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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD: Schwimmsport im Landkreis sichern - Kreistag schafft Klarheit in Hallenbadfrage :

Lokalpolitik

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei. Der Schwimmunterricht für die Landkreis- Schulen kann in der Variante Neumarkt- Berching- Parsberg, aber auch in der Variante Berg- Berching- Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden

Mit den bestehenden Hallenbädern in Parsberg, Berching, Neumarkt und Berg habe der Landkreis Neumarkt nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion neben den Frei- und Naturbädern während des gesamten Jahres eine ausreichende Bäderinfrastruktur zur Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Schulen sowie des Schwimmsports für Vereine und darüber hinaus für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei.

 

Fast ein Drittel der öffentlichen Bäder im Freistaat sei sanierungsbedürftig, viele Kommunen wollen oder können sich diesen Luxus nicht mehr leisten - auch weil sich der Freistaat Bayern nicht angemessen an den Sanierungskosten beteilige.

Thermenpaläste und Massagedüsen-Oasen seien keinesfalls ein  Ersatz für die Hallenbäder. Dort werde nämlich nicht geschwommen, sondern geplantscht. Josef Kraus, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, nannte diese Entwicklung dramatisch. "Die motorischen Defizite bei Schulkindern werden immer schlimmer." Zum Schwimmen gebe es schon aus gesundheitspolitischer Sicht keine Alternative. Die Politik müsste doch das größte Interesse am Fortbestand der Bäder haben, sagt Kraus.

Es sei seltsam, dass einerseits das ganze Leben immer mehr auf Sicherheit getrimmt wird, dass Kinder  aber andererseits nicht mehr schwimmen lernen, eine der wichtigsten Sicherheitsmaßnahmen überhaupt.

 

Für die regionalen Hallenbäder - Neumarkt und Parsberg werden derzeit vom Landkreis betrieben - soll nunmehr für den Standort Neumarkt am 3. Juli durch den Kreistag Klarheit geschaffen werden. Dazu liegen zwei Varianten vor. Der Schwimmunterricht für die Landkreis-Schulen kann in der Variante Neumarkt-Berching-Parsberg, aber auch in der Variante Berg-Berching-Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden, wobei der Landkreis nur für den Schwimmunterricht, nicht aber für den Bau und Unterhalt eines Hallenbades für die Bevölkerung zuständig sei. Das ist Aufgabe und Entscheidung der Gemeinden, wie das in Berching und Berg praktiziert und von diesen Gemeinden auch in vollem Umfang finanziert wird.

 

Der Landkreis werde - so die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer Sitzung in Dietfurt - künftig in Neumarkt kein Hallenbad mehr betreiben, sondern den Schwimmunterricht im Norden des Landkreises im geplanten Ganzjahresbad Neumarkt oder im noch zu modernisierenden Hallenbad in Berg sichern. Hierzu haben die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Berg ein Angebot über eine Kostenbeteiligung an den anstehenden Baumaßnahmen in Höhe von je 3,95 Millionen Euro und an den Betriebskosten der tatsächlich abgeleisteten Schwimmstunden erhalten. Zum 1.1.2020 muss das neue Angebot für den Schwimmunterricht zur Verfügung stehen und der Landkreis werde dann den Betrieb des bestehenden Hallenbades an der Mühlstrasse einstellen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg hat das Angebot des Landkreises bereits angenommen und wäre mit den Bedingungen einverstanden. Sofern auch der Stadtrat der Stadt Neumarkt der vorliegenden Variante zustimmt, würde der Standort Neumarkt Vorzug vor dem Standort Berg erhalten, weil die Landkreisschulen in Neumarkt liegen. Nach Berg wären generell Busfahrten nötig. Allerdings werden auch zum Neumarkter Hallenbad bereits jetzt  80 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit dem Bus gefahren.

 

Für die SPD-Vertreter im Kreistag ist nach Darlegung von Bürgermeisterin Carolin Braun wichtig, dass es jetzt nicht wieder zu einer Hängepartie in der Hallenbadfrage kommt, sondern dass eine klare Entscheidung getroffen wird, die dann aber auch konsequent vollzogen wird. Schließlich haben sowohl der Kreistag als auch der Stadtrat Neumarkt bereits vor drei Jahren entschieden, dass das Hallenbad des Landkreises von der Stadt übernommen wird. Vollzogen wurden die Beschlüsse aber nicht.

Dies werde jetzt anders sein, denn die Regelung mit der Variante Berg oder Neumarkt muss bis spätestens 30. September 2015 notariell beurkundet werden. Daher schafft die Entscheidung des Kreistags am 3. Juli völlige Klarheit und wird deshalb von der SPD-Kreistagsfraktion auch befürwortet.

 

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