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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Faschismus wiederholt sich nicht :

AntiFa/Migration

Die Schriftstellerin und Publizistin Rossana Rossanda ist Mitbegründerin der Zeitung Il Manifesto. 2005 erschien ihre Autobiografie »Die Tochter des 20. Jahrhunderts«. Die ehemalige Widerstandskämpferin und führende Kommunistin Italiens ist heute 85 Jahre alt und lebt in Rom.

Geschichte .. ist nicht vollkommen determiniert und wiederholt sich nicht nach denselben Mustern – schon gar nicht angesichts der tiefgreifenden kulturellen und sozialen Veränderungen des 20. Jahrhunderts. Der Faschismus war im vergangenen Jahrhundert in Europa eine bestimmte politische Gestalt, und wenn der Begriff einen Sinn hat, dann wiederholt der Faschismus sich nicht.

Der Postfaschismus ist keine Wiederholung des Faschismus im Kleinen, sondern eine Wahldemokratie, in der sich der Autoritarismus aufgrund der Entpolitisierung der Massen und des Verlusts der Hoffnung auf eine mögliche Systemänderung durchsetzt. Er bezeichnet etwas Neues, bezieht sich auf neue Subjekte und Massen, er folgt in Italien auf die Krise der I. Republik, die schon Ende der siebziger Jahre begann, spätestens aber 1989 sichtbar wurde. Darüber hinaus bleibt oft unberücksichtigt, dass die Tendenz zur Degeneration der Demokratie oder sogar ihre Negation in Europa seit der Französischen Revolution sowohl innerhalb der Kirche als auch unter den Laizisten alte und hochgebildete Vorbilder hat, von Nietzsche bis Jünger. Deshalb haben in Italien viele angesehene Antifaschisten keinen Anstoß daran genommen, als die Ex-Faschisten mit Berlusconi zur neuen Mehrheit wurden. Sie haben unterschätzt, dass der untergründige faschistoide Humus und die explizit populistische Ader der Rechten sich bestens vereinbaren lassen mit der hochmodernen Tendenz zu einer autoritären Regierung, die das Land als Unternehmen begreift. Sie haben unterschätzt, dass sich innerhalb der demokratischen Ordnung ein auf freien Wahlen basierendes, populistisches, entideologisiertes, hyper-präsidentialistisches, antidemokratisches und antigewerkschaftliches System errichten lässt. Zu einem solchen System tendieren heute Italien und Frankreich mit Berlusconi und Sarkozy. Aber das ist kein Faschismus.
Quelle: jungle world

Anmerkung Orlando Pascheit: Wie schön, dass es Rossana Rossanda noch gibt. Ich erinnere mich noch, als sie auf das Scheitern der Linken nach dem Kriege angesprochen meinte: “Das Kapital ist kühner und innovativer als wir gewesen.” Kein Wunder, dass die ihr eigene Klarheit ihren eigenen Leuten auf die Nerven ging und es zum Parteiausschluss kam - wegen Linksabweichung. Auf die Bundesrepublik bezogen kann nicht genug wiederholt werden. Geschichte wiederholt sich nicht. Dieses obligate “Nie wieder” an diversen Gedenktagen deutscher Abscheulichkeiten kleistert nur die Köpfe zu. Wir haben schon längst ein neues Regime, dessen gegenwärtiges Symptom die Weltwirtschaftskrise ist. Die Fragen an dieses Regime sind zum Beispiel: “Wie kann man es ertragen, dass die meisten Menschen auf der Erde nicht einmal die Chance haben, darüber nachzudenken, wer sie sind und was sie werden wollen, weil das ganze Abenteuer des Lebens von Anfang an ruiniert ist?” (Aus: Die Tochter des 20. Jahrhunderts)

 

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