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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD: Schwimmsport im Landkreis sichern - Kreistag schafft Klarheit in Hallenbadfrage :

Lokalpolitik

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei. Der Schwimmunterricht für die Landkreis- Schulen kann in der Variante Neumarkt- Berching- Parsberg, aber auch in der Variante Berg- Berching- Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden

Mit den bestehenden Hallenbädern in Parsberg, Berching, Neumarkt und Berg habe der Landkreis Neumarkt nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion neben den Frei- und Naturbädern während des gesamten Jahres eine ausreichende Bäderinfrastruktur zur Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Schulen sowie des Schwimmsports für Vereine und darüber hinaus für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei.

 

Fast ein Drittel der öffentlichen Bäder im Freistaat sei sanierungsbedürftig, viele Kommunen wollen oder können sich diesen Luxus nicht mehr leisten - auch weil sich der Freistaat Bayern nicht angemessen an den Sanierungskosten beteilige.

Thermenpaläste und Massagedüsen-Oasen seien keinesfalls ein  Ersatz für die Hallenbäder. Dort werde nämlich nicht geschwommen, sondern geplantscht. Josef Kraus, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, nannte diese Entwicklung dramatisch. "Die motorischen Defizite bei Schulkindern werden immer schlimmer." Zum Schwimmen gebe es schon aus gesundheitspolitischer Sicht keine Alternative. Die Politik müsste doch das größte Interesse am Fortbestand der Bäder haben, sagt Kraus.

Es sei seltsam, dass einerseits das ganze Leben immer mehr auf Sicherheit getrimmt wird, dass Kinder  aber andererseits nicht mehr schwimmen lernen, eine der wichtigsten Sicherheitsmaßnahmen überhaupt.

 

Für die regionalen Hallenbäder - Neumarkt und Parsberg werden derzeit vom Landkreis betrieben - soll nunmehr für den Standort Neumarkt am 3. Juli durch den Kreistag Klarheit geschaffen werden. Dazu liegen zwei Varianten vor. Der Schwimmunterricht für die Landkreis-Schulen kann in der Variante Neumarkt-Berching-Parsberg, aber auch in der Variante Berg-Berching-Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden, wobei der Landkreis nur für den Schwimmunterricht, nicht aber für den Bau und Unterhalt eines Hallenbades für die Bevölkerung zuständig sei. Das ist Aufgabe und Entscheidung der Gemeinden, wie das in Berching und Berg praktiziert und von diesen Gemeinden auch in vollem Umfang finanziert wird.

 

Der Landkreis werde - so die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer Sitzung in Dietfurt - künftig in Neumarkt kein Hallenbad mehr betreiben, sondern den Schwimmunterricht im Norden des Landkreises im geplanten Ganzjahresbad Neumarkt oder im noch zu modernisierenden Hallenbad in Berg sichern. Hierzu haben die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Berg ein Angebot über eine Kostenbeteiligung an den anstehenden Baumaßnahmen in Höhe von je 3,95 Millionen Euro und an den Betriebskosten der tatsächlich abgeleisteten Schwimmstunden erhalten. Zum 1.1.2020 muss das neue Angebot für den Schwimmunterricht zur Verfügung stehen und der Landkreis werde dann den Betrieb des bestehenden Hallenbades an der Mühlstrasse einstellen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg hat das Angebot des Landkreises bereits angenommen und wäre mit den Bedingungen einverstanden. Sofern auch der Stadtrat der Stadt Neumarkt der vorliegenden Variante zustimmt, würde der Standort Neumarkt Vorzug vor dem Standort Berg erhalten, weil die Landkreisschulen in Neumarkt liegen. Nach Berg wären generell Busfahrten nötig. Allerdings werden auch zum Neumarkter Hallenbad bereits jetzt  80 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit dem Bus gefahren.

 

Für die SPD-Vertreter im Kreistag ist nach Darlegung von Bürgermeisterin Carolin Braun wichtig, dass es jetzt nicht wieder zu einer Hängepartie in der Hallenbadfrage kommt, sondern dass eine klare Entscheidung getroffen wird, die dann aber auch konsequent vollzogen wird. Schließlich haben sowohl der Kreistag als auch der Stadtrat Neumarkt bereits vor drei Jahren entschieden, dass das Hallenbad des Landkreises von der Stadt übernommen wird. Vollzogen wurden die Beschlüsse aber nicht.

Dies werde jetzt anders sein, denn die Regelung mit der Variante Berg oder Neumarkt muss bis spätestens 30. September 2015 notariell beurkundet werden. Daher schafft die Entscheidung des Kreistags am 3. Juli völlige Klarheit und wird deshalb von der SPD-Kreistagsfraktion auch befürwortet.

 

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