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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Stromtrassenkonflikt – Professor von Hirschhausen kommt am 3. Juli nach Berg :

Lokalpolitik

Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird.

Die Bürgerinitiativen in Bayern haben ihren Widerstand gegen die drohende HGÜ Süd-Ost wieder verstärkt im Wissen, daß nach Abschluss des sog. Konsultationsverfahrens die Bundesnetzagentur Vorschläge für die Bedarfsnotwendigkeit neuer Stromtrassen vorlegen wird und Bundestag sowie Bundesrat das Gesetzgebungsverfahren durchführen werden.

Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird. Was dort zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD vereinbart werde, sei anschließend auch bald Gesetz, denn Union und SPD haben sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat die eindeutige Mehrheit.

Jetzt hat Prof. Christian von Hirschhausen (Berlin University of Technology (TU Berlin), School of Economics & Management (Fak. VII), WIP Workgroup for Economic and Infrastructure Policy)
dem Berger Bürgermeister zugesagt, am Freitag, 3. Juli 2015 um 19:00 Uhr in der SCO-Sporthalle am Barstenweg 3 in Unterölsbach über die Energiewende und seine Berechnungen zur behaupteten Notwendigkeit neuer Stromtrassen zu referieren bzw. seine Forschungsergebnisse zu erläutern.

Hirschhausen: „Im hypothetischen Fall des Baus der HGÜ-Süd-Ost Passage, würden in Ostdeutschland 2,5 Terawattstunden mehr Braunkohlestrom erzeugt; dies entspricht immerhin 10% des für Bayern vermuteten „Deckungslücke“ bzw. der Produktion eines großen Braunkohlekraftwerkblocks. Darüber hinaus führt allein die Ankündigung von großräumigem Netzausbau zu Anpassungsreaktionen in den betroffenen Braunkohleregionen, wie z.B. die Vorbereitung des Baus von Braunkohlekraftwerken bzw. den Aufschluss neuer Tagebaue in Mitteldeutschland (Pödelwitz) und der Lausitz (Welzow-Süd II, Nochten II). Der Bezug von zusätzlichem Braunkohlestrom aus Mittel- und Ostdeutschland ist nicht mit den Zielen der Energiestrategie Bayerns vereinbar. Die Süd-Ost HGÜ Passage wird nicht aus Gründen der Versorgungssicherheit benötigt, sondern dient der Aufnahme zusätzlicher Braunkohlestromüberschüsse in Starkwindperioden; daher ist sie nicht nur energiewirtschaftlich nicht notwendig, sondern sie schadet den energiepolitischen Zielen Bayerns.“

Die Veranstaltung findet unter Federführung der BI´s „Schwarzachtal“ und „Trassenwahn 17.01“ statt. Alle Bürgerinitiativen und interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Informationsveranstaltung eingeladen.
Vor der Veranstaltung wird sich Prof. von Hirschhausen am Nachmittag den möglichen Trassenverlauf auf dem Gebiet der Gemeinde Berg bei einer Rundfahrt im Bereich Hagenhausen-Ölsbach-Ludwigskanal- Kettenbach-Hausheim-Dillberg zeigen lassen.

 

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