[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

22.08.2017 09:46 Wahlkampfhilfe von Kanzleramt und Stiftung? SPD-Fraktion fordert Prüfung
Das Kanzleramt und politische Stiftungen sind keine Wahlkampfzentralen. Entsprechend haben wir die CDU-Bundesinnenminister de Maizière, Kanzleramtsminister Altmaier, Bundestagspräsident Lammert und den Präsidenten des Bundesrechnungshofes in mehreren Schreiben um Aufklärung der erhobenen Vorwürfe gebeten. „Politische Stiftungen werden fast vollständig vom Steuerzahler finanziert und müssen deshalb nach dem Gesetz eigenständig agieren. Sie sind keine ausgegliederte Abteilung von

22.08.2017 08:45 Export von Autorenverfolgung durch die Türkei stoppen
Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische Regime nun auch ins Ausland zu exportieren. Dem müssen wir klar entgegentreten. „Am Wochenende wurde der türkischstämmige Kölner Schriftsteller Doğan Akhanli auf Betreiben türkischer Behörden

16.08.2017 19:46 Air Berlin: Kredit mit Bedingungen
Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

16.08.2017 19:08 Brexit-Vorschläge: nicht konstruktiv vieldeutig, sondern eindeutig schädlich
Die britische Regierung hat heute ein weiteres Brexit-Positionspapier veröffentlicht, diesmal über die Grenzsituation zwischen der Republik Irland und Nordirland. Statt der erhofften Antworten und Vorschläge, wie harte Grenzkontrollen vermieden werden können, will London der Europäischen Union die Verantwortung dafür zuschieben. „Diese Verkehrung der Realität lehnen wir ab. Alle Seiten wollen die Errungenschaften des Karfreitagsabkommen bewahren.

16.08.2017 18:08 Strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad geht voran
In dieser Woche erklärte die 2. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld die Vollstreckung des in Chile ergangenen Urteils gegen Hartmut Hopp für zulässig. Wie von der SPD-Bundestagsfraktion in einem überfraktionellen Antrag Ende Juni 2017 gefordert, wird die strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad mit dieser Entscheidung vorangetrieben. „Die Entscheidung des Landgerichts Krefeld zeigt, dass der politische

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD Berg :

Willkommen auf der Homepage der Sozialdemokraten in Berg.

Die SPD Berg mit den Sozialdemokraten innerhalb und außerhalb der Partei stellt hier im Norden der Oberpfalz mit Helmut Himmler seit 1996 den 1. Bürgermeister. Himmler ist zudem stellvertretender Landrat im Landkreis Neumarkt. Auch im Gemeinderat ist die SPD mit sieben Gemeinderäten/-innen die stärkste Gruppierung. Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion ist Lisa Kienlein.

 

Tausende Tonnen gebrauchter Kühlschränke und Elektronik werden aus Deutschland nach Nigeria verschifft, illegal. Mehr als 500.000 Nigerianer leben von einem Handel, der ihre Heimat vergiftet.

Veröffentlicht am 21.08.2017

Kommunalpolitik; Und auf einmal im Krankenhaus :

In einer bundesweiten Umfrage hatte ver.di bereits 2013 festgestellt, dass insgesamt 162.000 Stellen in den deutschen Krankenhäusern fehlen, allein 70.000 davon in der Pflege. Ein ver.di-Nachtdienstcheck hatte 2015 darüber hinaus ergeben, dass viele Stationen nachts teils gefährlich unterbesetzt sind.

Veröffentlicht am 15.08.2017

23 Prozent betrug der Anteil der geringfügig entlohnt Beschäftigten an bundesweit allen Beschäftigten. Die Anzahl der Minijobbenden insgesamt ist in den letzten zehn Jahren um 10,5 Prozent gestiegen. Die Anzahl der Minijobbenden, die diesen zusätzlich zu ihrem Hauptberuf ausüben, ist um 46 Prozent gestiegen.

Veröffentlicht am 10.08.2017

Die letzte verbliebene Supermacht steckt in Schwierigkeiten. Was das US-Imperium noch zusammenhält, ist vor allem sein Militär. Zur Sicherung der Vormachtstellung der USA legt das Pentagon nun Empfehlungen vor, die eine deutliche und offene Sprache sprechen.

Veröffentlicht am 08.08.2017

Das „mittlere sozialversicherungspflichtige Bruttomonatsentgelt der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe“1 (Median2) in der Bundesrepublik Deutschland betrug Ende 2016 nach Berechnung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 3.133 Euro

Veröffentlicht am 03.08.2017

Unverschämter und dreister kann ein Politiker nicht darstellen, welchen Interessen er sich verpflichtet fühlt.

Veröffentlicht am 31.07.2017

Die immer wiederkehrenden Forderungen der Arbeitgeber sind schon dreist, aber verständlich, weil sie darauf hoffen können, dass ihnen die Politik weiterhin folgt.

Veröffentlicht am 28.07.2017

Von den oft enormen Wertsteigerungen profitieren jedoch fast nur die privaten Grundstückseigentümer. Eine andere Bodenpolitik wäre nicht nur gerechter, sondern würde dem Gemeinwohl auch noch weitere Vorteile bringen

Veröffentlicht am 26.07.2017

Vulgärökonomischer Populismus“ treffender kann man es nicht beschreiben. Das gilt auch für den Namen „Bund der Steuerzahler“. Dieser neoliberale Lobbyverein vertritt mit Nichten die Interessen aller Steuerzahler.

Veröffentlicht am 24.07.2017

Gefühlt im Durchschnitt alle zwei Tage werden wir davon unterrichtet, meist mit dem Brustton der Empörung, dass unsere ehrenwerten Bundestagsabgeordneten die ehrenwerten deutschen Soldaten in der Türkei nicht mehr besuchen dürfen. Vor acht Tagen wurde sogar gemeldet, die die Bundeswehr habe mit dem Abzug ihrer Flugzeuge vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik begonnen, um die Türkei für die Verweigerung von Truppenbesuchen zu bestrafen.

Veröffentlicht am 17.07.2017

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.