berg den Vorzug gegeben habe. Sofern der Stadtrat der Stadt Neumarkt aber bis zum 01.09.2015 das Angebot des Landkreises nicht fristgerecht akzeptiert, werde die Kooperation mit der Gemeinde Berg - welcher der Gemeinderat Berg bereits in seiner Sitzung am 17.06.2015 zugestimmt hat - erfolgen.

Der Bürgermeister meinte, dass das Angebot des Landkreises weder im Berger noch im Neumarkter Rathaus uneingeschränkte Begeisterung hervorgerufen hat und begründete seine Bewertung durch nachvollziehbare Fakten.

Bei diesem Vorhaben und dem Angebot des Landkreises an beide Kommunen dürfe man nicht nur die Baukosten betrachten. Der Baukostenzuschuss des Landkreises Neumarkt an die Stadt Neumarkt bzw. Gemeinde Berg würde gerundet 4,0 Mio. Euro betragen. Die Betriebskosten - gerechnet auf 40 Jahre - dürften nicht außer Acht gelassen werden und "reduzieren die vordergründig positive Betrachtung erheblich." Die Stadt Neumarkt würde über die Baukostenbeteiligung hinaus - betrachtet auf diese 40 Jahre - einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von weiteren 4,0 Mio. Euro vom Landkreis erhalten (Betriebskosten: 60 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 100.000 Euro/Jahr).

Die Gemeinde Berg hingegen bekäme im Zeitraum von 40 Jahren neben 4 Millionen  Baukostenbeteiligung nur weitere 1,0 Mio. Euro Nutzungsgebühren  (15 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 25.000 Euro/Jahr). Bei den Nutzungsgebühren für das Hallenbad in Berg würde der Landkreis nämlich die anfallenden Transportkosten nach Berg gegenrechnen. Auch zum Hallenbad in Neumarkt werden derzeit bereits 80 Prozent der Schulklassen gefahren.

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Für den Landkreis Neumarkt - welcher für die Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Landkreisschulen zuständig ist - ergebe sich sowohl bei der Variante Neumarkt als auch Berg im Hinblick auf die finanzielle Kostenbeteiligung eine "formidable Regelung" mit tatsächlichen Kosten in Höhe von rund 2,4 Mio. Euro (unter Berücksichtigung der staatlichen Förderung). Hinsichtlich der soliden Finanzierung des Projektes "Sportzentrum Berg" müsse sich aber niemand um die Gemeindefinanzen sorgen, denn man werde das  10-Millionen-Projekt verantwortungsbewußt finanzieren.

Nun gelte es die Entscheidung des Stadtrates Neumarkt zum Angebot des Landkreises Neumarkt abzuwarten. Danach könne die Gemeinde Berg  ihre derzeit unterbrochenen Planungen zum "Sportzentrum/Hallenbad"  je nach Entscheidung weiterführen.  

 

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