14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Senioren
Die Wirtschaftskrise macht auch vor den Rentnern nicht halt: Die 20 Millionen Ruheständler in Deutschland können im nächsten Jahr laut einem Medienbericht nicht mit mehr Geld rechnen. Wegen sinkender Löhne müssten ihre Bezüge eigentlich sogar schrumpfen, doch davor schützt die Rentengarantie - auf Kosten der Rentenkassen.
Die mehr als 20 Millionen Rentner in Deutschland müssen sich einem Pressebericht zufolge für 2010 auf eine Nullrunde einstellen. Die Bundesregierung rechne in ihrer jüngsten Prognose zur Lohnentwicklung im laufenden Jahr mit einem Rückgang, berichtete die “Süddeutsche Zeitung” vorab und berief sich dabei auf mit den Zahlen vertraute Kreise. Dadurch müsse möglicherweise die im Juni vom Bundestag beschlossene Rentengarantie erstmals angewendet werden, was die Rentenversicherung mit mehreren Milliarden Euro zusätzlich belasten dürfte.
Bei der Lohnsumme, von der die Anpassung der Altersbezüge abhängt, erwarte die Regierung nun ein Minus von 0,5 Prozent, während sie im Frühjahr noch mit einem Plus von 1,0 Prozent gerechnet habe. Wegen der Rentengarantie würden die Ruhegehälter in diesem Fall aber nicht gekürzt, hieß es weiter. Hauptursache für die Entwicklung sei die Wirtschaftskrise: Als Folge der massiv geförderten Kurzarbeit bekämen viele Arbeitnehmer deutlich weniger Gehalt, was sich bei der durchschnittlichen Lohnentwicklung bemerkbar mache.
Eine Nullrunde ist dem Bericht zufolge selbst dann wahrscheinlich, wenn sich die Prognosen bis zur im März fälligen endgültigen Entscheidung über die Rentenanpassung als falsch erweisen sollten. Grund seien Altlasten wie die Nachholung des zuletzt ausgesetzten Riester-Faktors, der das Wachstum der Altersbezüge dämpfen soll.
Quelle: stern.de
SPD-