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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

DGB will gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro :

Soziales

Es wurde auch Zeit, die Mindestlohnforderung nach vier Jahren zu erhöhen, zumal das für die Politik nur Verhandlungspositionen sind, die sie in der Realität herunterhandeln würde. Real liegt in unseren westeuropäischen Nachbarländern der Mindestlohn je Stunde in Frankreich bei 8,86 €, in Belgien bei 8,41 €, in den Niederlande bei 8,58 €, in Irland bei 8,65 €, in Luxemburg bei 9,73 € und in Großbritannien bei 6,41 €. Der aktuelle Mindestlohn in Großbritannien erklärt sich durch das schwächelnde britische Pfund.

DGB will gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
Dieser Antrag werde Bestandteil der Beratungen auf dem DGB-Kongress im Mai in Berlin sein, sagte eine DGB-Sprecherin am Samstag und bestätigte damit einen Bericht der «Ruhr Nachrichten» (Samstag). «Mit der Anhebung berücksichtigen wir die europäische Entwicklungen und treten für Entgelte ein, die die Existenz sichern», hieß es zur Begründung. Vor allem solle Lohndumping verhindert werden, wenn von Mai 2011 an Arbeitnehmer aus Ost- und Mitteleuropa freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten.
Quelle: Ruhrnachrichten

Es wurde auch Zeit, die Mindestlohnforderung nach vier Jahren zu erhöhen, zumal das für die Politik nur Verhandlungspositionen sind, die sie in der Realität herunterhandeln würde. Real liegt in unseren westeuropäischen Nachbarländern der Mindestlohn je Stunde in Frankreich bei 8,86 €, in Belgien bei 8,41 €, in den Niederlande bei 8,58 €, in Irland bei 8,65 €, in Luxemburg bei 9,73 € und in Großbritannien bei 6,41 €. Der aktuelle Mindestlohn in Großbritannien erklärt sich durch das schwächelnde britische Pfund. Im Sommer 2007 lag der Mindestlohn noch bei umgerechnet 8,20 Euro. Die skandinavischen Länder haben einen Mindestlohn nicht nötig, da sie in hohem Maße gewerkschaftlich organisiert sind. 90 Prozent aller Beschäftigten sind durch Tarifverträge abgedeckt.

 

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