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Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Stromtrassenkonflikt – Professor von Hirschhausen kommt am 3. Juli nach Berg :
Lokalpolitik
Die Bürgerinitiativen in Bayern haben ihren Widerstand gegen die drohende HGÜ Süd-Ost wieder verstärkt im Wissen, daß nach Abschluss des sog. Konsultationsverfahrens die Bundesnetzagentur Vorschläge für die Bedarfsnotwendigkeit neuer Stromtrassen vorlegen wird und Bundestag sowie Bundesrat das Gesetzgebungsverfahren durchführen werden.
Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird. Was dort zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD vereinbart werde, sei anschließend auch bald Gesetz, denn Union und SPD haben sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat die eindeutige Mehrheit.
Jetzt hat Prof. Christian von Hirschhausen (Berlin University of Technology (TU Berlin), School of Economics & Management (Fak. VII), WIP Workgroup for Economic and Infrastructure Policy)
dem Berger Bürgermeister zugesagt, am Freitag, 3. Juli 2015 um 19:00 Uhr in der SCO-Sporthalle am Barstenweg 3 in Unterölsbach über die Energiewende und seine Berechnungen zur behaupteten Notwendigkeit neuer Stromtrassen zu referieren bzw. seine Forschungsergebnisse zu erläutern.
Hirschhausen: „Im hypothetischen Fall des Baus der HGÜ-Süd-Ost Passage, würden in Ostdeutschland 2,5 Terawattstunden mehr Braunkohlestrom erzeugt; dies entspricht immerhin 10% des für Bayern vermuteten „Deckungslücke“ bzw. der Produktion eines großen Braunkohlekraftwerkblocks. Darüber hinaus führt allein die Ankündigung von großräumigem Netzausbau zu Anpassungsreaktionen in den betroffenen Braunkohleregionen, wie z.B. die Vorbereitung des Baus von Braunkohlekraftwerken bzw. den Aufschluss neuer Tagebaue in Mitteldeutschland (Pödelwitz) und der Lausitz (Welzow-Süd II, Nochten II). Der Bezug von zusätzlichem Braunkohlestrom aus Mittel- und Ostdeutschland ist nicht mit den Zielen der Energiestrategie Bayerns vereinbar. Die Süd-Ost HGÜ Passage wird nicht aus Gründen der Versorgungssicherheit benötigt, sondern dient der Aufnahme zusätzlicher Braunkohlestromüberschüsse in Starkwindperioden; daher ist sie nicht nur energiewirtschaftlich nicht notwendig, sondern sie schadet den energiepolitischen Zielen Bayerns.“
Die Veranstaltung findet unter Federführung der BI´s „Schwarzachtal“ und „Trassenwahn 17.01“ statt. Alle Bürgerinitiativen und interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Informationsveranstaltung eingeladen.
Vor der Veranstaltung wird sich Prof. von Hirschhausen am Nachmittag den möglichen Trassenverlauf auf dem Gebiet der Gemeinde Berg bei einer Rundfahrt im Bereich Hagenhausen-Ölsbach-Ludwigskanal- Kettenbach-Hausheim-Dillberg zeigen lassen.
Veröffentlicht am 17.06.2015
