SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

„Wir tragen die Verantwortung in Berg und werden unsere Gemeinde auch in den kommenden Jahren engagiert und mit Augenmaß weiterentwickeln“, sagte Kreis- und Gemeinderätin Erna Späth nach ihrer Wahl zur neuen Vorsitzenden der Berger Sozialdemokraten im Hotel Lindenhof.

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Chinesische Energiekonzerne wollen ihre Kernkraftkapazitäten vervielfachen, um ihre Energieversorgung «grüner» zu machen. Über die Risiken wird öffentlich nicht diskutiert.

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Attac hat am heutigen Mittwoch ein brisantes Gutachten zur Verantwortung für die Krise der Bayerischen Landesbank ins Internet gestellt. Dabei gehen die Gutachter mit den Verantwortlichen in Vorstand und Verwaltungsrat hart ins Gericht.

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Das Problem in der Gleichung ist also weiterhin die SPD. Spreng hat Recht mit seiner Einschätzung, dass die SPD einfach nur opportunistisch hin- und hermäandert. Sie hat das Problem – ein Problem, das Spreng natürlich so nicht benennt – dass die Agenda2010 DER Grund ist, warum sie heute in der Wählergunst so schlecht dasteht.

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Der keltische Tiger liegt am Boden. In Irland weiß niemand, wie es mit dem Land weitergehen soll – am wenigsten diejenigen, die die Krise zu verantworten haben.

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Schwarz-Gelb paukt die Gesundheitsreform durch das Parlament. Sie wird die Gesellschaft stärker verändern, als viele es ahnen.

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dpaDeutschland hat ein Lohnproblem, das zunehmend zum Problem der Euro-Zone wird. Die lohnpolitische Bilanz des letzten Jahrzehnts ist verheerend.
Der Anteil der Löhne am Volkseinkommen ist seit 2000 von 72 auf 64 Prozent gefallen. Das macht pro Jahr rund 135 Milliarden Euro weniger in den Taschen der Arbeitnehmer. Sogar im Aufschwung fielen die Reallöhne.

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Das Konzept eines »Bürgergeldes« als Ersatz für das bisherige System von Transferleistungen dient den Unternehmen, Wohlhabenden und fördert Niedriglohnsektoren.

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Wirtschaftskrise: Private Haushalte und Finanzinstitute haben in Deutschland seit Anfang der 90er-Jahre enorme finanzielle Überschüsse angehäuft, während sich der Staat und das Ausland gewaltig verschuldet haben.

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Ein Ministerpräsident von Hessen verdient rund 176.000 Euro plus Spesen (Sachbezüge) und Altersversorgung. Ex-Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat aus seiner Meinung nie einen Hehl gemacht: „Politiker verdienen zu wenig “, erklärte er vor der Landtagswahl Anfang 2008.

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