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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD: Schwimmsport im Landkreis sichern - Kreistag schafft Klarheit in Hallenbadfrage :

Lokalpolitik

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei. Der Schwimmunterricht für die Landkreis- Schulen kann in der Variante Neumarkt- Berching- Parsberg, aber auch in der Variante Berg- Berching- Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden

Mit den bestehenden Hallenbädern in Parsberg, Berching, Neumarkt und Berg habe der Landkreis Neumarkt nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion neben den Frei- und Naturbädern während des gesamten Jahres eine ausreichende Bäderinfrastruktur zur Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Schulen sowie des Schwimmsports für Vereine und darüber hinaus für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei.

 

Fast ein Drittel der öffentlichen Bäder im Freistaat sei sanierungsbedürftig, viele Kommunen wollen oder können sich diesen Luxus nicht mehr leisten - auch weil sich der Freistaat Bayern nicht angemessen an den Sanierungskosten beteilige.

Thermenpaläste und Massagedüsen-Oasen seien keinesfalls ein  Ersatz für die Hallenbäder. Dort werde nämlich nicht geschwommen, sondern geplantscht. Josef Kraus, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, nannte diese Entwicklung dramatisch. "Die motorischen Defizite bei Schulkindern werden immer schlimmer." Zum Schwimmen gebe es schon aus gesundheitspolitischer Sicht keine Alternative. Die Politik müsste doch das größte Interesse am Fortbestand der Bäder haben, sagt Kraus.

Es sei seltsam, dass einerseits das ganze Leben immer mehr auf Sicherheit getrimmt wird, dass Kinder  aber andererseits nicht mehr schwimmen lernen, eine der wichtigsten Sicherheitsmaßnahmen überhaupt.

 

Für die regionalen Hallenbäder - Neumarkt und Parsberg werden derzeit vom Landkreis betrieben - soll nunmehr für den Standort Neumarkt am 3. Juli durch den Kreistag Klarheit geschaffen werden. Dazu liegen zwei Varianten vor. Der Schwimmunterricht für die Landkreis-Schulen kann in der Variante Neumarkt-Berching-Parsberg, aber auch in der Variante Berg-Berching-Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden, wobei der Landkreis nur für den Schwimmunterricht, nicht aber für den Bau und Unterhalt eines Hallenbades für die Bevölkerung zuständig sei. Das ist Aufgabe und Entscheidung der Gemeinden, wie das in Berching und Berg praktiziert und von diesen Gemeinden auch in vollem Umfang finanziert wird.

 

Der Landkreis werde - so die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer Sitzung in Dietfurt - künftig in Neumarkt kein Hallenbad mehr betreiben, sondern den Schwimmunterricht im Norden des Landkreises im geplanten Ganzjahresbad Neumarkt oder im noch zu modernisierenden Hallenbad in Berg sichern. Hierzu haben die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Berg ein Angebot über eine Kostenbeteiligung an den anstehenden Baumaßnahmen in Höhe von je 3,95 Millionen Euro und an den Betriebskosten der tatsächlich abgeleisteten Schwimmstunden erhalten. Zum 1.1.2020 muss das neue Angebot für den Schwimmunterricht zur Verfügung stehen und der Landkreis werde dann den Betrieb des bestehenden Hallenbades an der Mühlstrasse einstellen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg hat das Angebot des Landkreises bereits angenommen und wäre mit den Bedingungen einverstanden. Sofern auch der Stadtrat der Stadt Neumarkt der vorliegenden Variante zustimmt, würde der Standort Neumarkt Vorzug vor dem Standort Berg erhalten, weil die Landkreisschulen in Neumarkt liegen. Nach Berg wären generell Busfahrten nötig. Allerdings werden auch zum Neumarkter Hallenbad bereits jetzt  80 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit dem Bus gefahren.

 

Für die SPD-Vertreter im Kreistag ist nach Darlegung von Bürgermeisterin Carolin Braun wichtig, dass es jetzt nicht wieder zu einer Hängepartie in der Hallenbadfrage kommt, sondern dass eine klare Entscheidung getroffen wird, die dann aber auch konsequent vollzogen wird. Schließlich haben sowohl der Kreistag als auch der Stadtrat Neumarkt bereits vor drei Jahren entschieden, dass das Hallenbad des Landkreises von der Stadt übernommen wird. Vollzogen wurden die Beschlüsse aber nicht.

Dies werde jetzt anders sein, denn die Regelung mit der Variante Berg oder Neumarkt muss bis spätestens 30. September 2015 notariell beurkundet werden. Daher schafft die Entscheidung des Kreistags am 3. Juli völlige Klarheit und wird deshalb von der SPD-Kreistagsfraktion auch befürwortet.

 

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